Die DKP-Berlin hatte es vor Wochen mehrheitlich beschlossen, die DKP-Brandenburg zog mit. Beide Landesverbände wollen bei der Bundestagswahl am 27. September mit eigenen Landeslisten kandidieren und haben auch schon angefangen, Unterschriften zu sammeln. Doch da es sich um eine Bundesangelegenheit handelt, mußte die Kandidatur vom Bundesvorstand (Sitz: Essen) eingereicht werden.

Der DKP-Parteivorstand hat nun am Wochenende beschlossen, dies auch zu tun. Um die Einheit der Partei nicht zu gefährden hieß es. Begeisterung geht anders. Das erfuhr die „Berliner Umschau“ (www.berlinerumschau)

Das war aber klar: die DKP-Berlin hat in Essen keinen guten Ruf, sie gilt als einer der drei (?) oppositionellen Landesverbände neben Brandenburg und Hamburg. Schon die aufgestellte Kandidatenliste zeigte die real existierende Fraktionierung, die in der Partei besteht, an. Ein erheblicher Teil der Berliner Parteiorganisation hält sich erkennbar abseits. Man darf erwarten, daß dort, im PV-treuen Flügel um die stellvertretende Parteivorsitzende Nina Hager, ein Mißerfolg der Kandidatur nicht ungern gesehen würde. Tatsächlich hieß es aus Essen, man werde darüber sprechen müssen.

Man hat also mehr weniger gute Miene zum bösen Spiel gemacht, gibt den Kampf um die Linie aber noch lange nicht auf. Tatsächlich hatte sich der Flügel um den Parteichef Heinz Stehr und seine Stellvertreterin Nina Hager auf dem 18. Parteitag der DKP recht deutlich durchgesetzt. Kandidieren wird die DKP aber – einheitlich - zu den Europa-Wahlen im Juni. Das gilt als gefahrlos - man kann kandidieren, ohne anders geartete Bündnisoptionen ernsthaft zu gefährden. Eine Spielwiese, die nebenbei den Parteistatus, für dessen Erhalt man hin und wieder eigenständig kandidieren muß, garantiert.

Faktisch geht es - durchaus nicht allen der etwa 4.000 verbliebenen Parteimigliedern bewußt - auch um die Frage, welche Rolle die DKP als eigenständige Partei noch spielen will und kann. Die DKP ist - gegen den Willen einer bundesweiten Minderheit, die aber in Berlin die Mehrheit stellen dürfte - Beobachter der Europäischen Linken und bevorzugt es, auf diese im Grundsatz reformistische Bewegung, die aber sowohl in Europa als auch in den einzelnen Ländern wenig Erfolg hat (Beispiele Italien und Spanien, auch Frankreich) Einfluß zu nehmen.

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