Wie schütze ich mich bei Amazon gegen chinesische Händler, die mein Angebot kopieren? Wann ist es sinnvoll eine Marke eintragen zu lassen? Als Amazon Händler kann man seine Produkte einer großen potentiellen Kundengruppe vorstellen und dabei die Produktbeschreibungen und Produktbilder Dritter verwenden. Vermehrt drängen aber chinesische Anbieter mit unlauteren Methoden an den Markt. Wie kann man das eigene Geschäft schützen? Chinesische Händler kopieren Produktpaletten in Ihren Shops? Die Konkurrenz aus China schläft nicht. In vielen Fällen handeln diese Händler rechtswidrig. Das Problem ist die Überprüfbarkeit...

Kanzlei S-D-K Bielefeld wirft der Media Exklusiv GmbH im Rahmen ihrer angeblichen Recherchen Wucherpreise vor - Landgericht Bielefeld kommt zum anderen Ergebnis Die Media Exklusiv GmbH aus Gütersloh obsiegte vor dem Landgericht Bielefeld gegenüber einem ehemaligen Kunden, der sich außergerichtlich von der Kanzlei S-D-K Bielefeld vertreten ließ. MEDIA EXKLUSIV GMBH: ANBIETER VON STRENG LIMITIERTEN FAKSIMILES Das Geschäftsfeld der Media Exklusiv GmbH ist vornehmlich die Veräußerung von limitierten Faksimiles, wie zum Beispiel die Repliken historischer Bibeln, Atlanten oder Kunstbüchern. Entsprechend seltene Bücher mit...

Dr. Patrick Stach über das Arbeitsrecht in der Schweiz Die Sicherung und Wahrung des eigenen Arbeitsplatzes sind den Menschen heute immer wichtiger, wie Patrick Stach weiß. Daher werden auch viele Unannehmlichkeiten in Kauf genommen, die aus arbeitsrechtlicher Sicht eigentlich gar nicht zulässig wären. Was das Arbeitsrecht ist, was in den Gesetzen des Staates steht und ob es einen Kündigungsschutz gibt, erklärt uns Rechtsanwalt Patrick Stach von der Stach Rechtsanwälte AG (St. Gallen). WAS IST DAS ARBEITSRECHT? Grundsätzlich ist das Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer durch zahlreiche Gesetze und Vorschriften...

Patrick Stach über Datenschutz. Laut Patrick Stach ist der Anspruch auf das Schützen der personenbezogenen Daten in Zeiten der Globalisierung und weltweiten Vernetzung mit dem Internet immer wichtiger geworden. Aus diesem Grund wurden Gesetze und Verordnungen erlassen, die genau regeln, wie mit den sensiblen Daten einer Person umgegangen werden darf. Wir haben Patrick Stach von der Stach Rechtsanwälte AG (St. Gallen) zum Thema Datenschutz gefragt: • Was ist der Datenschutz? • Was sind sensible Daten? • Was bedeutet das Bearbeiten von Daten? • Für welchen Anwendungsbereich gilt die DSG? WAS IST DATENSCHUTZ? Bereits...

Patrick Stach von Stach Rechtsanwälte AG erklärt grundlegendes über das Thema Erbrecht. Patrick Stach ist Rechtsanwalt und befasst sich mit seinen Kanzleipartnern mit den unterschiedlichsten Themengebieten. Ein Themengebiet ist das Erbrecht. Bereits der Trauerfall in einer Familie ist in vielen Fällen ein Schock, weiß Patrick Stach. Umso schwieriger wird es, wenn danach die Streitigkeiten um das Erbe beginnen. Aber selbst wenn das Erbe harmonisch abläuft, sind einige Dinge zu beachten. Daher nachgefragt bei Patrick Stach von der Stach Rechtsanwälte AG : • Was regelt das gesetzliche Erbrecht? • Wie sind die Verwandtschaftsverhältnisse...

Der Landesverband Berlin der Gartenfreunde und der Bundesverband Deutscher Gartenfreunde haben keine Eingriffsbefugnisse ggü. einem Bezirksverband. Kontrollorgan ist die Delegiertenversammlung. ---------------------------------------------------------------------- Der Landesverband Berlin der Gartenfreunde e.V. und der Bundesverband Deutscher Gartenfreunde e.V. haben keine Eingriffsbefugnisse ggü. einem Berliner Bezirksverband der Kleingärtner. Kontrollorgan ist die jeweilige Delegiertenversammlung im Bezirk. Landesverband und Bundesverband sind Dachorganisationen ohne Eingriffsbefugnisse. Ein Bezirksverband...

Ab wann müssen Influencer-Beiträge auf Instagram als Werbung gekennzeichnet werden? Nicht immer, entschied der BGH in drei Verfahren um bekannte Influencerinnen. Welche Grenzen gelten? Influencer & Social Media (Instagram und Co.) - Meinungsäußerung oder Werbung? Kennzeichnungspflicht? - Urteil vom BGH (BGH Urteil vom 09.09.2021, Az. I ZR 126/20 (Hummels)) Zeigt ein Influencer auf Instagram ein Produkt, ist das nicht automatisch Schleichwerbung, urteilt der Bundesgerichtshof. Aber wann müssen Influencer-Beiträge auf Instagram als Werbung gekennzeichnet werden? Nicht immer, entschied der BGH in drei Verfahren um bekannte...

Der Strafverteidiger Leonhard Graßmann ist der richtige Ansprechpartner für Strafrechtsfälle, seien es Jugendstrafsachen, ein Verkehrsunfall oder eine andere Beschuldigung. Leonhard Graßmann - Der kompetente Strafverteidiger in München Das Leben kann unvorhersehbar sein: Falsche Anschuldigungen oder die Konsequenzen unüberlegter Taten - in jedem Fall ist ein kompetenter Rechtsanwalt der beste Berater, wenn es darum geht, Strafrechtsfällen mit Vernunft, Wissen und Strategie zu begegnen. Leonhard Graßmann steht seinen Mandanten zuverlässig und vertrauensvoll in Strafrechtsfällen zur Seite und erzielt mit seiner kompetenten...

Zollstock-Pedanterie und "Schema F" sind nicht immer sinnvoll. ----------------------------------------------- Durch das bekannte Urteil des BGH (Bundesgerichtshof) vom 17.6.2004 , III ZR 281-03 , wurde die kleingartenrechtliche Drittelregelung bekräftigt. Für den Normalfall gilt: Ein Drittel der jeweiligen Parzellenfläche sollte für Obst- und Gemüseanbau -und damit Zusammenhängendes- genutzt werden. In Gartenordnungen der Kleingartenvereine bzw. der Kreis- oder Bezirksverbände können die Einzelheiten geregelt werden (bspw. in welchem Umfang Kompostanlagen in das Drittel eingerechnet werden u.a. ...). ...

Es gibt ganz bestimmt viele Richter und die der Verfassung und dem Gesetz gemäß ihres Eides folgen, aber es gibt inzwischen zu viele Richter und die bei staatskriminellem Handeln sich mit Staatsanwälten zu regelrechten staatskriminellen Banden oder Vereinigungen zusammenschließen. Es gibt das grundsätzlich geschützte Recht auf anwaltlliche Vertretung vor Gericht. So hat 1997 eine solche staatskriminelle Bande in Niedersachsen ein patentiertes Umweltprojekt mit vorsätzlichen Falschen Verdächtigungen zerstört und zwar so zerstört, dass sich die Anwaltschaft seit Jahren weigert ein Mandat zu übernehmen. Damit es nicht auf irgendeinen...