Realpolitik
27.02.2017: Politik | Armut | Gewissen | konzepte | lösungen | Realpolitik | Reformprogramm | Renten | Staatsschulden | Zahlungsversprechen
Pressetext verfasst von Dieter Neumann am Mo, 2017-02-27 08:46.
Dieter Neumann: Parlamentarier sind dem Gewissen verpflichtet – nicht den Menschen
Lehrte, 27.02.2017. Einfache und punktuelle Lösungen, ohne zukunftsweisende Konzepte, führen nicht zu Reformen, Investitionen und zur Überwindung der Krise. Nach dem Grundgesetz Art 38 werden die Abgeordneten des Deutschen Bundestages in allgemeiner, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur dem Gewissen unterworfen.
Unternehmen und Gewerkschaften sind ihrem Gewissen gefolgt und haben dem Öffentlichen Dienst Gehaltserhöhungen für 2017 und 2018 von 4,3 % beschert. Nach Abzug einer Inflationsrate (2017/2018) von 4 % ist das eine reale Erhöhung von 0,35 %. Realpolitik würde bedeuten, auf der Grundlage von Inflationsraten Lohnerhöhungen zwischen den Tarifpartnern auszuhandeln.
Beim Gewissen geht es um moralische Argumente, die im Kern nichts mit Realpolitik zu tun haben. Das Gewissen wird schnell dem Parteizwang unterworfen. Die Folgen sind verheerend,...
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22.02.2017: Politik | Armut | Gewissen | konzepte | lösungen | Realpolitik | Reformprogramm | Renten | Staatsschulden | Zahlungsversprechen | Zukunftsprogramm
Pressetext verfasst von Dieter Neumann am Mi, 2017-02-22 08:05.
Agenda News: Zukunftsprojekt Agenda 2011 - 2012
Im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Finanzkonzept zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.
Lehrte, 22.02.2017. Staats- und Regierungschefs, Politiker, Wirtschaftsweise, Ökonomen, Unternehmen, Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsinstitute/-verbände und Experten haben keine Antworten auf die globale Krise – eine open end Diskussion/Veranstaltung. Die Gründe liegen auf der Hand: Sie sind dabei den vorläufigen Höhepunkt der Schulden zu überschreiten. Sie haben zugelassen, jeder auf seine Art, dass soziale Gerechtigkeit zu einem Slogan verkommen ist.
Sie orientieren sich an Reiche, von denen eine Minderheit 90 % des Weltvermögens besitzen und nicht an den Rest. Unternehmer stehen für Umsätze, die im doppelten Bereich des BIP liegen. Mit ihrer Macht drücken sie auf politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten. Dazu gehört ein Medienimperium, das die Interessen vom...
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