DIE REPUBLIKANER (REP): Bürger schützen – Salafisten verbieten

Bürger schützen – Salafisten verbieten

Die Salafisten zählen nach Aussage des Verfassungsschutzes zu der Gruppe der besonders gefährlichen Islamisten, die auch den Nährboden für Terrorismus bieten. Hierfür sollen auch Kontakte sprechen, die die Salafisten zu Selbstmordattentätern haben. Um auf sich aufmerksam zu machen, versuchen sie sich stetig in die Opfer-rolle zu bringen, wie sich jüngst in Mönchengladbach wieder zeigte.

Am 5. Juni brannte es im Haus eines Mönchengladbacher Anhänger der Salafisten, der-regelmäßig als Gebetsraum genutzt wird. Der "Anschlag“ wurde von dem Vorsitzenden des islamistischen Vereins als Angriff auf alle Muslime verkauft und sei „Folge der Hetze gegen die Glaubensanhänger“. Nun wendet sich jedoch das Blatt und die Salafisten ste-hen im Verdacht, das als Anschlag vermarktete Feuer, selbst gelegt zu haben. Der Ver-einsvorsitzende Lau und zwei weitere Mitglieder wurden bereits wegen des Verdachts auf Brandstiftung verhaftet. Sie verweigerten die Aussage; die Ermittlungen laufen.

Der Konvertit Pierre Vogel stellt eine der treibenden Kräfte dar, die erst in Niedersachen ihre Vereinigung aufbauen wollten und nun besonders in NRW tätig sind. Kritiker des Ver-ein werden in einer auf sogenannten scwarze Listen geführt und in den vergangenen Mo-naten folgten Unterwanderungsversuche verschiedener Verbände, um weiter an Einfluss zu gewinnen. Regelmäßig nutzen die Salafisten das Portal Youtube, um ihre Propaganda einer größeren Zielgruppe zu erreichen. Der Verfassungschutz NRW wirft dem Verein vor, Gewalt gegen "Ungläubige" zu befürworten. Deutschlandweit zählt der Bundesverfas-sungsschutz etwa 2500 Anhänger und 200 Hauptakteure der extremistischen Vereinigung.

DIE REPUBLIKANER fordern endlich das Verbot der Salafisten. Hier versucht eine Grup-pe Islamisten gezielt unsere freiheitlichen Grundsätze für ihre hasserfüllte Propaganda auszunutzen. Dieses Vorgehen kann und darf nicht weiter geduldet werden. Jeder Tag, an dem die Salafisten unbehelligt ihr Treiben fortsetzen können, erhöht die Gefahr der weite-ren Rekrutierung unbedarfter Menschen und gefährdet die gesamte Gemeinschaft. Die Ziele und das Vorstellungsbild der Islamisten sind nicht nur mit unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung unvereinbar, sondern stellen eine erhebliche Bedrohung dar, die es mit allen rechtstaatlichen Mitteln zu beseitigen gilt.

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