Parteiinterne Bedingungen für die Etablierung der Piratenpartei in Deutschland

Berlin 14:06.2013: Die vorliegende Arbeit beschäftigte sich mit den Etablierungschancen der Piratenpartei im Rahmen einer Bachelorarbeit im Institut für Politische Wissenschaft an der UniversitätErlangen-Nürnberg. Ziel war es, die innerparteilichen Bedingungen für die Etablierung der Piratenpartei zu beschreiben und zu bewerten, ob es ihr gelingen kann, bei den Bundestags- und Landtagswahlen Ergebnisse über fünf Prozent zu bekommen.

Zur Erfassung der parteiinternen Bedingungen wurden die Ressourcen, die Strategie und das inhaltliche Angebot der Partei nach dem Modell von Oskar Niedermayer über die Erfolgsbedingungen neuer Parteien im Parteiensystem untersucht. Die Ressourcen setzen sich aus Organisationsform, Mitgliedern, Führungskräften, Finanzausstattung, Motivation, innerparteilicher Willensbildung und Strategiefähigkeit der Partei zusammen. Die
Strategie der Partei ist sowohl hinsichtlich ihrer Mobilisierung des eigenen Wählerpotentials als auch hinsichtlich der Abgrenzung und Konkurrenz zu anderen Parteien zu beurteilen. Das inhaltliche Angebot bezieht sich auf das Programm der Partei und versucht, die Partei auf den wesentlichen Konfliktlinien, die den Parteienwettbewerb prägen, einzuordnen. Die vorliegende Arbeit beschäftigte sich ausschließlich mit den Faktoren,
welche für eine Etablierung innerhalb der Kontrolle der Partei liegen und lässt gesellschaftliche Faktoren, sowie das Verhalten und die Reaktionen der anderen Parteien außen vor.

Wesentliche Ergebnisse der Analyse sind einerseits, dass die Piratenpartei eine eklatante Schwäche im Bereich der Führungskräfte hat und durch ihre prekäre Finanzsituation paralysiert wird. Die gewählte Organisationsform der Piratenpartei und ihre Mitgliederstruktur macht sie andererseits außerordentlich konkurrenzfähig gegenüber anderen Parteien. Ihre Strategie im politischen Wettbewerb ist sehr gut, wenngleich den Mitgliedern selbst häufig die Strategiefähigkeit fehlt. Der Piratenpartei gelingt es nicht, ihr Programm ansprechend und einfach zu kommunizieren. Am Ende bleibt die begründete Vermutung, dass es sich bei der Piratenpartei um eine „Hype-Partei“ handelt, die ihren Erfolg in Schüben einfährt.

Bis zur Bundestagswahl 2013 scheint sich aber kein Hype dieser Art mehr einzustellen. Die Piratenpartei muss ihre vorhandenen Stärken ausbauen und ihren Schwächen soweit Rechnung tragen, dass sie nicht weiter die Achillesverse für den politischen Erfolg der Partei darstellen können. Ihren Markenkern, die onlinebasierte Entscheidungsfindung, sollte sie konsequent ausbauen und vereinfachen. Sie sollte sich Führungskräfte geben, die zumindest nach außen hin dem Bedürfnis medialer Repräsentation gerecht werden und vor allen Dingen sollte sie den Aufbau eines Systems basisdemokratisch organisierter Parteienfinanzierung in Angriff nehmen, um für den nächsten „Hype“ bereit zu sein. (Autor: Dominik Konrad, Parteiinterne Bedingungen für die Etablierung der Piratenpartei in Deutschland – Arbeitspapier, Erlangen-Nürnberg, 13. Juni 2013)

Download der vollständigen Arbeit hier:
http://peira.org/aktuelle-studie-zur-piratenpartei/

Über PEIRA -Gesellschaft für politisches Wagnis e.V.

PEIRA wurde im Februar 2013 ins Berliner Vereinsregister eingetragen. Generelles Ziel von Peira ist es, einen parteiübergreifenden Dialog zwischen Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft zu initiieren, um neues Denken und Handeln in den gesellschaftspolitischen Feldern zu befördern. Dazu wird Peira Angebote im Bereich politischer Bildung unterbreiten und gemeinsame Projekte entwickeln. Insbesondere möchte die Website dazu einladen, den Diskurs über die gesellschaftlich relevanten Themenfelder anzuregen.

Wir freuen uns daher, mit dem Arbeitspapier”Parteiinterne Bedingungen für die Etablierung der Piratenpartei in Deutschland” von Dominik Konrad (Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg) eine erste ausführliche Publikation veröffentlichen zu können, die über einen einfachen Blogbeitrag hinausreicht. Nachfolgend das Abstract zum Arbeitspapier, das im Rahmen einer Bachelor-Arbeit entstanden ist.

Kontakt:
PEIRA - Gesellschaft für politisches Wagnis e.V.
Rainer Thiem
Bundesallee 119
12161 Berlin
Email: rainer.thiem@peira.org