Die Modernisierung von Staat und Verwaltung ist überfällig – Die Piratenpartei will den transparenten Start

Einst hatten die Piraten wenig Programm. Sie sagten über sich selbst, “Wir sind die mit den Fragen”. Allerdings bekamen sie für ihre zentralen Forderungen “Mehr Transparenz in Politik und Verwaltung” und “Mehr Bürgerbeteiligung” erhielten sie viel Zustimmung und schürten große Erwartungen, die sie leider nicht immer erfüllten. Nun zur Bundestagswahl 2013 legen die Piraten ein pralles Programm mit Aussagen zu allen gesellschaftlich relevanten Themenfeldern vor. Die Einforderung von mehr Transparenz bleibt weiterhin eine ihrer Kernforderungen, weil es nach wie vor an Offenheit und Interaktionsfähigkeit des Staates gegenüber Bürgern und Wirtschaft mangelt.

Die Piratenpartei will den transparenten Staat, transparente Behörden, Open Data und den freien Zugang zu öffentlichen Inhalten. Die Bürger sollen bessere Möglichkeiten zur Beteiligung erhalten. Transparenz und Öffentlichkeit, so die Piraten, sind das beste Mittel gegen Korruption und Hinterzimmerpolitik. Informationen und Daten, die Bürger durch Ihre Steuergelder mitfinanziert haben, sollen dem Gemeinwohl dienen. Darum sollen sie kostenfrei in freien Formaten und unter freien Lizenzen (Creative-Commons-Lizenzen) zugänglich sein und jedermann zur Information aber auch zur Weiternutzung zur Verfügung stehen. Das gilt für Daten, die Behörden erheben oder erzeugen ebenso wie für Ergebnisse aus Forschung, Lehre und Wissenschaft, die mit öffentlichen Geldern mitfinanziert wurden.

Transparenz ist also kein Selbstzweck, so Johannes Ponader, ehemaliger politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland, sondern Mittel um etwas zu erreichen, z. Bsp. Machtspielchen aufdecken. Im von Liqiud Broadcast produzierten Video - abrufbar auf der Website von Peira - erklärt Ponader am ungewöhnlichen Beispiel von Schuhmodelle sehr charmant, wie das mit der Transparenz so ist und geht.

Siehe http://peira.org/wir-wollen-mehr-transparenz-in-politik-und-verwaltung/

Kontakt:
Peira - Gesellschaft für politisches Wagnis e. V.
Rainer Thiem
Bundesallee 119
12161 Berlin
Email: rainer.thiem@peira.org
Internet: http://www.peira.org