Die Bankenunion mit einer einheitlichen europäischen Bankenaufsicht wurde von den EU-Regierungschefs beschlossen und zwar unter Führung der EZB in Frankfurt/Main mit dem Ziel, einen größeren Solidaritäts- und Sicherungsverbund zu schaffen. Ein neues europäisches Bankenaufsichtsgesetz ist dazu von allen 27 EU-Staaten zu verabschieden, was noch Detailabstimmungen und Verhandlungen bedeutet. Die neue europäische Bankenunion, die Ende des Jahres 2012 implementiert sein soll, hat zunächst keine gemeinsame Einlagensicherung. Die Einlagensicherung und die Abwicklung bzw. Liquidation von Banken sollen aber durch bereits vorliegende EU-Gesetzentwürfe verbessert werden. Sobald die neue Bankenaufsicht als sogen. Bankenunion gesetzlich verankert ist, sollen die Finanzierungsaufgaben des ESM erweitert werden. Der ESM-Unterstützungsfonds darf dann direkt einzelne Kreditinstitute mit Kapital ausstatten und muss nicht - wie derzeit im Fall der spanischen...

Tagesgelder und Festgelder bei den Banken bringen nach Dr. Horst Siegfried Werner keine Haben-Rendite, sondern sind ein reines Verlustgeschäft, ohne dass die Banken dies ihren Kunden im Beratungsgespräch offenbaren. Spareinlagen werden über die Angst der Kunden um ihr Geld ebenso verkauft, wie die Kapitallebensversicherung in der anderen großen Geldbranche, wo über die Angst des Alters und der Hinterbliebenen verkauft wird. Hier urteilte schon einmal der Bundesgerichtshof, das es rechtlich zulässig ist, derartige Versicherungsgeschäfte "als legalen ( = gesetzlich zulässigen ) Betrug" zu bezeichnen. Die Banken aber brauchen dringend die Spareinlagen ihrer Kunden. Bis Ende Juni 2012 müssen die Kreditinstitute die von der europäischen Bankenaufsicht vorgeschriebene Eigenkapitalquote bei dem sogen. banktechnischen Kernkapital von 9 Prozent und eine vorsorglich hohe Liquidität erreichen. Das soll die Banken unanfällig gegenüber unvorhergesehenen...