Wann hört die Blockbildung Ost-West auf?

Redaktion „les Art“ www.internet-magazin-les-art.eu

Gastbeitrag aus www.webnews.de und Epoch-Times :: Online – Deutschland 30.11.2009

Medwedew setzt die Politik von Putin fort und versucht erneut, Europas Sicherheit in neue Formen zu gießen. Der Westen muß endlich seine alten Vorbehalte aus der Blockzeit aufgeben.

Zu einer Neugestaltung einer europäischen Friedensstruktur gehört jedoch auch, wie von Moskau schon lange erkannt und vorgesehen, die Lösung der Deutschen Frage inkl. der Zulassung der Wiederherstellung Deutschlands, der Verfassungswirklichkeit des Deutschen Reiches mit einem Friedensvertrag und der Aufhebung der Feindstaatenklausel gegen das Deutsche Reich, einer neuen, gerechten Regelung der Okkupationen der Ostgebiete Deutschlands wie Polens, eineR Neuregelung und eines europäischen Ausgleiches und einer Lösung, die neues Leid bei der Lösung dieser Fragen für jetzt und die Zukunft verhindern hilft und so Europa für Russland und die USA stabil macht, da die Zukunftsprobleme der Zukunft, woanders stattfinden.

Deshalb ist es wichtig, diese Fragen anzugehen und einer Einvernehmlichkeit zuzuführen, die auch noch in hundert Jahren tragfähig ist. Das muß der Westen endlich begreifen lernen. Schonmal die Abhängigkeit von Russland für Europa höher wiegt, als die von den USA.

Die USA und Russland haben das lange begriffen und führen an Europa vorbei, längst derartige Strategiegespräche.

„VON VANCOUVER BIS WLADIWOSTOK“
Medwedew schlägt umfassenden transatlantischen Sicherheitspakt vor
Abkommen für Region „von Vancouver bis Wladiwostok“ – Westen bislang zurückhaltend

Steve Gutterman

AP

29.11.2009

Artikel zum Thema:

* Nachfolgevertrag für START erst Ende dieses Jahres [ 26.11.2009 ]
* Amerikanisch-nordkoreanische Gespräche Anfang Dezember [ 19.11.2009 ]
* USA und Russland wollen START-Nachfolgevertrag noch in diesem Jahr [ 15.11.2009 ]
* Lang zieht positive Bilanz von Nordkorea-Besuch [ 13.11.2009 ]

Moskau – Der russische Präsident Dmitri Medwedew macht sich für einen neuen und umfassenden Sicherheitspakt zwischen Moskau und dem Westen stark. Ein Entwurf wurde an die Staats- und Regierungschefs auf beiden Seiten des Atlantiks verschickt und am Sonntag in Moskau veröffentlicht. Demnach soll sich das Abkommen auf „das Prinzip einer unteilbaren, gleichwertigen und uneingeschränkten Sicherheit“ gründen.

Der Vertragsentwurf trägt den Titel „Europäisches Sicherheitsabkommen“. In Moskau wurde aber die Erwartung geäußert, dass es auch die USA, Kanada und die früheren Sowjetrepubliken umfassen soll. Es könne eine Region „von Vancouver bis Wladiwostok“ abdecken, hieß es. Die Unterzeichner wären verpflichtet, keinerlei Maßnahmen zu ergreifen, die die Sicherheit eines anderen Vertragspartners beeinträchtigen könnte.

Medwedew hat wiederholt versucht, Europa und die USA für einen solchen übergreifenden Pakt zu gewinnen. Russland betrachtet die Erweiterung der NATO auf ehemalige Ostblockstaaten als Bedrohung seiner eigenen Sicherheit. Das nunmehr vorgeschlagene Abkommen, würde Russland einen erheblichen Einfluss auf die Gestaltung der NATO-Politik geben und auch die Unterstützung der USA für ehemalige Sowjetrepubliken wie Georgien eindämmen.

Die Idee eines derartigen Abkommens hat Medwedew seit seinem Amtsantritt im Mai 2008 immer wieder vorgetragen. Die Reaktion im Westen war ein freundliches Interesse, wobei gleichzeitig betont wurde, dass man gerne nähere Einzelheiten wüsste. Eigentlich sehe man aber keinen Bedarf, bestehende Strukturen wie die NATO und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu ersetzen. (AP)