Die Grünen mit Bündnis 90
10.05.2023: Recht | Deutscher Bundestag | Die Grünen mit Bündnis 90 | Recht | Richter | Staatsanwälte
Pressetext verfasst von Pirat3002 am Mi, 2023-05-10 10:27.
Große Teile der Justiz im Demokratschen Rechtsstaat stehen unter dringendem Straftatsverdacht
Der Demokratische Rechtsstaat läßt Bürger bis zur Erzwinungshaft verfolgen, wenn diese ihre Parkgebühr nicht entrichtet haben. Wenn aber Staats- und Justizbeamte Straftaten
begehen, dann gilt die Verfassung gemäß Art. 3 Abs. 1 GG plötzlich nicht mehr. Die Folgen, insbesondere finanzieller und auch gesundheitlicher Schäden, werden meist erst
nach Jahrzehnten manchmal sichtbar. Zu diesem Zeitpunkt gilt dann plötzlich der § 839 BGB i.V. mit Art.34 GG nicht mehr. Wie hier nachfolgend und im Schriftsatz an den
Deutschen Bundestag vom 27. April 2023 aufgeszeigt, wie weit und hoch die Täter sowie die Mitwisserschaft an solchen ungesühnten Straftaten im Amt reicht. Hierbei geht es
auch um die reelle Vernichtung eines 22 Millionen D-Mark Klima- und Umweltschutzprojektes aus 1995. Gerade die Grünen/Bündnis 90 und die in vielen Ländern die juritische und
politische Verantwortung trugen und tragen, haben sich zur direkten Teilhaberschaft...
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