Wofür sterben Soldaten der Bundeswehr?

Bereits seit Herbst 2001 setzen Angehörige der Bundeswehr, deren grundgesetzlich verankerter Verteidigungsauftrag von politischen Entscheidungsträgern längst ausgehebelt wurde, am Hindukusch Gesundheit und Leben aufs Spiel – in einem Einsatz, der nicht den nationalen Interessen dient, weder wirtschaftlich noch politisch. Bis Mitte Mai 2010 kamen dort 43 deutsche Soldaten bei Kampfhandlungen zu Tode. Dutzende wurden zum Teil schwer verwundet. Laut Meinungsumfragen sprechen sich mehr als zwei Drittel der Bundesbürger für den schnellstmöglichen Abzug unserer Streitkräfte aus Afghanistan aus. Doch der erklärte Mehrheitswille des Volkes stößt in Berlin auf taube Ohren. Afghanistan

UNTERWÜRFIGE HALTUNG

„Wofür sterben deutsche Soldaten in ?“, fragt etwa die namhafte Historikerin, Journalistin und Buchautorin Franziska Augstein in einer Denkschrift. Sie stellt fest: „Angela Merkel traut sich nicht, die Frage zu beantworten. Sie zieht es vor, sich hinter einem Ausspruch des ehemaligen SPD-Verteidigungsministers Struck zu verstecken: Angeblich sterben die Soldaten für die Verteidigung der deutschen Sicherheit am Hindukusch. Deutlicher hätte Merkel kaum sagen können, dass ihr selbst kein Grund einfällt, den sie der Öffentlichkeit erzählen mag.“ Geradezu unterwürfig werden vielmehr Forderungen Washingtons erfüllt. Neben gewaltigen Mehrausgaben auf Kosten und zu Lasten der Steuerzahler hatte der Bundestag erst im Februar beschlossen, das Bundeswehrkontingent für Nord-Afghanistan auf 5.350 Soldaten zu erhöhen. Ausgeblendet wird dabei, dass es ein völkerrechtswidriger Krieg ist, der, seit er vom Zaun gebrochen wurde, außer den verachtenswerten Kriegsgewinnlern niemandem nutzte, dafür aber unendliches Leid auf allen Seiten auslöste. Ein Krieg, der Hass schürt und Terror geradezu hervorruft bzw. importiert.

Nochmals Franziska Augstein: „Jedes Mal, wenn Israel oder die USA und ihre Verbündeten bei einer militärischen Attacke – ob im Gaza-Streifen, im Irak, in Afghanistan oder in Pakistan – unschuldige Zivilisten ums Leben gebracht haben, wächst bei vielen Muslimen die Wut. Medienberichte wirken deshalb wie Brutstätten der Terrorbereitschaft. Das ist ein internationales Phänomen. Ein afghanisches ist es insoweit, als die Kriegseinsätze der NATO hier besonders viele zivile Opfer fordern und es angesichts der regionalen Faustgewalt schon ein Euphemismus ist, von ‚Präsident Karsais Regierung’ zu reden.“ Und weiter: „Das neue Programm der US-Regierung sieht vor, dass man die Taliban nicht mehr allesamt als Terroristen betrachtet, sie sollen vielmehr dazu bewogen werden, sich in den Wiederaufbau Afghanistans einbinden zu lassen. Nähme die Bundesregierung das ernst, müsste sie erklären, dass der NATO-Bündnisfall, der 2001 ausgerufen wurde, sich nun erübrigt habe ...“

Eine derartige Erkenntnis ist von der Merkel-Regierung ganz sicher nicht zu erwarten. Im Gegenteil. Mit Durchhalteparolen „glänzte“ beispielsweise anlässlich der Truppenstellerkonferenz für Nord- Afghanistan am 11. Mai in Berlin Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg. Von einem „Signal der internationalen Geschlossenheit, aber auch der internationalen Entschlossenheit“ im „Kampf gegen den Terrorismus“ war die Rede. Doch klar ist, dass mit jedem toten Soldaten der Druck auf die schwarz-gelbe Regierung zunehmen wird.

GEWALTIGE MEHRKOSTEN

„Nato muss sparen, Deutschland zahlen“, schlagzeilte eine Presse-Agentur anlässlich des letzten Treffens der Verteidigungsminister der 28 Bündnisstaaten im türkischen Istanbul. Mit 5.350 Soldaten ist Deutschland drittgrößter Truppensteller am Hindukusch. Bis zum Bundestagsbeschluss vom 26. Februar lag die personelle Obergrenze bei 4.500 Mann. Das von der Bundestagsmehrheit in namentlicher Abstimmung gebilligte neue ISAF-Mandat der Bundeswehr für weitere zwölf Monate wird die deutschen Steuerzahler zusätzliche 271,5 Millionen Euro kosten – ein Plus von 27 Prozent. Denn Karl-Theodor zu Guttenberg hatte ursprünglich 832 Millionen Euro für dieses Jahr eingeplant. Jetzt will er 1,059 Milliarden bereitstellen. Die Mehrkosten seien der „neuen Situation“ geschuldet, teilte ein Ministeriumssprecher mit. Insgesamt kostet das Afghanistan-„Engagement“ den deutschen Steuerzahler im laufenden Jahr 2010 mindestens 1,5 Milliarden Euro. 250 Millionen kommen aus dem Entwicklungshilfeministerium. Das Außenministerium will 181 Millionen Euro zur Verfügung stellen und das Innenministerium zwölf Millionen Euro ausgeben.

Alles in allem hat die Bundesrepublik Deutschland für die Beteiligung am Kriegseinsatz am Hindukusch seit 2002 mehr als 6,2 Milliarden Euro gezahlt.

Hans Weidenbach