Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht Dr. Elke Scheibeler informiert über aktuelle Rechtsprechung zu befristeten Arbeitsverträgen. Arbeitnehmer mit befristeten Verträgen denken seit einiger Zeit über die Wirksamkeit der unterzeichneten Befristungsabrede nach. Die deutschen Gerichte haben nämlich vielfältige Zweifel an der Wirksamkeit einiger Vorschriften des deutschen Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG) geäußert. Über einen solchen Fall hatte am 26.01.2012 der Europäische Gerichtshof zu entscheiden. Das deutsche Bundesarbeitsgericht hatte ihm am 17.11.2010 eine Vorabentscheidungsfrage zum deutschen TzBfG vorgelegt, die dort unter dem Aktenzeichen C-586/10 und dem Namen der Klägerin „Kücük“ beantwortet worden ist. In diesem Fall ging es um 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 TzBfG. Danach kann ein Arbeitnehmer zur Vertretung eines anderen Arbeitnehmers beschäftigt werden. Ist also ein Arbeitnehmer schwer erkrankt oder –...

(c) Rechtsanwälte mth Tieben & Partner Köln Bundesarbeitsgericht, 06.04.2011, Az.: AZR 716/09 Gem. § 14 Abs. 1 TzBfG ist eine Befristung eines Arbeitsverhältnisses nur dann zulässig, wenn sie durch einen sachlichen Grund gerechtfertigt ist. Aus Gründen der Rechtssicherheit listet § 14 Abs. 1 S. 2 TzBfG diese sachlichen Gründe enumerativ auf: - Der betriebliche Bedarf an der Arbeitsleistung besteht nur vorübergehend - Die Befristung erfolgt im Anschluss an eine Ausbildung oder ein Studium, um den Übergang des Arbeitnehmers in eine Anschlussbeschäftigung zu erleichtern. - Der Arbeitnehmer wird zur Vertretung eines anderen Arbeitnehmers beschäftigt. - Die Eigenart der Arbeitsleistung rechtfertigt die Befristung. - Die Befristung erfolgt zur Erprobung. - In der Person des Arbeitnehmers liegende Gründe rechtfertigen die Befristung. - Der Arbeitnehmer wird aus Haushaltsmitteln vergütet, die haushaltsrechtlich...