Hartz 4: Kürzungen der Sozialleistungen in Vorbereitung
Pressetext verfasst von andreasklamm am Mi, 2009-04-29 11:58.» Anmelden oder registrieren um Kommentare einzutragen - 4440 Zeichen in dieser Pressemeldung
Hartz 4: Kürzungen der Sozialleistungen in Vorbereitung
Von Andreas Klamm
Berlin/Hamburg. 29. April 2009. Einem Bericht des Informations-Portals Infoparnter.net zufolge, sind bereits für den Zeitpunkt nach der kommenden Bundestagswahl im September 2009 Kürzungen der Sozial-Leistungen nach dem ALG II / Hartz 4 -Gesetz in Planung. Ein CDU-Spitzen-Politiker habe bereits Kürzungen der Sozial-Leistungen für das kommende Jahr angekündigt, informiert das Informations-Portal.
ALG II Leistungen, Sozialgeld und Grundsicherung seien auf ein Niveau festgelegt worden, das zum Leben zu wenig und zum Sterben zu viel ist. Man habe dies bereits oft und überzeugend diskutiert.
Mehrere Landessozialgerichte sehen inzwischen, dass dringend eine Erhöhung der Sozialleistungen notwendig ist. Entscheidungen und Urteile beim Bundesverfassungs-Gerichts werden im Laufe des Jahres erwartet.
Doch in der Politik wolle man nicht begreifen, dass schon die aktuellen Sozialhilfe-Leistungen viel zu gering sind und es werde ernsthaft durch Politiker über Kürzungen nachgedacht, berichtet das Informations-Portal Infopartner.net.
Ein Sprecher der CDU in Berlin erklärte am 23. April 2009 in der Öffentlichkeit was viele Vertreter von Sozialhilfe- und Selbsthilfe-Gruppen schon seit langem befürchten. „ Die Leistungs-Angebote der sozialen Infrastruktur könnten nicht länger beibehalten werden. ALG II-Bezieher müssten im kommenden Jahr mit einer Kürzung der Regelleistung rechnen.“ Quelle: Berliner Umschau: http://www.berlinerumschau.com/index.php?set_language=de&cccpage=2304200...
Das Informations-Portal Infopartner.net solidarisiert sich mit den betroffenen Menschen in der Armut: „Damit ist eine der Grausamkeiten offen gelegt, die uns nach der nächsten Bundestagswahl erwarten werden. Es ist höchste Zeit, daß die Betroffenen sich endlich solidarisieren, kindische Klein-Kriege untereinander beenden und gemeinsam, lautstark und deutlich Ihre Interessen gegen Sozialkürzungen vertreten. Das gemeinsame Interesse die noch vorhandenen Rechte zu verteidigen, sollte stärker sein, als trennende Gründe.“
Auf allen Demonstrationen zum 1. Mai sollten große Zahlen von Betroffenen vertreten sein und unüberhörbar für Regelleistungs-Erhöhungen eintreten und gegen einen weiteren Sozialabbau. Die Forderungen dürften nicht länger an der breiten Öffentlichkeit vorbei laufen, sondern die Lügen der Regierenden und der Medien müssten offen gelegt werden. Man müsse sich organisieren, schreibt der Autor des Beitrages bei Infopartner.net
Das Sozial-Bündnis Tacheles-Sozialhilfe veröffentlichte unter dessen einen Aufruf:
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/harry/view.asp?ID=1808
„Es geht nicht nur um die 1. Mai Demos, sondern darum, dass sich Betroffene überhaupt zusammenfinden, Gruppen bilden, sich vernetzen, eine Mobilisierung schaffen, Sozial-Zentren gründen, sich in die politische Diskussion einmischen.
Keine Parteien-Veranstaltung sollte mehr ohne die Forderung auf Regelleistungs-Erhöhung stattfinden. Es muss JETZT politischer Druck aufgebaut werden. Um sich den Plänen der Regierung entgegenstellen zu können.
Es darf nicht sein, dass für das Kapital kaum noch zählbare Milliarden verpulvert werden, gleichzeitig aber mehr als 10 % der Bevölkerung nicht mal mehr genug haben, um ihre tägliche Existenz sicherzustellen und dass ein Viertel aller Kinder und Jugendlichen durch zu niedrige Armuts-Leistungen ihre schulische und berufliche Zukunft genommen wird. Es ist an der Zeit das sich in diesem Land dahingehend etwas regt!“
Die Forderungen nach Kürzungen bei Hartz IV sei von langer Hand vorbereitet und sollen das umsetzen, was diverse Arbeitgeber-nahe Organisationen schon seit Jahren fordern. Es sei jetzt offenbar gelungen die Wohlfahrtsverbände ins Boot der asozialen Sozial-Kürzungs-Befürworter zu holen.
Die Rollen und das Wirken von Wohlfahrtsverbänden beschreibt in einem ausführlichen Beitrag der Autor Gert Flegelskamp bei : http://www.flegel-g.de/sozialverbaende.html
Die Zeit sei knapp, aber noch könnten sich Menschen in Armut gegen die „verbrecherischen Anschläge“ auf das Sozialstaats-Gebot der Bundesrepublik wehren. Diese Chance sollten die Betroffenen nicht ungenutzt verstreichen lassen, die Folgen wären fatal, warnt der Autor des Beitrages bei www.infopartner.net
Quelle: http://www.infopartner.net/index.php/allgemeines-h4/66-hartz-iv-kuerzung...
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Human Rights Reporters :: Medienprojekt Menschenrechts-Reporter :: Edition 2008, No. 1, Human Rights, abuses and violations of Human Rights, international understanding, 272 pages / Seiten, author: Andreas Klamm, Journalist, Publishing Center: Books on Demand Gmbh; Edition 1 (October 2008), Language: English / German, bi-lingual, ISBN-10: 3837072436, ISBN-13: 978-3837072433 === Weitere ausführliche Informationen: www.andreasklamm.blogspot.com === Books written by the author and journalist Andreas Klamm (Bücher, eine Auswahl, geschrieben und veröffentlicht von Andreas Klamm): ===, Liberty, Peace and Media: Amy Goodman And The Freedom Of The Press - Excellent journalists in extraordinary times, Books on Demand Gmbh; Paris, France; (February 2009), 276 pages, author: Andreas Klamm, journalist Language: English / German, bi-lingual, ISBN-10: 2-8106-0269-7, ISBN-13: 978-2-8106-0269-8, ===, Liberty and Peace NOW! 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Human Rights Reporters :: Medienprojekt Menschenrechts-Reporter :: Edition 2008, No. 1, Human Rights, abuses and violations of Human Rights, international understanding: Books on Demand Gmbh; Edition 1, (October 2008), 272 pages, author: Andreas Klamm, journalist, Language: English / German, bi-lingual, ISBN-10: 3-8370-7243-6, ISBN-13: 978-3-8370-7243-3, ===, British Newsflash Magazine :: Magazin-Buch: Edition 2008, No. 1, Themen und Berichte aus Politik, Soziales und Gesellschaft, Issues from politics, social affairs and society, 200 pages, author: Andreas Klamm, journalist, Publishing house /Publishing centre: Books on Demand Gmbh; Edition 1, (June 2008), Language: German with some articles in the English language ISBN-10: 3-8370-4600-1, ISBN-13: 978-3-8370-4600-7, ===, Die Kinder der John Baptist Mission in Togo: Mission und Hilfe für Kinder, (The children of the John Baptist Mission in Togo: Mission and help for children), 200 pages, author: Andreas Klamm, journalist, Publishing house / Publishing centre: Books on Demand Gmbh; Edition 1, (August 2008), Language: German with articles by co-authors in the French and English language, ISBN-10: 3-8370-5762-3, ISBN-13: 978-3-8370-5762-1 ===, The books can be ordered on www.andreasklamm.blogspot.com (international shipping available, wordwide !) or online book stores, such as www.amazon.de, www.amazon.fr, www.bod.de, www.bod.fr, www.alapage.com, www.buch.de, www.libri.de and many other book stores. === Im sekundären Zweit-Beruf seit 1993 staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger, (Staats-Examen Oktober 1993, Tübingen, Deutschland), Arbeits-Erfahrung in der Pflege: Chirugische Not-Aufnahme, Chirugie, Innere Medizin, Anästhesie, Herz-Thorax-Gefäss-Chirugie, Urologie, Intensiv-Stationen in Deutschland und in England (Clementine Churchill Hospital, London, England), ambulante Pflege, Kurzzeit-Pflege, Pflege von Heim-Beatmungs-Patienten, Rettungsdienst (Rettungssanitäter / staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger) RTW / NAW und andere Bereiche in der Pflege und im Rettungsdienst. Studium: In den Jahren 2003 bis 2004 Vollzeit-Studium, Fachrichtung Diplom-Pflegeleitung, an der Evangelischen Fachhochschule für SOZIAL- und GESUNDHEITSWESEN Ludwigshafen am Rhein, Martikel-No. 988, heute Fachhochschule Ludwigshafen am Rhein, Fachschaft 4.