Brennstoffspiegel: Energie-Gipfel - Nichts Konkretes, Keine Entscheidung
Pressetext verfasst von brennstoffspiegel am Do, 2012-05-24 08:44.» Anmelden oder registrieren um Kommentare einzutragen - 2359 Zeichen in dieser Pressemeldung
LEIPZIG. (Ceto) Die Erwartungen an den gestrigen Energiegipfel bei Kanzelerin Angela Merkel waren gewaltig. Fehlende Stromtrassen, Solarkürzung, Blockade bei der Gebäudesanierung – alles sollte auf den Tisch. Kam es auch. Doch das Ergebnis ist nüchtern betrachtet, eher eines, was dem guten alten russischen Sprichwort entspricht: Was du heute kannst besorgen, das verschiebe gleich auf morgen!
Naturgemäß sehen das die Ministerpräsidenten, die zur gleichen Partei wie Merkel gehören, anders. Sachsens Oberhaupt Stanislaw Tillich etwa fand lobende Worte: „Alle Akteure haben heute gelernt, dass es eine Gesamtverantwortung gibt. Die Energiewende ist nicht mit parteipolitischem Kalkül oder mit widerstrebenden Interessen zwischen Bund und Ländern zu regeln.“ Gleichzeitig mahnte er an, dass die Energiewende nicht über den Strompreis zu finanzieren sei. Wie es allerdings anders gehen könnte, ließ er offen. Klingt nach: Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass!
Selbst in der eigenen Koalition herrscht der Zwiespalt vor. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer etwa droht mit der Wieder-Gründung eines eigenen Bayernwerks, um die Energieversorgung in seinem Freistaat abzusichern. Der leidet, neben Baden-Württemberg, am meisten unter der Abschaltung der Atommeiler. Dessen oberster Regent wiederum, Winfried Kretschmann (Grüne) bemängelt: „Es gab zu nichts eine konkrete Vereinbarung“. Er konnte lediglich der Einsetzung von Arbeitsgruppen etwas Positives abgewinnen. Wobei wir beim nächsten Sprichwort wären: Wenn du nicht mehr weiter weißt, gründe einen Arbeitskreis
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24.05.2012: Politik | angela merkel | Brennstoffspiegel | Gebäudesanierung | Netzausbau | Solarförderung
Energiegipfel
Die Erwartungen von Brennstoffspiegel aus Mitteldeutschland waren in den Energiegipfel gewaltig. Wer sich jedoch im Energiemarkt und den dort aufgestellten Firmen auskennt, hatte eigentlich gar keine Erwartungen. Denn der Energiemarkt ist nur zu reformieren, wenn die Macht der Konzerne gebrochen wird. Und genau das wird nicht geschehen, da die Politik eben mit dieser Macht im Bett liegt. Es geht hier nur darum, wie bekommt die Politik es hin bei einem Energiedreh es so zu biegen, daß die bestehenden Machtverhältnisse erhalten bleiben, die Stromabnehmer und alles was daran hängt inkl. Benzinmarkt und Automarktin der Kontrolle der Konzerne und der eingekauften Politiker, ja selbst aus Grünen Reihen kommend, verblieben. Der ärgste Feind sind die bestehenden Techniken, die jeden Häuslebesitzer wie Autobesitzer, vom Stromkonzern unabhängig machen könnte. Weshalb derartige Erfinder wie Hersteller bis zum Tode bekämpft werden. Denn auch die Öl- wie Gaspreise sind eine enorme Einkommensquelle für die Politik, auf die wie bekannt, nicht kampflos verzichtet wird. Im Stile eines "Neo-Feudalismusses", wo der Bürger nur noch "Bauer im Schachspiel" ist. Neudeutsch eine Kostennutzenstelle, die es auszuquetschen gilt. Und wer nicht mehr funktioniert wird ins Neo-Euthanasieprogramm für Rentner und Behinderte geschoben! So die sarkastisch anmutende, jedoch bittere Wahrheit!