Viele Menschen – und es werden dank der Gesetzeskraft des neoliberalen Mißverständnisses von Freiheit als Freiheit zum Beutemachen immer mehr – werden sagen: „Freizeit ist kein Thema mehr für mich. Ich arbeite 12 oder 14 Stunden am Tag, nur um das Nötigste Geld zum Leben zu erdienen. Freizeitleben findet für mich sowohl aus zeitlichen wie auch aus finanziellen Gründen gar nicht statt.“ Für diese Mitmenschen ist das Kind menschenwürdigen Lebens in einer Balance von Privat- und Berufsleben vom Gesetzgeber bereits in den Brunnen gestoßen worden. Abhilfe können in diesem Fall nur bessere Gesetze schaffen, erlassen von Gesetzgebern, die nicht den Reichtum der einen dadurch erhalten und steigern wollen, daß sie andere in die Armut drängen.

Viele andere – und auch diese nehmen an Zahl immer weiter zu – sind auf dem Wege in diese traurigen Verhältnisse in unserem reichen Land. Die einen müssen ständig um ihren Vollarbeitsplatz bangen, der sie und ihre Familie ernährt, die anderen brauchen dies kurzfristig vielleicht nicht befürchten, sehen sich jedoch immer weiter in die Funktion eines Produktionsmittels gedrückt, über das nach rein wirtschaftlichen Überlegungen verfügt wird. Sie bilden die rasch wachsende Verfügungsmasse derer, mit denen in Zukunft Kosten gesenkt werden, wenn dem fürstlich bezahlten und bis zur Bahre überversorgten Management nichts Besseres eingefallen ist, um im Wettbewerb zu bestehen. Unter diesen Umständen Karriere machen zu wollen verlangt, sich ohne Wenn und Aber den Anforderungen des Berufs (und der jeweiligen Vorgesetzten) zu unterwerfen.

Die Glücklichsten – eine stark schrumpfende Gruppe – sind neben den Beamten diejenigen, die von ihren Arbeitgebern (noch) als Menschen, als Zwecke der Produktion und nicht nur als deren Mittel behandelt werden. Sie leben in relativer Sicherheit vor plötzlicher Entlassung und Verarmung, erleben ihren Beruf auch eher als angenehm, oft sogar als sehr befriedigend und können ggf. unter weitgehender Wahrung ihrer persönlichen Integrität auch Karriere machen.

Daß eine Arbeitswelt, die sich so entwickelt, die Menschen krank macht, darf nicht wundern. Die Folge sind steigende Kosten in der Kranken-, Pflege und Erwerbsunfähigkeitsversicherung. Bedenkt man auch die ebenfalls kräftig steigenden Kosten für Pensionen und Renten, wird schnell klar, daß für die angemessene Versorgung der Bevölkerung unter den gegebenen Verhältnissen nicht einmal annähernd genug Geld vorhanden ist. Das interessiert die Politiker aber offensichtlich nicht – sie bauen sogar Rücklagen ab, um mit dem Geld gut Wetter für die nächsten Wahlen zu machen. Damit sichern sie wenigstens ihre eigene Versorgung.

Der sich beschleunigende Zerfall unserer Gesellschaft in eine herrschende überversorgte reiche Minderheit einerseits und eine verarmende, allein den Zwecken der Minderheit nutzbar gemachte Mehrheit ist unübersehbar. Wie sich diese Entwicklung – auch unter Berücksichtigung möglicher zunehmender ideologisch-religiöser Radikalisierung und den absehbaren Folgen der Banken- und Staatsschuldenkrise – zukünftig auf den sozialen Frieden auswirken wird, bleibt abzuwarten.

Beunruhigung ist allerdings angebracht. Bis Haushaltsdisziplin in allen Ländern der Währungsunion hergestellt ist und die Banken sowie die Großspekulanten unter wirksame Kontrolle gebracht sind, werden noch viele Jahre vergehen. Bis dahin müssen vor allem von Deutschland noch viele hundert Milliarden zur Stützung der Südländer aufgebracht werden. Mit weiteren Einsparungen, die überwiegend sowieso nur auf Kosten der Ärmsten gehen, ist die Situation nicht in den Griff zu bekommen. Strukturelle Reformen sind sicherlich unverzichtbar, müssen aber erst gegen den zähen Widerstand der gegenwärtig Begünstigten durchgesetzt werden. Das wird dauern und ist überhaupt nur zu erwarten, wenn die Regierungen das wollen. Und schließlich ist da noch die Mentalität, die sich innerhalb einer Generation kaum ändern läßt.

Fazit: Der Euro kann nur mit der Notenpresse gerettet werden und in den kommenden Jahren nur als Weichwährung überleben. Nur so können auch die Südländer international wieder einigermaßen wettbewerbsfähig werden. Um das langfristige Überleben des Euro zu sichern, muß die Zeit allerdings gut genutzt werden, um die notwendigen strukturellen Reformen in den Südländern durchzuführen und eine einheitliche Finanz-, Sozial- und Arbeitsmarktpolitik in der Währungsunion zu etablieren. Gelingt das nicht, wird der Euro innerhalb der nächsten zehn Jahre Geschichte sein.

Für Deutschland gilt es, den absehbaren Folgen einer unvermeidlichen Inflationierung auf die Gesellschaft entgegen zu wirken. Eine auch nur „bescheidene“ Inflation von 5-8 Prozent jährlich würde nämlich in wenigen Jahren hunderte Milliarden Sparguthaben und Ansprüche aus Kapitallebensversicherungen vernichten. Das könnte man nicht einfach hinnehmen, ohne erhebliche soziale und auch politische Verwerfungen zu riskieren. Um solche gefährlichen Entwicklungen im Ansatz zu vermeiden, bedürfte es auch der Stabilisierung der Kaufkraft von Einkommen, Renten und Sozialtransfers.

Was aus unserer Gesellschaft, aus Europa und der gesamten sogenannten Ersten Welt wird, entscheidet leider nicht die Vernunft, sondern die Macht. Und die liegt derzeit noch bei den Verursachern und Profiteuren der Krise, und bei denen, die ihnen aus Gedankenlosigkeit, Gleichgültigkeit, Unvermögen, oder als bezahlte Helfer den Weg bereitet haben. Schlechte Aussichten also für eine gute Zukunft.

Dennoch: die geistigen, wirtschaftlichen und finanziellen Potentiale für eine bessere Lösung als die Probleme nur bis zum bitteren Ende weiter in die Zukunft zu verschleppen, sind durchaus vorhanden. Die Frage ist nur, ob sie vor oder nach der großen Katastrophe genutzt werden. Was wir zur sozialen Stabilisierung der Gesellschaft in den kommenden Jahren brauchen, ist eine wirklich radikale Reform der gesamten Finanz-, Sozial- und Arbeitsmarktpolitik, die – würde sie von einer weitsichtigen politischen Klasse tatsächlich durchgeführt – Weltgeschichte schriebe. Denn es handelte sich um nichts Geringeres als um die Demokratisierung des Kapitalismus und dadurch die Verwirklichung des Wohlstands für alle, den Ludwig Erhard wollte.

In einer Kurzstudie, die erstmals 2007 erschien und sich mit der Machbarkeit eines unbedingten individuellen Grundeinkommens in Gestalt einer negativen Einkommensteuer beschäftigt, ist nachzulesen, wie diese Reform aussehen könnte, welche Voraussetzungen geschaffen dafür werden müßten und welche positiven Folgen sie hätte. Auf den dort aufgezeigten Grundlagen könnte eine wirklich zukunftsweisende Reform eingeleitet werden, wenn endlich die Vernunft den Macht- und Beutetrieb der politischen Akteure besiegen würde. Titel der Studie: Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft (ISBN 978-3-943788-18-1, 79 S., 9,95 Euro, Verlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital), zu beziehen über jede gute (Internet-)Buchhandlung oder direkt beim Verlag (www.read.ruedenauer.de).

Der Kapitalismus ist bisher die materiell erfolgreichste Gesellschaftsverfassung, die Menschen erfunden haben. Aus dem Massenelend des 19. Jahrhunderts sind im Anschluß an den II. Weltkrieg im 20. Jahrhundert zuerst in den Vereinigten Staaten und in Westeuropa blühende Gemeinwesen hervorgegangen. Die große Mehrheit der Menschen hatten in den 50er und 60er Jahren des vergangenen Jahrhunderts überwiegend optimistische Perspektiven und fühlten sich in der Gesellschaft aufgehoben, in der jeder gute Aussichten auf ein Leben mit gerechter Beteiligung am gemeinsam erarbeiteten Wohlstand hatte.

Das ist inzwischen vollkommen anders geworden. Aus dem Kapitalismus ist ein lobbygesteuerter Beutekapitalismus geworden, das Allgemeinwohl wird von den Lobbyisten innerhalb und außerhalb des der Parlamente zunehmend Sonderinteressen geopfert. Die sogenannten Reformen der vergangenen Jahre haben Deutsch¬land trotz aller Beteuerungen der Politiker nicht zu¬kunfts¬tüchtiger gemacht. Im Gegenteil. Die Stärkung der Wirtschafts¬kraft durch eine beträchtliche Steigerung der Arbeitsproduktivität ist nur einer Minderheit zugute gekommen, während Millionen Mitbürgerinnen und Mitbürger dafür mit Dumpinglöhnen, Lohnsenkungen, Rentenkürzung, befristeten Arbeitsverhältnissen und Werkverträgen auf der Basis von Scheinselbständigkeit einen hohen Preis bezahlen mußten. Auf weitere Millionen wartet das gleiche Schicksal, wenn der poli¬tische Kurs nicht radikal geändert wird.

Die „Reformen“ aller Regierungen mindestens der letzten 25 Jahre sind nichts anderes als eine gigantische Umverteilung von unten nach oben, die von den Verantwortlichen Politikern als gehorsame Diener überzeugender Lobbyisten anscheinend bedenkenlos weitergeführt wird. In der Summe sind diese Maßnahmen zur Erzeugung zusätzlicher Millionäre und Multimillionäre auf kosten von Millionen Bürgern längst einem heimtückischen Krebsgeschwür vergleichbar, das langsam aber unaufhaltbar die Überlebensfähigkeit unserer Gesellschaft selbst dann gefährdet, wenn die schnell wachsende Zahl der Ausgebeuteten sich weiterhin so apathisch ihrem Schicksal ergäbe.

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