Enttäuschung der Demokratischen Bürgerbewegung über die Ablehnung zur Bundestagswahl !

Das dachte sich zumindest der Vorsitzende des Bundesverbandes Demokratische Bürgerbewegung! D-BÜ Horst Linkner über die enttäuschende Absage beim Wahlausschuss in Berlin am 17.07.2009, der darüber zu entscheiden hatte, welche Parteien bei der kommenden Bundestagswahl am 27. September zugelassen werden.

Andere Antragsteller wurden indessen bedenkenlos durchgewunken.

Bei der "Demokratischen Bürgerbewegung! D-BÜ, für die übrigens die längste Zeit benötigt wurde, ging es immer wieder nur um die entscheidende Mitglieder-Frage!
Der Wahlausschuss konnte sich demnach nicht vorstellen, wie die "Demokratische Bürgerbewegung! D-BÜ" in so kurzer Zeit so beeindruckend viele Mitglieder gewinnen konnte und wo, da sich die Mitglieder ja online anmelden können, der Nachweis einer Mitgliedschaft zu finden sei.

Auf die Idee, dass es an einem neuen, frischen und innovativem Parteiprogramm das die Bürger anspricht liegen könnte, das die "Demokratische Bürgerbewegung!" so viele Mitglieder bekommen hat, kam in diesem Gremium so schien es niemand.

Ebenso wenig Beachtung fand die Tatsache, das jedes registrierte Mitglied mit ordentlicher Mitgliedsnummer in einer zentralen Datenbank beim Bundesvorstand der D-BÜ archiviert ist.
Das allerdings würde dem Einwand des Gremiums, das bei der Demokratischen Bürgerbewegung! D-BÜ Phantommitgliedschaften vermutete widersprechen.

Noch während der Wahlausschusssitzung meldete ein Mitglied dieses Gremiums, sich soeben mit seinem IPod bei der "Demokratischen Bürgerbewegung!" erfolgreich registriert zu haben.

Parteipräsident Edgar Naujok, der die Sitzung über WebTV verfolgte, überprüfte dies sofort online, konnte jedoch in dieser Zeit keine Registrierung wahrnehmen.
Der Bundeswahlleiter hingegen kommentierte dies humorvoll mit der Bemerkung: ..... das jenes Mitglied ja nun bei "zwei" Parteien registriert sein müsse.

Auch der Online-Parteitag, der abgehalten wurde um Formfehler in der Satzung zu korrigieren war dem Wahlausschuss nicht ganz geheuer und so wurde der "Demokratischen Bürgerbewegung! eine gewisse "Anonymität unterstellt, ohne zu bedenken, das es dies in der Vergangenheit schon bei anderen Parteien gegeben hat.
Völlig außer acht gelassen wurde auch, dass die erste Parteiversammlung in Fulda im März diesen Jahres, sowie der Gründungsparteitag In Kassel am 23.5. 2009 als real existierende Treffen stattfanden.

Interessant ist, das selbst der Bundeswahlleiter die "Demokratische Bürgerbewegung! als eine "moderne" Partei bezeichnet und sich bei der Abstimmung einigermaßen überrascht zeigte, da er für die "Demokratische Bürgerbewegung! gestimmt hatte.

Die "Demokratische Bürgerbewegung! D-BÜ wird nun die offizielle Begründung über ihre Ablehnung als Partei abwarten, die Rechtmäßigkeit dieser prüfen lassen und fristgerecht Widerspruch einlegen.

Die "Demokratische Bürgerbewegung! knickt deswegen nicht ein, sondern will nun verstärkt für noch mehr Mitglieder werben.

Dazu Parteipräsident Edgar Naujok:

"Wir werden nun die offizielle Begründung der Ablehnung des Bundeswahlauschusses abwarten, deren Rechtmäßigkeit prüfen und offiziell Beschwerde einlegen.
Wir werden weiterhin auf die Direktkandidaturen hinarbeiten und uns zuversichtlich und verstärkt auf die kommenden Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen vorbereiten."