Vor dem Hintergrund, dass das Thema Artenvielfalt in der Tierwelt spätestens seit dem erfolgreichen Volksbegehren in Bayern in vielen Städten und Gemeinden Thema ist, hat die NPD-Gruppe im Rat der Stadt Bochum zur Julisitzung des Haupt- und Finanzausschusses eine Anfrage unter der Überschrift "Pestizidfreie Kommune" in den Geschäftsgang eingebracht.

Immer mehr Kommunen engagieren sich bundesweit u.a. gegen das Bienensterben. So haben sich inzwischen fast 500 Städte und Gemeinden in Deutschland in Gemeinde- oder Stadtratsbeschlüssen verpflichtet, auf den eigenen Flächen keine Pflanzenschutzmittel mehr einzusetzen und auch ihre Bürger über Alternativen dazu aufzuklären. In Brandenburg z.B. setzen die Kommunen zudem zunehmend auf den Insektenschutz: "Immer mehr Kommunen würden in ihren Parks und Grünanlagen Blühwiesen anlegen. Und in den Schulen gebe es Insektenhotels und Bienenprogramme", so der Präsident des Brandenburger Städte- und Gemeindebundes, Oliver Hermann.

Der NPD-Politiker und beratendes Mitglied im HFA Claus Cremer dazu: "Das Umweltschutz auch Heimatschutz ist, darf nicht nur eine Floskel bleiben. Natürlich ist es wichtig, daß wir mit unserer Umwelt im Einklang leben und sie nicht vorsätzlich immer weiter zerstören. Diese notwendigen, umweltpolitischen Überlegungen und Handlungen dürfen jedoch nicht hysterisch durchgeführt werden, wie es zur Zeit im Klima-Greta-Kontext der Fall ist. Die NPD fängt vor Ort an und würde sich z.B. wünschen, daß auch Bochum zu einer der pestizidfreien Kommunen in Deutschland wird und gerade auch im Bereich des dramatischen Bienensterbens mehr Aktionismus an den Tag legt."

In der aktuellen parl. Initiative möchte die Partei von der Verwaltung wissen:

1. In welchen Bereichen und in welchem Umfang setzt die Stadt Bochum Pestizide auf ihren Flächen ein?

2. Welche chemischen Mittel werden durch die Stadt Bochum genutzt?

3. Gibt es in der Verwaltungen Überlegungen, auch vor Ort auf den Einsatz von Pestiziden vollständig zu verzichten? Wenn ja, welche Alternativen etc. wurden angedacht?

4. Welche Schritte unternimmt die Stadt, um gegen das dramatische Bienensterben vorzugehen? Gibt es bei diesen Schritten auch eine Zusammenarbeit mit Dritten und wenn ja, mit wem?

5. Gibt es auch vor Ort Schulprojekte wie die angesprochenen "Insektenhotels", "Bienenprogramme", etc.? Wenn nein, können diese Projekte nicht gegenüber den Schulen angeregt werden? Wenn ja, ist es möglich diese Projekte gesamtstädtisch auszubauen?

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NPD • Für echten Umweltschutz statt Klimahysterie!