Der Bundesgerichtshof musste sich kürzlich mit der Verkehrsfähigkeit einer Mundspüllösung, die Chlorhexidin in einer Konzentration von 0,12 % enthält, auseinandersetzen. Ein Unternehmen vertreibt dieses Produkt als kosmetisches Mittel. Der Wettbewerber des Unternehmens vertreibt ein ähnliches Produkt als Arzneimittel und es kam zu einer wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzung durch die Instanzen. Nach Ansicht des Wettbewerbers handelte es sich bei der umstrittenen Lösung um ein nicht zugelassenes Arzneimittel, weil sie pharmakologisch wirke und sich aufgrund ihrer Verpackung und der Produktinformationen für den Durchschnittsverbraucher zudem als Arzneimittel darstelle. Das Landgericht Frankfurt a.M. hatte die Klage des Wettbewerbers jedoch abgewiesen, auch die die Berufung beim Frankfurter Oberlandesgericht blieb ohne Erfolg. Der BGH hat nun beide Entscheidungen aufgehoben. Zunächst nahm der BGH zu der Frage Stellung, ob das Produkt...

Thomas Bruggmann, Partner der auf das Gesundheitsrecht spezialisierten Kanzlei juravendis Rechtsanwälte, ist zum Lehrbeauftragten der Universität Erlangen-Nürnberg bestellt worden. Der Anwalt der Münchner Sozietät war bereits in den vergangenen Jahren als Dozent für die Friedrich-Alexander-Universität tätig. Nun wird er im Wintersemester 2010/2011 die Studenten im Rahmen der Lehrveranstaltung „Zulassungsverfahren für Lebensmittelprodukte“ mit den rechtlichen Grundlagen der Life Sciences vertraut machen. „Die Verbindung von Theorie und Praxis in unseren zentralen Arbeitsgebieten gehört zum Kern der juravendis-Philosophie. Nicht nur, weil davon unsere Mandanten profitieren, sondern auch, weil wir so den Nachwuchs auf die hochspezielle, aber spannende berufliche Tätigkeit an der Schnittstelle von Gesundheit und Recht vorbereiten können“, so Bruggmann. Neben Bruggmann ist auch der zweite Partner der Kanzlei, Rechtsanwalt Dr....