Schnedlitz

10.04.2024: | | | |

Wie tief sinken sie, um die FPÖ zu stoppen?

Seit Wochen erleben wir eine hochnervöse ÖVP, die wild um sich schlägt und mit allen Mitteln versucht, Herbert Kickl anzupatzen. Was ist der Grund dafür? Was rollt da auf die ÖVP zu? FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz kennt die zweiteilige Antwort auf diese Fragen. 1. Auf die ÖVP rollt ein Megaskandal zu Einerseits beobachten wir dasselbe, altbekannte Vorgehen, wie wir es seit Jörg Haider kennen und auf der anderen Seite steht der ÖVP eine „Atombombe“ ins Haus, die durchaus nicht nur eine veritable Staatskrise auslösen, sondern das Ende der ÖVP einläuten könnte. Und natürlich versucht die ÖVP davon abzulenken und Verwirrung zu stiften. Aber der Reihe nach. Seit heute verdichten sich Hinweise, dass auf die ÖVP ein riesengroßes Problem zurollt, von dem die ÖVP seit zumindest Wochen wissen dürfte. Ein Problem, das nicht mehrere Jahre zurück liegt, sondern sich aktuell in der Gegenwart abspielt, da es sich unter anderem...

Straffällige Asylwerber dürfen bei Test-Verweigerung nicht abgeschoben werden

FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz hat heute, Mittwoch, in einer Pressekonferenz den nächsten Riesenskandal der ÖVP-Asylpolitik angesprochen. Wie unzensuriert bereits berichtete, können straffällige Asylweber bei Verweigerung eines Corona-Tests nicht abgeschoben werden. Hingegen gibt es für die Österreicher praktisch eine Test- oder Impfpflicht. “Hausgemachtes Problem” im Innenministerium Schnedlitz sprach von einem „hausgemachten Problem“ im Innenministerium und präsentierte ein internes Papier aus dem Ressort von Karl Nehammer, in dem folgende Frage gestellt wird: Wiederholt wurde vor Abschiebungen der PCR-Test verweigert und somit die Abschiebung verhindert. Wie wird in Zukunft damit umgegangen? Hat das Auswirkungen auf den Haftvollzug? Asylwerber dürfen zum Test nicht gezwungen werden Dabei ging es um Schubhäftlinge. Also um Personen, die vor Außerlandesbringung stehen. Die Regelung, die daraufhin das Innenministerium...

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