Endlich Klarheit: Die Wahlen zum Stadtrat und zum Stadtbürgermeister in Bad Ems werden, wie Rhein-Wied-News bereits am 20.07. vermutete, am 27. September (am Tag der Bundestagswahl) wiederholt. Das hat die Kreisverwaltung Rhein-Lahn als Kommunalaufsicht entschieden. Bei beiden Wahlen war es zu Fälschungen bei den Briefwahlunterlagen gekommen. Die Fälschungen seien so erheblich, dass sie das Ergebnis beider Wahlen wesentlich beeinflusst hätten, so die Kreisverwaltung.

Da am 27. September seit der ursprünglichen Wahl am 7. Juni weniger als ein halbes Jahr vergangen ist, müssen laut kommunalem Wahlrecht die Parteien mit exakt der Liste vom 7. Juni antreten; auch die drei Bürgermeisterkandidaten Reinhard Hoppe (CDU), Berny Abt (parteilos, SPD-nahestehend) und Birk Utermark (FWG) müssen sich erneut zur Wahl stellen - auch wenn einer der Kandidaten das Handtuch wirft, steht er trotzdem auf den Wahlzetteln.

Er könnte nur vorher öffentlich erklären, man möge ihn nicht wählen, bzw. er würde eine siegreiche Wahl nicht annehmen. Ersatzkandidaten können die Parteien nicht nominieren, so der stellvertretende Landeswahlleiter Dr. Stephan Danzer gegenüber Rhein-Wied-News.

Jungwähler, die nach dem 7. Juni 18 Jahre alt geworden sind, dürfen bei einer Neuwahl übrigens eben sowenig wählen wie Bürger, die erst nach dem 7. Juni nach Bad Ems gezogen sind.

Die Neuwahlen könnten zu überraschenden Ergebnissen führen - so scheiterte Hoppe mit nur 46 Stimmen Rückstand auf Utermark am Einzug in die Stichwahl. Gut möglich, dass es entweder eine direkte Entscheidung im ersten Wahlgang oder eine andere Konstellation in einer eventuellen Stichwahl geben wird.

Einen weiteren Effekt könnte der Termin mit sich bringen: Da die Wahlbeteiligung bei einer Bundestagswahl in aller Regel deutlich höher ist als bei Kommunalwahlen, macht vielleicht der ein oder andere, der für die Kommunalwahl nicht zu mobilisieren war, jetzt auch auf diesem Wahlschein seine Kreuze ...

Weitere Informationen: http://rhein-wied-news.de