Paragraphen Lounge Blog: Grundrechte und Demokratie
Pressetext verfasst von newsauthor am Mi, 2012-08-08 12:51.» Anmelden oder registrieren um Kommentare einzutragen - 1388 Zeichen in dieser Pressemeldung
Ein Staat ist erst dann eine Demokratie, wenn die Bürger über die Verfassung und das Wahlrecht entscheiden können. Änderungen dieser Normen sollten nur von den Bürgern eines Staates selber vorgenommen werden können. Jede andere Variante ist keine echte Demokratie.
In Deutschland darf der Bürger weder über die Verfassung noch das Wahlrecht entscheiden. Und zwar sowohl in Bund als auch den Ländern. So stehen uns in Deutschland unsere Grundrechte real nicht uneingeschränkt zur Verfügung. Entscheidend für diesen Sachverhalt ist die Grundlage und die gängige Praxis, wie das Bundesverfassungsgericht mit Verfassungsbeschwerden umgeht. Ist dies eines Rechtsstaates, einer Demokratie würdig?
Warum dem so ist und weshalb wir Bürger in der Gesamtheit heute nicht mehr in der Lage sind, unsere Grundrechte gegenüber der Staatsgewalt wirksam geltend zu machen, erklärt Hans-Joachim Zimmer auf dem neuen Blog (www.paragraphen-lounge.de). Der Internetauftritt beinhaltet umfangreiche Informationen, Folien und Video-Vorträge, in dem u.a. das System Bundesverfassungsgericht ausführlich erklärt wird.
Als letzter aber sehr wichtiger Baustein vervollständigt ein Youtube Kanal den Paragraphen Lounge Blog, denn was wäre ein Video-Blog ohne die entsprechende Plattform?
Wir wünschen viel Spaß beim Entdecken unseres Blog: www.paragraphen-lounge.de.
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08.08.2012: Medien | Politik | Recht | Blog | Bürger | Demokratie | Deutschland | Grundrechte | politik | Vortrag
Grundrechte und Demokratie
Grundsätzlich ist es so, daß die BRD kein Staat im Sinne eines Staates ist, sondern eine genehmigte, unter Aufsicht stehende Politselbstverwaltung als Parteienstaat gegen den Willen des GG, (die BRD hat keine Verfassung), nach wie vor auf der Basis der HLKO in der Verpflichtung der Aufrechterhaltung der Grundordnung für militärisch besetzte Territorien. Woraus her sich auch das GG ableiten läßt, welches nach wie vor Gültigkeit hat und auch von der BRD-Neu (1990) zur BRD-Alt, die genauso wie die SBZ/DDR als aufgelöst gilt, keine Verfassung darstellt, noch die BRD ein souveräner Staat ist. Und schon gar nicht wie fälschlich von dem Politetablissement ohne staatliche Legitimaton der BRD behauptet, nun identisch sei mit dem 3. Reich. Ein Schelm, wer Böses dabei denk und merket, die BRD-Neu regiert entsprechend dem 3. Reich mit einenm Ermächtigungsgesetz und Notverordnungen. Schon in den 70 Jahren hat der berühmte schweizer Philosoph Carl Jaspers diese Widersprüche aufgedeckt in seinem Buche: "Wohin treibt die Bundesrepublik", und er von einer Politoligarchie der BRD sprach.