Der wirtschaftliche und wettbewerbsrelevante Vorteil, der sich aus dem Besitz eines Patentes herleitet, kann durch eine Anfechtung der Patentrechte gefährdet werden. Die Kosten der Einleitung geeigneter rechtlicher Schritte zur Verfolgung von Angriffen auf eigene Patentrechte sowie die Verteidigung gegen die Vorwürfe einer Verletzung fremder Patente sind hoch. Wer es mit einem großen Gegner zu tun hat, dem droht ein langer und teurer Weg durch alle Instanzen. Der Große setzt einfach darauf, den längeren Atem zu haben. Mit Hilfe eines Patentprozesses kann die lästige kleine Konkurrenz kurzer Hand ausgeschaltet werden. Wenn aber ein Kontrahent sieht, dass sein vermeintlich kleinerer Gegner sich gegen die Folgen eines Rechtsstreits versichert hat, dann kommt es schneller zu einer gütlichen Einigung ohne Gerichte. Das klägerfreundliche US-Rechtssystem ermutigt gerade dazu, Patentrechte offensiv einzufordern. Aber auch in Deutschland müssen...

Patente schützen Ideen. Jeder Inhaber eines Patents kennt die Angst, von einem Mitbewerber frech kopiert zu werden. Auch besteht das Risiko, unbewusst die Patentansprüche von anderen zu verletzen. Regelmäßig bilden Patente die Basis für die wirtschaftliche Existenz eines Unternehmens und sichern dessen langfristiges Bestehen. 1. Risiko von Patentstreitigkeiten Die Menge der Patentstreitigkeiten hat deutlich zugenommen. Der wirtschaftliche und wettbewerbsrelevante Vorteil, der sich aus dem Besitz eines Patentes herleitet, kann durch eine Anfechtung der Patentrechte gefährdet werden. Die Kosten der Einleitung geeigneter rechtlicher Schritte zur Verfolgung von Angriffen auf eigene Patentrechte sowie der Verteidigung gegen die Vorwürfe einer Verletzung fremder Patente sind hoch. Gewaltige Schadensersatzansprüche können drohen. Es gibt zahlreiche Fälle von Patentstreitigkeiten mit größeren Unternehmen. Beispiel: Eine Firma aus NRW war...