In diesem Jahr feiert die Internationale Zivilluftfahrtorganisation (International Civil Aviation Organisation, ICAO) ihr 75-jähriges Bestehen und hält im September ihre 40. Versammlung ab. Die Republik China (Taiwan) ruft die Weltgemeinschaft erneut auf, die ICAO nachdrücklich dazu aufzufordern, Taiwan eine konstruktive Teilnahme zu ermöglichen.

Frankfurt a. M., 23.09.2019 Nachdem Taiwan im Jahr 2013 unter dem Namen „Chinese Taipei CAA“ zum ersten und vorerst letzten Mal an einer Versammlung der ICAO teilgenommen hatte, wurde Taiwan auf Betreiben der Volksrepublik China nicht mehr eingeladen – so auch in diesem Jahr. Dadurch erhält Taiwan keine direkten Informationen zur Sicherheitslage und komplexen Entwicklung der internationalen Luftfahrt und kein Mitspracherecht in den Diskussionen zu diesen Themen. Es entsteht zudem eine gefährliche Lücke im globalen Netz der Flugsicherheit. Schließlich gab es im Taipeh Fluginformationsgebiet im Jahr 2018 über 1,75 Millionen kontrollierte Flüge. Fast 68,9 Millionen Reisende flogen nach, von oder durch Taiwan. Ende 2018 boten 92 Airlines Flüge nach oder von Taiwan an und führten Passagier- sowie Frachtflüge auf 313 Routen und zu 149 Städten auf der ganzen Welt durch.

Im Jahr 1944 schlossen Länder auf der ganzen Welt das Abkommen über die internationale Zivilluftfahrt ab, um den zivilen Luftverkehr auf internationaler Ebene zu standardisieren. Dabei hatten sie die Vision, dass „die zukünftige Entwicklung der internationalen Zivilluftfahrt in hohem Maße dazu beitragen“ könne, „Freundschaft und Verständnis zwischen den Staaten und Völkern der Welt zu wecken und zu erhalten.“ Die ICAO wurde auf diesen Prinzipien gegründet und ist eigentlich bestrebt, mit allen relevanten Parteien und Interessengruppen zusammenzuarbeiten, um einen Konsens über Normen und Verfahrensempfehlungen zu erzielen sowie Richtlinien zu erarbeiten. Wir sind der Auffassung, Taiwans Teilnahme an der ICAO-Versammlung würde erheblich dazu beitragen, die Vision der ICAO Realität werden zu lassen.

In diesem Jahr erhielten Taiwans Bemühungen um eine Partizipation an der ICAO Zuspruch im Kommuniqué, welches nach einem Treffen der G7-Außenminister in Dinard (Frankreich) am 7. April herausgegebenen wurde. Darin heißt es klar: „Wir unterstützen die substantielle Beteiligung aller aktiven Mitglieder der internationalen Luftfahrtgemeinschaft an Foren der ICAO. Einige ihrer Mitglieder aus politischen Gründen auszuschließen, beeinträchtigt die Flugsicherheit.“ Dies steht im Einklang mit unserem Appell.

Als verantwortungsbewusster Akteur der internationalen Luftfahrtgemeinschaft teilt Taiwan gerne seine Erfahrungen und sein technisches Know-how mit anderen Ländern, um die globale Flugsicherheit zu wahren und den weltweiten Luftverkehr nachhaltig weiterzuentwickeln.