Stadtrat

Öffentliche REP-Kundgebung in Düsseldorf-Süd - Gegenpol zur Demo am Landtag

Morgen findet um 18.00 Uhr in Düsseldorf-Garath eine Kundgebung der Republikaner statt. Als Redner tritt u.a. der Spitzen- und Oberbürgermeisterkandidat Andre Maniera auf, der bereits seit 2014 unsere Partei im Stadtrat vertritt. Auf der Veranstaltung wird noch einmal öffentlich für die Ziele unserer Partei geworben. Zudem stellt sie einen Gegenpol zur zeitglichen Kundgebung der Zuwanderungsbefürworter am Landtag dar. Hierzu erklärte der REP-Kreisvorsitzende und Bezirksvertreter Fischer: Bis zum letzten Tag führen wir unseren Wahlkampf durch. Hierzu gehört auch die morgige öffentliche Kundgebung in Garath. Während am Landtag Zuwanderungsfreaks und andere Gutmenschen die weitere Fortsetzung der Masseneinwanderung fordern, werden wir asylkritischen Republikaner in Garath unsere Positionen vorstellen und uns natürlich deutlich gegen die weitere Aufnahme von Asylbewerbern aussprechen. Am 13.09.2020 werden die Bürgerinnen und Bürger...

REP flächendeckend zur Kommunalwahl zugelassen - Wahlausschuss bestätigt alle Kandidaturen

Am heutigen Tag entschied der Düsseldorfer Wahlausschuss über die Kandidaten der Parteien, die sich an der Kommunalwahl in der Landeshauptstadt beteiligen wollen. Zugelassen wurden dabei erneut DIE REPUBLIKANER in allen 41 Wahlkreisen, sowie in allen 10 Bezirksvertretungen. Auch der Oberbürgermeisterkandidat Andre Maniera wurde zugelassen. Hierzu erklärte der REP-Kreisvorsitzende und Bezirksvertreter Fischer: Als einzige freiheitlich-konservative und sozialpatriotische Partei sind wir in der Landeshauptstadt von jedem Wahlberechtigen wählbar. Unser Ziel ist der Wiedereinzug in den Stadtrat, sowie in mehrere Bezirksvertretungen. Der Wahlkampf läuft bereits seit einigen Wochen und wir nunmehr weiter intensiviert. Thematisch positionieren wir uns dabei für mehre bezahlbaren Wohnraum und gegen die Umfeldspuren, die das Ergebnis des rot-rot-grünen Verkehrswahnsinns sind. Weiterhin sprechen wir uns für eine konsequente Abschiebung abgelehnter...

REP-Stadtratsanfrage zeigt Kostenwahnsinn auf - 31.000.000 Euro zahlt Düsseldorf jährlich für abgelehnte Asylbewerber

Rund 1600 abgelehnte Asylbewerber erzeugen in Düsseldorf jährlich Kosten i.H.v. stolzen 31 Millionen Euro. Die Tendenz ist steigend und fast jeder zweite Asylant ist in der Landeshauptstadt abgelehnt, wird aber trotzdem geduldet. Dies ist das Ergebnis einer aktuellen Stadtratsanfrage der Republikaner. Hierzu erklärte der REP-Stadtrat und Spitzenkandidat der Partei: Spätestens nach dem Ergebnis sollte auch klar sein, warum abgelehnte Asylbewerber abgeschoben werden sollten. Alleine in Düsseldorf erzeugen diese jährlich 31 Millionen Euro Kosten. Nur ein geringer Teil von 1,5 Millionen Euro wird in den ersten Monaten erstattet. Danach trägt Düsseldorf die Kosten für diese Personen komplett alleine, wodurch sich die hohe Summe ergibt. Der Großteil der angelehnten Personen kommt aus Georgien und dem Iran, also Ländern ohne Kriegshandlungen. Insgesamt belaufen sich für alle Asylbewerber die Kosten für Unterbringung und Leistungen in...

Umweltspuren wirkungslos und reine Ideologiespuren der Autogegner

REP-Stadtratsanfrage belegt Wirkungslosigkeit der Umweltspuren In der Stadtratssitzung am 14.05 stellten DIE REPUBLIKANER unter anderem eine Anfrage zur Wirksamkeit der Umweltspuren (RAT/143/2020). Infolge der Corona-Krise reduzierte sich das bisherige Verkehrsaufkommen, jedoch sind die Stickstoffdioxidwerte in einigen deutschen Innenstädten weiterhin vergleichsweise hoch. Wie eine stichprobenartige Auswertung von Luftqualitätsdaten des Umweltbundesamtes (UBA) der vergangenen zehn Wochen ergab, nahmen die Stickoxidwerte zunächst schrittweise ab, stiegen aber anschließend wieder an. In der Nachbarstadt Köln war trotz des abnehmenden...

Republikaner wählen Kandidaten für Kommunalwahl, Ratsliste und OB-Kandidaten

„Wir holen uns Düsseldorf zurück“ Am 22.02.2020 fand eine Mitgliederversammlung der Partei DIE REPUBLIKANER (REP) Kreisverband Düsseldorf statt. Neben der Wahl von allen 41 Wahlkreiskandidaten und einer starken Stadtratsliste mit 40 Personen, wurden auch ein eigener Oberbürgermeisterkandidat aufgestellt und Kandidaten für Bezirksvertretungen. Spitzenkandidat zur Kommunalwahl ist der aktuelle Düsseldorfer Stadtrat und Rechtsanwalt Andre Maniera. Dieser wurde ebenfalls zum Oberbürgermeisterkandidaten gewählt. Auf dem zweiten Platz folgt die Schatzmeisterin, Tatjana Bahtiri. Auf den dritten Platz wurde der lokale Kreisvorsitzende...

NPD setzt Lohrheidestadion auf die Tagesordnung der Bezirksvertretung Wattenscheid

Wenn am 02.07.2019 die Bezirksvertretung Wattenscheid zu ihrer Julisitzung zusammen kommt, steht auch die Anfrage der NPD zu den Akustikproblemen im Lohrheidestadion auf der Tagesordnung. Laut einem Stadionsprecher des Regionalligisten Wattenscheid 09 (SGW 09), beschwert sich der Verein (als Mieter) bereits seit rund 2 Jahren bei der Stadt und weist auf eine defekte Lautsprecheranlage hin. Die Anfrage der NPD lautet: "Wie dem Auftritt der SG Wattenscheid 09 in einem sozialen Netzwerk zu entnehmen ist, gibt es bereits seit längerer Zeit Akustikprobleme im Lohrheidestadion. Laut Aussage eines Stadionsprechers sind auf der neuen...

410.000 Euro Einkommen für Schulleiter sind ein Skandal

Republikaner fordern Streichung der Zuschüsse Die ISD ist teuer, bis zu 20 000 Euro im Jahr dürfen Eltern an den Förderverein zahlen. Zugleich kassiert die Schule bis zu vier Millionen Euro im Jahr an Landeszuschüssen. Daneben fließen auch immer wieder Gelder von der Stadt, wie z.B. im Jahr 2014, als dem ISD-Sportverein gezahlt wurden, für den Ausbau der Sportanlage. Dabei wären offenbar ausreichend Gelder vorhanden, um zumindest größere Anteile der Kosten selber zu tragen, betrachtet man die üppige Bezahlung des Schulleiters. Mit mehr als 400.000 Euro liegt das Einkommen rund fünf Mal höher als das Jahresgehalt eines...

Düsseldorf: “Verdächtige“ Straßennamen sollen überprüft werden

Kulturausschuss im Kampf gegen Langeweile auf Abwegen Der Düsseldorfer Kulturausschuss hat jetzt ein Konzept beschlossen, nach dem die Namen von öffentlichen Straßen und Plätzen im Stadtgebiet überprüft werden sollen: Immer wieder kommt es zu Zweifelsfällen, ob die Menschen, nach denen Straßen benannt wurden, eine nationalsozialistische, rassistische oder koloniale Vergangenheit haben. Von den knapp 3.500 Düsseldorfer Straßennamen sind etwa 30 Prozent nach Personen benannt. Diejenigen, die nach 1870 verstorben sind, sollen jetzt überprüft werden, teilte die Stadt mit. Auf der Liste befinden sich sogar die Graf-von-Stauffenberg-Straße,...

Düsseldorf: CDU offenbar von REP-Anfrage inspiriert

Am 12.09.2018 stellten DIE REPUBLIKANER im Rat der Stadt Düsseldorf eine Anfrage zum Antisemitismus durch Migranten. Hintergrund war u.a. der Übergriff auf einen jungen Juden in der Altstadt und die generelle Zunahme von Anfeindungen, besonders durch Migranten. In diesem Zusammenhang warnte bereits die jüdische Gemeinde in Düsseldorf ihre Mitglieder wiederholt davor, in bestimmten Stadtteilen sich als Juden erkennbar zu zeigen und z.B. auf das Tragen der Kippa zu verzichten. Auch in Schulen sollen die Anfeindungen zugenommen haben, wie in der Anfragestellung der Republikaner dargelegt wurde. Jetzt nimmt die CDU im Rat der Stadt...

Zahlungen von Kindergeld ins Ausland - REP stellen Stadtratsanfrage zur Situation in Düsseldorf

Insgesamt erhalten derzeit rund drei Millionen Kinder aus anderen EU-Staaten Kindergeld. Umstritten sind dabei die Überweisungen in das Ausland, da dort die Lebenshaltungskosten in der Regel geringer sind. In Rumänien beträgt z.B. das Kindergeld zwischen 18 und 43 Euro (bis zwei Jahre). Im Juni 2018 wurde für 268.336 Kinder, die außerhalb von Deutschland in der Europäischen Union oder im Europäischen Wirtschaftsraum leben, Kindergeld gezahlt. Ende 2017 lag die Zahl bei 243.234 Kindergeldempfängern im EU-Ausland. Mehrere Oberbürgermeister sprechen in diesem Zusammenhang von einer massiven Zunahme einer gezielten Migration in...

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