Aufstockung von 6,7 auf rund 24 Millionen Euro

In Düsseldorf explodieren die Unterbringungskosten für Asylanten weiter. Waren in den Haushaltsplanungen noch rund 6,7 Millionen Euro angesetzt worden, so werden nunmehr nochmals überplanmäßige Mittel i.H.v. 16,5 Millionen Euro beschlossen. Die aktuellen Unterbringungskosten steigen damit auf rund 24 Millionen Euro an. Dabei richtet sich die Summe nach einer Zuweisungszahl, die bis zum Jahresende bei ca. 5000 Person liegt. 

Hierzu erklärten die Düsseldorfer REPUBLIKANER am heutigen Tag: Jetzt tritt ein, was wir bei den Haushaltsberatungen im Dezember 2014 bereits moniert hatten. In unseriöser Art und Weise wurden damals Kosten von 6,7 Millionen für die Unterbringung veranschlagt. Die jetzt eingetretene Vervierfachung war damals vorhersehbar und wurde von uns thematisiert. Bis zum Jahresende dürften die Ausgaben weiter ansteigen und unter Hinzuziehung der weiteren Leistungen für Asylanten einen dreistelligen Millionen Betrag erreichen, den die Stadt Düsseldorf zum überwiegenden Teil zahlen muss. Diese Kostenexplosion ist für die Kommune nicht länger tragbar und wird den gesamten Haushalt erschüttern. Nur durch massive Einsparungen in allen Bereichen ist eine solche Last zu tragen. Deshalb lehnen die Republikaner die Unterbringungspolitik der Stadt ab und fordern eine konsequente Abschiebung abgelehnte Asylbewerber, sowie ein beschleunigtes Asylverfahren bei Wirtschaftsasylanten.

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