Oberbürgermeisterwahl in Wilhelmshaven: Jetzt wird es lächerlich!
Pressetext verfasst von Heinz-Peter Tjaden am Do, 2011-07-21 19:11.Jetzt macht das Wahlamt der Stadt Wilhelmshaven die Oberbürgermeisterwahl zu einer Lachnummer. Dazu muss man wissen: Ich trete als parteiloser Kandidat an, brauche bis zum 25. Juli 2011, 18 Uhr, 220 Unterstützerunterschriften. Die sammele ich persönlich und auf meinen Seiten www.szenewilhelmshaven.de im Internet.
Mit Datum vom 4. Juli 2011 teilt mir das Wahlamt mit: Für Sie sind zehn gültige Unterschriften abgegeben worden. Da ich das nicht glaube, bitte ich um Mitteilung, ob es auch ungültige Unterschriften gegeben habe. Darauf reagiert das Wahlamt am 11. Juli 2011 mit einem Schreiben, in dem zehn Namen von korrekten Unterstützern und zwei Namen von nicht korrekten Unterstützern genannt werden.
Sofort fällt mir auf: Da fehlt zumindest ein Name. Die Wilhelmshavenerin heißt Marion R. und hat das Unterstützer-Formular bereits im Oktober 2010 ausgefüllt. Also bekommt das Wahlamt von mir einen entsprechenden Hinweis.
Der Gemeindewahlleiter reagiert empört, schreibt am 15. Juli 2011: "Meine Mitarbeiter/Innen und ich weisen den von Ihnen - auch auf Ihrer Website - vermittelten Eindruck entschieden (ist unterstrichen) zurück, die dem Wahlamt - auf welchem Weg auch immer - zugehenden Formblätter würden nicht erfasst bzw. ordnungsgemäß bearbeitet werden. Das trifft nicht zu!"
Nach diesem amtlichen Protest unterschreibt Marion R. auf meine Bitte hin das Formular ein zweites Mal und versichert auf der Rückseite diesen Tatbestand. Ich mache von Vorder- und Rückseite Kopien, bringe sie zum Wahlamt.
Und heute bekomme ich vom Wahlamt diese mail: "Ich bestätige hiermit den Eingang Ihres Einzelwahlvorschlags. Meine Vorprüfung hat ergeben, dass in förmlicher Hinsicht - bis auf die fehlenden Unterstützungsunterschriften -die Voraussetzungen erfüllt sind.
Wie Sie wissen, ist Ihr Wahlvorschlag von mind. 220 wahlberechtigten Personen mit einer Unterschrift auf dem von mir herausgegebenen Vordruck zu unterstützen. Bislang sind bei mir insgesamt 14 Unterschriften eingegangen. Darunter befindet sich auch die Unterschrift von Frau Marion R., die im Original bei mir am 29.12.2010 eingegangen ist. Bei der Anfertigung meines Schreibens vom 11. Juli 2011 wurde versehentlich der Vordruck von Frau R. wegen der Namensgleichheit mit einer anderen Unterstützungsunterschrift übersehen. Dafür möchte ich mich entschuldigen."
Nicht auszudenken, was hätte passieren können, wenn mich Wilhelmshavener unterstützt hätten, die Paul Meier heißen...
Im Internet ist das Unterstützerformular inzwischen 550 Mal angeklickt worden. Nun soll ich glauben, niemand habe es ausgedruckt, ausgefüllt und unterschrieben? Nach dieser Lachnummer glaube ich nichts mehr...
Und: Hätte der Name von Marion R. nicht am 11. Juli 2011 bei den ungültigen Unterschriften auftauchen müssen? Man hat im Wahlamt das Formular einfach nur übersehen?