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EUROPATICKER Umweltruf: Der Bundesverband der Deutschen Entsorgungswirtschaft (BDE) hat zuletzt auf der CeBIT in Hannover sein geografisches Informationssystem GidE vorgestellt. Innerhalb des vom Bundesinnenministerium veranstalteten Public Sector Parcs präsentierte der Verband das einzige System, das sämtliche verfügbaren Datenquellen über die Entsorgungs- und Wasserwirtschaft zusammenfasst und mittels Landkarten übersichtlich darstellt. GidE veranschaulicht dadurch Zusammenhänge, die sonst nicht erkennbar wären – ideal für Analyse, Planung und Geo-Marketing. Die besondere Schwierigkeit bei Daten über die Entsorgungs-...

GLOBAL 2000 fordert von BM Faymann und BM Molterer einen Baustopp EUROPATICKER Umweltruf: Die Umweltschutzorganisation GLOBAL 2000 verurteilt die heute von BM Faymann und BM Molterer präsentierte Prioritätenliste für Straßenbau- und Eisenbahnprojekte als „Klimaverbrechen“. „Die Prioritätenliste übertrifft die schlimmsten Befürchtungen. Alle umstrittenen Bauprojekte wie Lobau-Autobahn, Nord-Autobahn, Marchfeld-Schnellstraße, Donaubrücke Traismaurer und S34 sind in Faymanns umwelt- und menschenfeindlichen Programm enthalten. Mit diesen Bauplänen zementieren Faymann und Molterer den klimafeindlichen Kurs Österreichs...

Pilotanlage zur Verarbeitung von Hanf EUROPATICKER Umweltruf: Nachdem Brandenburgs Agrar- und Umweltminister Dietmar Woidke (SPD) bereits im August 2006 eine Pilotanlage für die Herstellung von Milchsäure aus Biomasse im Leibniz-Institut für Agrartechnik Potsdam-Bornim eingeweiht hat, nimmt er heute eine neue Pilotanlage zur Herstellung von Produkten aus konservierten Naturfasern feierlich in Betrieb. „Dass so schnell hintereinander eine weitere Pilotanlage zur Herstellung von Endprodukten aus konservierten Faserpflanzen in Betrieb genommen werden kann, zeugt von der hohen Forschungsleistung und Innovationskraft...

Der Internetauftritt des Deutschen Hörfilmpreises ist nach den Kriterien des auf drei Jahre angelegten und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales geförderten Projektes BIK (barrierefrei informieren und kommunizieren) mit 100 Punkten im BITV-Selbsttest absolut barrierefrei. Im dem Test kam die Website www.deutscher-hoerfilmpreis.de als einer von nur wenigen Internetauftritten ohne Abzüge auf die maximale Punktzahl. Die Agentur für digitale Kommunikation exozet interact, die gemeinsam mit der Kommunikationsagentur Butterfly Communications den Webauftritt realisiert hat, wurde in die 95plus-Liste aufgenommen. 95plus ist eine...

EUROPATICKER Umweltruf: Zwischen 1999 und 2004 sind in knapp 3.000 Fällen Investitionsvorhaben storniert worden, für die Fördermittel der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GA) beantragt worden waren. In der Regel sei für diese stornierten Vorhaben noch kein Geld ausgezahlt worden, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion. Wenn es in Einzelfällen zu einer Auszahlung kam, seien die Fördermittel wieder zurückgefordert worden. Die Länder würden die dafür vorgesehenen Mittel dann für andere GA-Projekte verwenden. Die...

EUROPATICKER Umweltruf: Das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume teilt mit, dass die Beiträge zum Tierseuchenfonds für Rinder, Pferde und Schweine in Schleswig-Holstein gesenkt werden. Zur Begründung verwies das Ministerium auf das erfreuliche Ausbleiben von Tierseuchen im Jahr 2006. So verlief beispielsweise die Entwicklung bei der so genannten Bovinen Spongiformen Enzephalopathie (BSE) positiv: Erstmals seit dem Jahr 2000 war Schleswig-Holstein frei von dieser Krankheit. Im Einzelnen sinkt der Grundbeitrag je Tierhalter von 18,30 Euro auf 18,00 Euro. Insbesondere die Rinderhalter profitieren...

EUROPATICKER Umweltruf: Die Bundesregierung sieht im Verzicht auf eine Ausschreibung beim Neubau von Messehallen in Köln keinen Verstoß gegen das Vergaberecht. Dies unterstreicht sie in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion. Die Abgeordneten hatten sich auf ein EU Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission gegen die Bundesrepublik und auf ein Gesprächsangebot von EU-Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy bezogen. Die Kommission hält die Vergabe des Auftrags zum Bau neuer Messehallen an den Oppenheim-Esch-Fonds für rechtswidrig, weil dieses Geschäft als öffentlicher Bauauftrag zu werten sei und...

EUROPATICKER Umweltruf: Die Europäische Kommission hat Deutschland förmlich aufgefordert, die Quellensteuerregelung für nicht gebietsansässige Steuerpflichtige zu ändern. Dies betrifft insbesondere Künstler, Sportler und Journalisten. Nach deutschem Recht wird auf das Gesamteinkommen ein pauschaler Quellensteuersatz angewandt, ohne dass Betriebsausgaben abgezogen werden können. Danach können nicht gebietsansässige Steuerpflichtige die Erstattung der zuviel gezahlten Steuerbeträge beantragen. Nach Ansicht der EU-Kommission sind Quellensteuerabzug und Erstattungsverfahren nicht mit dem Grundsatz der Dienstleistungsfreiheit...

EUROPATICKER Umweltruf: Deutschland und Tunesien wollen ihre Zusammenarbeit im Klimaschutz und in der Energiepolitik ausbauen. Bei einem Besuch in der tunesischen Hauptstadt Tunis unterzeichnete Bundesumweltminister Sigmar Gabriel am Montag gemeinsam mit seinem tunesischen Kollegen Hamada ein entsprechendes Memorandum of Understanding. In dieser Erklärung versichern beide Seiten ihre bilaterale Zusammenarbeit bei Klimaschutzprojekten unter dem Clean Development Mechanism (CDM) des Kyoto-Protokolls. Zuvor war Gabriel zu Gesprächen mit dem tunesischen Premier Mohamed Ghannouchi und Industrieminister Chelbi zusammengetroffen....

EUROPATICKER Umweltruf: Das gab das Unternehmen am Montag bei einer Mitarbeiterversammlung in Kelsterbach (Kreis Groß-Gerau) bekannt. Mit einem Neubau der Produktionsanlagen innerhalb der Region werden wir den Markt kontinuierlich auf höchstem Niveau beliefern können, sagte Ticona-Chef Lyndon Cole. Nach wochenlanger bundesweiter Suche für einen neuen Standort kämen nur die Industrieparks Höchst in Frankfurt und Kalle-Albert in Wiesbaden in Frage, berichtete Ticona. Die Entscheidung soll bis spätestens Ende Juni fallen. Für Freude sorgte vor allem die eindeutige Aussage von Celanese-Chef Cole, dass es keine betriebsbedingten...