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EUROPATICKER Umweltruf: Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 3. April 2007 beschlossen, das Angebot an Sprachen zur Absolvierung der Basis-Theorieprüfung für den Erwerb eines Führerscheins von derzeit neun Sprachen auf die Amtssprache Deutsch zu reduzieren. Verkehrsminister Martin Meyer: "Die Änderung erfolgt zeitgleich und analog der Schweiz am 1. Januar 2008. Damit ist gewährleistet, dass sich die derzeit lernenden Personen auf die Umstellung rechtzeitig einstellen können." Hohe Kosten und Ungleichbehandlung Die Vereinigung der Strassenverkehrsämter der Schweiz und des Fürstentums Liechtenstein (asa) reduziert...

Trockene Jahreszeiten helfen Gesamtpopulation EUROPATICKER Umweltruf: Steigendem Straßenverkehr und eingeschränktem Lebensraum zum Trotz, haben sich die Feldhasenbestände in den vergangenen Jahren wieder erholt. "Gesamthaft gesehen beobachten wir einen aufsteigenden Trend", meint der Biologe Ulrich Voigt vom Institut für Wildtierforschung an der Tierärztlichen Hochschule Hannover im pressetext-Interview. Voigt zufolge gäbe es lokal allerdings sehr große Unterschiede, die von starken Populationsrückgängen bis großen Populationszuwächsen reichten. Den Umstand, dass der Feldhase in mehreren deutschen Bundesländer...

In einer Antwort der Bundesregierung vom 21.03.2007, auf Grund einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke, betreffend "Der Steigerung der Energiekosten - Auswirkungen auf die Realeinkommen von SGB II und SGB XII Beziehenden" zu der Frage: „Teilt die Bundesregierung die Einschätzung……, dass die gegenwärtige Praxis der Kommunen zur Bewertung der Angemessenheit der Heizkostenübernahme und die Einführung von Obergrenzen für die Heizkostenerstattung in einigen Kommunen zu einer Benachteiligung von Bewohnerinnen und Bewohnern schlecht isolierter Gebäude führt?“ folgendes: „Leistungen für Heizung sind in der Höhe der tatsächlichen...

Am 26.04.2007 laden die Ärztin Reka Markus und die Krankenschwester Dian Tara Krautz Fachleute aus Köln und Umgebung, die mit Menschen arbeiten, die unter einer Borderline-Persönlichkeitsstörung leiden, in die Rheinischen Kliniken ein. Ein wichtiges Thema wird bei diesem Treffen das Betreute Wohnen für Menschen mit einer Borderline-Störung sein. Die Einladung richtet sich an Fachleute verschiedener Berufe, wie Fachärzte für Psychiatrie und Psychotherapie, Hausärzte, Psychologen, Sozialarbeiter, Pflegekräfte und je nach Arbeitsschwerpunkt auch an Polizeibeamte. Reka Markus ist Funktionsoberärztin und leitet innerhalb...

Altdeponien aus der DDR-Zeit werden saniert EUROPATICKER Umweltruf: In den nächsten Tagen wird der Zweckverband Abfallwirtschaft Oberes Elbtal (ZAOE) beginnen, die Deponie Waldhaus im Landkreis Sächsische Schweiz endgültig abzudichten. Die SWIETELSKY Baugesellschaft mbH ist damit beauftragt. Rund 1.42 Millionen Euro brutto sind dafür einzuplanen. Bis Ende August soll die Baumaßnahme abgeschlossen sein. Die Deponie wird mit einer Kunststoffdichtungsbahn luftdicht abgeschlossen. Oberflächenwasser kann nicht mehr eindringen und eine Gasbildung wird für immer unterbunden. Der Abschluss der Deponie wird zu 50 Prozent...

Stadt hält hohen Kontrollstandard EUROPATICKER Umweltruf: Die Stadtverwaltung hat auch im zweiten Jahr nach Übernahme der Aufgabe Lebensmittelüberwachung die Zahl der Probennahmen und der Betriebskontrollen gesteigert. Wir haben den Trend, wie er sich bereits bei der Halbjahresbilanz 2006 zeigte, weiter gehalten, gibt Bürgermeister Rolf Schmidt als zuständiger Ordnungsdezernent die nun vorliegenden Zahlen bekannt. Die Tabelle enthält zum Vergleich die Ergebnisse des letzten Jahres der Lebensmittelkontrollen in Landesregie (bis 31.12.2004): Tätigkeit 2004/ 2005/ 2006 Pflichtproben...

Adressat eines Verwaltungsaktes muss vorhersehen können, welches konkrete Verhalten von ihm verlangt wird EUROPATICKER Umweltruf: Die gegenüber der EnBW als Betreiberin des Kernkraftwerks (KKW) Philippsburg vom Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg am 17.03.2005 erlassene nachträgliche Auflage zur Betriebsführung ist rechtswidrig. Dies hat der 10. Senat des Verwaltungsgerichtshofs Baden Württemberg (VGH) mit seinem ohne mündliche Verhandlung ergangenen Urteil vom 26.02.2007 entschieden. Das Bundesumweltministerium hat das Land Baden-Württemberg angewiesen, gegen das Urteil Revision einzulegen. Der EnBW war im...

Nachforderung mit angeblichen Bauverzögerungen begründet EUROPATICKER Umweltruf: Die Müllverbrennungsanlage in Zella-Mehlis wird möglicherweise teurer. Der Vorsitzende des Zweckverbandes für Abfallwirtschaft Südwestthüringen, Thomas Müller, bestätigte, dass die Baufirma zusätzliche Forderungen gestellt hat. Die Martin GmbH in München begründete ihre Nachforderung mit angeblichen Bauverzögerungen. Müller sagte, inwieweit die Forderungen berechtigt seien und wie hoch sie ausfallen, sei aber noch vollkommen unklar. Seit Jahresende ermittelt die Staatsanwaltschaft Erfurt gegen Verantwortliche des Verbandes,...

Jahresbericht 2006 des Niedersächsischen Landesbetriebes für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz NLWKN EUROPATICKER Umweltruf: Gemeinsam mit Umweltminister Hans-Heinrich Sander haben der Direktor des Niedersächsischen Landesbetriebes für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN), Siegfried Popp, und sein Stellvertreter, Dr. Walter Keuffel, Donnerstag den Jahresbericht 2006 vorgestellt. Mit seinen über das Land verteilten Dienststellen ist der NLWKN ein gefragter Dienstleister, erklärte Sander. "Dank des Einsatzes der Mitarbeiter vor Ort wirkt das Land für den Erhalt von Natur und Umwelt sowie den...

Fördermaximum könnte bereits 2025 erreicht sein EUROPATICKER Umweltruf: Ungeachtet der großen Risiken für das Klima wird der Anteil der Kohle an der Energieversorgung deutlich ausgeweitet. Doch dieser Weg könnte in eine Sackgasse führen: Die Energy Watch Group hat erstmals die internationalen Statistiken über die Kohlereserven analysiert. Der Bericht gibt zudem einen Ausblick über die Kohleförde¬rung in den kommenden Jahrzehnten. Fazit: Viele Statistiken sind veraltet. Eine aktuelle und transparente Datenerhebung ist dringend notwendig. Vermutlich ist deutlich weniger Kohle verfügbar als weithin angenommen....