Kampf gegen Korruption und Amtswillkür
Pressetext verfasst von Richard Moritz am So, 2014-08-17 17:26.Klagen über Amtswillkür und Korruption nehmen in der BRD ständig zu. Besonders im Zusammenhang mit den Jugendämtern. Der Verein Kinder sind Menschen e.V. empfehlen seit längerem den Beschwerdeweg zur Bekämpfung von Willkür. Mit Beschwerdeweg ist gemeint, dass man dem Dienstweg von unten nach oben folgt.
Nun hat sich gezeigt, dass das Prinzip nicht gut verstanden wurde. Deshalb hat der Verein jetzt in seiner Homepage kindersindmenschen.com (link Journal) das Prinzip anhand tatsächlich erfolgter Beschwerden mit Antworten bis hinauf zur Regierungsebene dargelegt.
Das Beschwerderecht ist das wichtigste Kontrollinstrument einer Demokratie. Es ist daher auch in unserem Grundgesetz verankert. Eine Dienstaufsichtsbeschwerde ist, neben dem unsicheren und teuren Rechtsweg, die einzige Möglichkeit die staatliche Verwaltung zu kontrollieren und sich gegen amtliche Willkür zu schützen. Seit der Einführung des Grundgesetzes (GG) 1949 wird dieses demokratische Grundrecht bekämpft und wir Bürger werden systematisch entmutigt. Jurastudenten wird von dubiosen Universitätsprofessoren beigebracht, dass Beschwerden unnütz seien. Da gibt es die berühmten drei F‘s: Formlos, fristlos, fruchtlos. Diese Professoren sind im Staatsdienst und könnten daher auch von Beschwerden getroffen werden. Antworten auf Beschwerden über Amtspersonen enden gewöhnlich mit der Bemerkung: „Die Beschwerde wird daher als unbegründet zurückgewiesen.“ Damit werden die Beschwerdeführer systematisch entmutigt. Und das funktioniert recht gut. Das hat sich herumgesprochen und deshalb geben die Leute meist auf.
Der Verein Kinder sind Menschen e.V. empfiehlt betroffenen Bürgern sich nicht von diesen Standard Zurückweisungen beeindrucken zu lassen, sondern stattdessen die Ausreden aufzugreifen und zu widerlegen. Dies soll in einer Beschwerde über die Person geschehen, die die berechtigte Beschwerde als unbegründet zurück gewiesen hatte. Wenn nötig sollten die Beschwerden den Dienstweg bis ganz nach oben gehen. Auf diese Weise wird der jeweilige Vorgesetzte über die Verfehlungen seiner Untergebenen informiert und kann für Abhilfe sorgen. Tut er das nicht, so wird dessen Chef über die Untätigkeit informiert. Gleichzeitig erfährt er über die Zustände in diesem Bereich der Verwaltung.
Anhand der Beispiele wird der Weg demonstriert und die Antworten zeigen, dass dieses Verfahren, richtig angewandt durchaus erfolgreich ist.
Zum guten Schluss wird Eltern empfohlen ihre Kinder über die Möglichkeit der Beschwerden als demokratisches Mittel zu unterrichten und selbst ihre Kinder zu mündigen Demokratie bewussten Bürgern zu erziehen, da die Schulen dies offensichtlich nicht tun.