Verroht, Verkommen, Verraten

Les Art: Redaktionsbeitrag 24.07.2009 www.internet-magazin-les-art.de.tl

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Eine kurze Bestandsaufnahme zur inneren Situation eines Provisoriums

Nach der Wortaussage des Grundgesetzes aus Artikel 81 bis 83 des Strafgesetzbuches Deutschlands, diese Formulierung wird ausdrücklich gewählt, da nicht ersichtlich ist, ob die BRD überhaupt eine Berechtigung besitzt in diesem Zusammenhang Erwähnung zu finden, das seine Wurzeln aus der ersten, jemals gültigen Verfassung von 1871 für Deutschland begründet, befindet sich Deutschland in einem unerklärten, kalten Bürgerkriegszustand aus sich selbst heraus.

Das ist das Paradoxem der deutschen Geschichte. Die unverbrüchliche Vereinigung Deutschlands aus den Gründerjahren und dem Ausrufen des Reiches in der Steuerung Bismarcks als Kanzler Preußens, der das Werk der Vereinigung Deutschlands zustande brachte, ist schon kurze Zeit danach zerbröckelt und ins Chaos der europäischen Geschichte, versunken.

Der totalen „militärischen Niederlage“ folgte dann die totale „mentale Niederlage“ des deutschen Volkes durch Trennung in die Zeit der Ost-West-Blockbildung und der gezielten Umerziehung unter dem Vorzeichen der Westteile eines ausgeuferten Materialismusses. Dieser brachte zwar Freiheit und Butter aufs Brot, jedoch auch eine schleichende Entmündigung und Verhinderung von Demokratie in Form der Abnahme von Demokratie durch Repräsentanten, die das Land nach Parteibuchzweckdienlichkeit bis heute missbrauchen.

Und einem Ostteil, der in der preußischen Tradition unter der doppelköpfigen Hydra eines Zwillingsgeschwüres der Geschichte, hier einen Sozialchauvinismus stalinistischer Prägung frönte, der denen der Nazis in nichts nachstand. Die eigentlichen Deutschbewahrer waren erstaunlicher Weise also im Ostteil zu finden, während der Westteil eher zu einem Ablegerteil eines amerikanischen Zusatzbundeslandes degeneriert.

Die Ost-West-Blockbildungsgefahr für den Weltfrieden, so sie denn wirklich eine war, ist heute Geschichte. Die Hoffnung einer besseren Welt, die sich mit der Auflösung dieser Blockbildung verband, ist nicht eingetreten. Vielmehr ist es so, daß die Gefahr eines Weltenbrandes oder doch großer Teile davon, eher zugenommen hat. Denn hinter dem Zusammenbruch und einem Bestreben der USA, die Welt zu missionieren und Ihren Ansatz von Freiheit, Demokratie und Denkart als Maßstab aller Dinge der Welt aufzudrücken, ist es eher unfriedlicher geworden und die Welt ist unkontrollierbarere denn je.

Und genau an dieser Stelle spielt nun auch die historische Lüge der BRD mit hinein, die im vorausschauendem Gehorsam zum eigenen Machterhalt die eigene Bevölkerung um ihren geschichtlich verbürgten Anspruch auf Selbstbestimmung betrügt und Ihr durch Besetzung im eigenen Land, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, den Anspruch auf eine Verfassung, die eben auch automatisch die Staatsfrage in den Raum stellt, sowie die Klärung der deutschen Frage, vorsätzlich verhindert.

Es hat laut. „junge Freiheit“ ein „kalter Staatsstreich“ stattgefunden der von neutralen Fachleuten lange bestätigt und im europäischen Binnenland ohne Frage ist, siehe Junkers, Luxemburg u. A., die von der „besonderen Situation der BRD“ sprechen. Im Gebiet der „Macht des Faktischen“, als das man die BRD heute bezeichnen muß da ihr die staatliche Legitimation fehlt, wird am Grundgesetz herumgebastelt um das Relikt aus der Haager Landkriegsordnung einer durch internationales Recht vorgegebenen Grundordnung (Artikel 15 ) für militärisch besetzte Gebiete als Pflichtaufgabe der Besetzer, klammheimlich zu einem legalen Konstrukt, einer Verfassung gleich, umzubauen. Hierbei sind zwischenzeitlich derart viele Fehler eingebaut, daß das eigentlich als „Gut“ geltende Grundgesetz der alten BRD aus der Trennungszeit Deutschlands in zwei Hemisphären aus der Besatzungszeit unter Selbstverwaltung unter Aufsicht stehend, inzwischen als korrumpiert und „ad absurdum“ geführt gelten kann. Es ist kaum noch händelbar und offenbart derart viele Lücken, das die Justiz wie das Politetablissement, heute eine Art „Wild-West“ in einen quasi rechtsfreien Raum geschaffen hat, der nur noch einer opportunistischen Zweckdienlichkeit im „faschistoiden“ Gewand, dient. Die Bevölkerung als eigentlicher Souverän, von dem ja alle Macht ausgehen solle, ist dabei nur noch Kostennutzenstelle einer Art „Neo-Feudalismus“ als manipulierbare Masse, die es zu verwalten und zu nutzen gilt.

Das zeigt sich an einigen hier aufgeführten Fallbeispielen, die als Sammlung sicherlich den Brockhaus um etliche Bände erweitern würde:

Beispiele der Verrohung, der Verderbtheit und des Verrates

Klammheimliche Gebührenerhöhungen wie sittenwidrige Praxisgebühren und Nachschlagsmöglichkeiten der Krankenkassenbeiträge und Bescheidungen von Leistungen ohne die Beiträge im Gegenzuge zu senken. Die Beiträge liegen derzeit in Folge bei gut 30 %. Der Anspruch der Privatzusatzversorgung und eines Systemaufbaues, wird für die Mehrheit der Bevölkerung hintertrieben.

Behörden, hier speziell Bußgeldstellen, erpressen Gebühren ohne Beachtung von Gesetzen mit Stilmitteln des Dritten Reiches durch Bedrohung bis hin zur Haft für z.B. 10 Euro und weigern sich, die Sachlichkeit, Richtigkeit und Legitimität von Forderungen, nachzuweisen. Rechtsgrundsätze, nach denen Gesetze und Verordnungen, die gegen das GG verstoßen von vornherein nichtig sind, werden mißachtet resp. in eigener Person als Judikative, Legislative und Exekutive, selbst durchgeführt. Wer sich wehrt, ist sprichwörtlich tot. Eine Abwehr nach Erlegung des Opfers, meist nicht mehr möglich.

Medizinische Notdienste verweigern Hilfestellung, hat der Patient in der Notsituation z.B. im Orte, also nicht in der Wohnung, seine Versicherungskarte und 10 Euro, nicht dabei.

Der medizinische Dienst, hier Beispiel Pflege, versteht sich als verlängerter Arm der Krankenkassen mit der Zielvorgabe, Leistungen zu verhindern und zu beschneiden.

Berufsgenossenschaftsgutachter unterhalten Paläste von Praxen für Ihre Arbeit, Unfallopfern möglichst Leistungen wegzugutachten bis hin zur Aussage „vorgeburtlicher Schaden“

Die ARGE behandelt zu Hauff die Hilfsbedürftigen wie Aussätzige, Untermenschen und Sklaven. In Stil und Methode der GESTAPO vergleichbar. Das Internet ist voll von Berichten.

Die Arbeitsagenturen spielen sich durch gezielt vorbereitete Mitarbeiter in einer Weise auf, Gutmensch zu spielen um im gleichen Atemzuge Wortverdrehung zu begehen um Argumente zu finden, Leistungen zu verweigern.

Gerichte bedienen sich eigener Zweckdienlichkeiten unter Umgehung von Rechtsgrundlagen mit der Vorgabe durch z.B. OLG-Gerichtspräsidenten, hier am Beispiel OLG Schleswig aus dem Jahre 1996 als Vortrag in Kiel vor Juristen, Rechtsbeugungen sind nicht schlimm, Ihnen tut Niemand etwas. Wer vor dem Gericht dennoch eine Meinung hat, gar auf seinem Recht beharrt, wird verfolgt bis hin zum Einsatz der psychiatrischen Dienste. Fehler von Richtern werden durch die Staatsanwaltschaft und den KollegInnen zugedeckelt und Gesetze und Verordnungen, nach Gutdünken eingesetzt, um die eigenen Ziele durchzusetzen.

Anwälte, die finanziell nicht unabhängig sind, sind existentiell Abhängige von den Gerichten und deren Zulassungsvoraussetzungen. Wer unbequem wird, riskiert die Aberkennung seiner Zulassung seitens der Anwaltskammern. Wer pensioniert ist, schreibt vielleicht ein Buch wie „Götter in Schwarz“

Der Wasserverband Nord als privatrechtlich organisierte Behördenfirma weigert sich z. B. nachzuweisen, warum er dreimal soviel Gebühr für Abwasser erhebt, wie eine Nachbargemeinde. Wer das verlangt, wird bedroht. Wer gar eine Bilanz zur Finanzkontrolle zur Einsicht erbittet, wird als „Verrückter“ eingestuft. Vermieter werden ungefragt gegen Mieter aufgehetzt und man greift sogar zu den Mitteln des Rufmordes.

Die Stadt Rendsburg weigert sich einen Nachweis für 10 Euro zu erbringen, das der Vorfall so stattgefunden hat, wie behauptet. Die Bitte um Nachweis wird dem Gericht Rendsburg als Verfahrensantrag zugetragen und von dort eingestellt, da die Behörde nur Ihrer Pflicht der Aufklärung nachzukommen habe, da kein Widerspruch im Sinne des Gerichtes vorliegt. Die Behörde verweigert sich nach wie vor, Ihrer Pflicht genüge zu tun. Stattdessen wird Pfändung betrieben mit Polizeinachstellung der Wohnsitzüberprüfung etc.

Das AG Flensburg in Person der Jungrichterin Frau Vauth unterläuft die Vorschriften des Geschäftsverteilungsplanes, der Protokollpflicht und des Verbotes der Selbstentscheidung zum Misstrauensantrag (2007). Also vor Änderung der Gerichtsordnung, die das heute erlaubt, was ohnehin als grundgesetzwidrig erachtet werden muß. Und obwohl die Grundlagen fehlen und die Personen anwesend waren, der Prozeß also nicht ordnungsgemäß zustande kam, also geplatzt ist wie es im Volksmund heißt, wird das Verfahren in Abwesenheit nach Gutdünken durchgeführt und ein Versäumnisurteil erteilt mit Verfolgung bis hin zur Erzwingung unter Androhung von Gefängnis einer EV.

Das ist juristisches Wild-West. Die Staatsanwaltschaften verweigern rechtliche Verfolgung und bemühen den psychiatrischen Dienst.

Diese Liste läßt sich beliebig ergänzen und das Internet mit den verschiedenen Foren ist voll davon. Beispielhaft seien die Vorgänge um die Gerichte in Celle erwähnt, die sich hier besonders hervortun.

Die Bundesregierung führt über den Umweg der Kinderpornografie die Internetzensur ein. Betreiber sind bereits geimpft und spielen verlängerter Arm einer Zensur im Auftrage von…..

Zeitungen werden gesperrt. Siehe der Vorfall „Cicero“ oder „junge Freiheit“

Dann gibt es das Gutachten als Arbeitsmittel für Gerichte für Unangepasste aus Mecklenburg-Vorpommern des „sozialpsychosomatischen Systemsprengersyndroms“, als Krankheitsbild, was an die Breschnewzeit der untergegangenen UDSSR erinnert, die Delinquenten in die Geschlossene steckten.

Dann ist neu der Straftatbestand des Propagandadeliktes aufgenommen, was man auch immer darunter verstehen soll.

Und politisch findet in diesen Tagen eine neuaufgelegte Geschichtslüge aus Zweckdienlichkeit im Zusammenhang mit Rechtsgefährdung aufgrund der deutschen Geschichte statt, wo ohne Not die BRD ohne Volk und Land, seiner Gastbevölkerung eine Geschichtsschuld eingehämmert wird, die sie nicht zu tragen hat, geschweige denn so richtig ist. Siehe „Der Krieg hatte viele Väter“ und andere Geschichtsuntersuchungen, speziell auch englischsprachige Quellen, die Anderes belegen.

Dann der Skandal um die EU-BVerFG-Urteilsbegründung, nach deren Kriterien selbst die BRD illegal ist und ohne demokratische Grundlage besteht. Ein EU-Gericht hat die BRD bereits amtlich als Unrechtsstaat hingestellt. Und der Versuch des Politverwaltungsetablissements, die EU-Verfassung als Legitimation Ihres eigenen Staatsstreiches zu nutzen und die deutsche Frage und die Verfassungsfrage für Deutschland, auszuhebeln.

Dann die Feststellung des BVerFG, die Bundestagswahl am 27.09.2007 entspricht nicht den gesetzlichen Grundlagen und ist faktisch grundgesetzwidrig, also nichtig. Die Regierung schert sich jedoch den Teufel darum.

So geht es endlos weiter…..