Demokratische Bürgerbewegung!

Xing! Gegen demokratische Meinungsbildung!

Das Social-Network und OpenBC "Xing" spricht sich deutlich gegen Kleinparteien aus. Neu entstehenden Parteien wird es nicht nur beim Bundeswahlausschuss schwer gemacht sich in die deutsche Parteienlandschaft zu integrieren - auch bei Netzwerken wie Xing ist man lediglich auf die etablierten Parteien gut zu sprechen. So wurde aktuell eine Gruppenanfrage der "Demokratischen Bürgerbewegung! D-BÜ mit den Worten abgeschmettert. "Wir haben uns in den vergangenen Wochen viele Gedanken gemacht, wie wir politische Diskussionen auf der Plattform fördern können. Mit unserer Regelung haben wir uns dabei für eine klare Linie und gegen radikale Gruppen auf der Plattform entschieden." Mit diesem Statement sollte sich die "Demokratische Bürgerbewegung!" und in der Folge jede andere Kleinpartei als "Radikal" angespochen fühlen. Nimmt man sich diese Äußerung zu Herzen ist jede andere Partei, außer den etablierten, als radikal anzusehen und...

Arbeitsagentur Altenburg behindert Parteiarbeit

Die Demokratische Bürgerbewegung! (D-BÜ) hat beim Bundeswahlleiter in Wiesbaden ihre Absicht angezeigt, bei der Bundestagswahl am 27. September 2009 für den Deutschen Bundestag um Sitze zu kandidieren. (Nähere Informationen unter www.d-bue.de.) Der Gesetzgeber erlegt neuen Parteien, die sich erstmals um Sitze im Parlament bewerben auf, je Direktkandidat im Wahlkreis 200 Unterstützungsunterschriften zu sammeln. Für die Einreichung der Landesliste der Partei werden in Thüringen 1958 Unterstützungsunterschriften benötigt. Mitglieder des Landesverbandes Thüringen haben am Donnerstag, den 16. Juli 2009 in der Mittagszeit das Gespräch mit den Bürgern vor der "Agentur für Arbeit" im ostthüringischen Altenburg gesucht. Einige Info-Flyer erreichten dabei vermutlich auch die Direktorin der "Agentur für Arbeit" in Altenburg. Gegen 14 Uhr ließ sie über eine Wachschutz-Mitarbeiterin der Fa. Dussmann GmbH mitteilen, dass die Mitglieder...

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