Deutschland befasst sich zunehmend mit den Ermittlungen gegen Bundeskanzler Kurz. Bei Markus Lanz (ZDF) befand Ex-Außenminister Gabriel, dass Kurz in Deutschland längst hätte zurücktreten müssen. In der ZDF-Talkshow „Markus Lanz“ (mit gleichnamigem Moderator) wurde am Dienstag neben Belarus und SPD-Krise auch über die Ermittlungen gegen Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz gesprochen. Neben dem ehemaligen Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) war auch “Puls4”-Moderatorin Corinna Milborn zu Gast. Milborn erklärte den Gästen und Zuseherinnen, wieso gegen Kurz ermittelt werde, und sprach über die Vorgänge rund um die SMS von ÖBAG-Chef Thomas Schmid und den Untersuchungsausschuss.

In Deutschland wäre Kurz bereits zurückgetreten
Die Vorgänge in Österreich schienen die deutschen Gäste zu verschrecken. Der ehemalige Vizekanzler und Außenminister Gabriel meinte etwa, nachdem ein Ausschnitt aus dem ZIB 2-Interview von Sebastian Kurz eingeblendet wurde: „In Deutschland wäre dies längst ein Grund für einen Rücktritt.“ Kurz schloss im Interview einen Rücktritt nach einer möglichen Anklage kategorisch aus. Die Maßstäbe für einen Rücktritt eines ranghohen Politikers hätten sich verschoben, ist sich Gabriel sicher. In Deutschland würden Minister bereits für viel weniger zurücktreten. Er zählte Beispiele auf, in denen sich der Minister selbst nichts zu Schulden kommen lassen habe, jedoch wegen Mitarbeiterverfehlungen zurückgetreten sei.

Der Unterschied zwischen Österreich und Deutschland sei zudem, dass sich Merkel (immerhin von der konkurrierenden CDU) nie in Machenschaften wie Sebastian Kurz verwickeln hätte lassen, so Gabriel. Auch, dass der Kanzler eine mutmaßliche Falschaussage vor dem Untersuchungsausschuss herunterspielt, sei ungewöhnlich. In Deutschland seien laut Gabriel mehr Politiker wegen einer Falschaussage vor dem U-Ausschuss zurückgetreten als wegen des tatsächlichen Untersuchungsgegenstands. Eine Anklage sei in Deutschland jedenfalls ein definitiver Rücktrittsgrund.

Auch Moderator Markus Lanz ließen die Aktionen und Aussagen des Bundeskanzlers sichtlich ungläubig zurück. Insbesondere die Angriffe des Kanzler auf die WKStA befand Lanz als “hart”.

Die ganze Sendung finden Sie hier. Thema Österreich ab 58:45.

(bf)

Quelle: ZackZack