Am heutigen Tag entschied der Düsseldorfer Wahlausschuss über die Kandidaten der Parteien, die sich an der Kommunalwahl in der Landeshauptstadt beteiligen wollen. Zugelassen wurden dabei erneut DIE REPUBLIKANER in allen 41 Wahlkreisen, sowie in allen 10 Bezirksvertretungen. Auch der Oberbürgermeisterkandidat Andre Maniera wurde zugelassen. Hierzu erklärte der REP-Kreisvorsitzende und Bezirksvertreter Fischer: Als einzige freiheitlich-konservative und sozialpatriotische Partei sind wir in der Landeshauptstadt von jedem Wahlberechtigen wählbar. Unser Ziel ist der Wiedereinzug in den Stadtrat, sowie in mehrere Bezirksvertretungen. Der Wahlkampf läuft bereits seit einigen Wochen und wir nunmehr weiter intensiviert. Thematisch positionieren wir uns dabei für mehre bezahlbaren Wohnraum und gegen die Umfeldspuren, die das Ergebnis des rot-rot-grünen Verkehrswahnsinns sind. Weiterhin sprechen wir uns für eine konsequente Abschiebung abgelehnter...

Bochum/Wattenscheid- Die NPD wird zur Kommunalwahl im Jahr 2020 neben dem bereits beschlossenen Antritt für den Rat und die Bezirksvertretungen ebenfalls einen eigenen OB-Kandidaten ins Rennen schicken, damit die Bürger auch eine wirkliche Wahlalternative haben und sich nicht zwischen schlecht und noch schlechter entscheiden müssen. Der NPD-Kreisvorsitzende und Ratsgruppensprecher Claus Cremer erklärte dazu: „Die bereits bekannt gewordenen Kandidaten der anderen Parteien stellen in unseren Augen keine Alternative dar und stehen für ein einfaches „weiter so“. Sei es der derzeitige SPD-Oberbürgermeister, der sich seine Kandidatur beim grünen Koalitionspartner „erkauft“ hat, oder der CDU-Kandidat, dessen Partei mitverantwortlich für die derzeitige Situation in Stadt und Land ist.“ Der Kreisvorstand wird den Mitgliedern auf einem Kreisparteitag im nächsten Jahr vorschlagen, die Rechtsanwältin und Kreisrätin Ariane Meise als...

Am 3. Februar 2019 ist in Reutlingen Oberbürgermeisterwahl. Markus Lemcke, Geschäftsinhaber des Unternehmens Marlem-Software, bemängelt, dass die Gleichstellung von Behinderten und die Inklusion bei solchen Wahlen nie thematisiert werden. Seit dem 1. Mai 2002 gibt es ein Gleichstellungsgesetz für Menschen mit Behinderungen. Ziel dieses Gesetzes ist es dafür zu sorgen, dass behinderte Menschen gleiche Chancen haben wie Menschen ohne Behinderungen. In § 7 Benachteiligungsverbot für Träger öffentlicher Gewalt steht, dass Träger öffentlicher Gewalt Menschen mit Behinderungen nicht benachteiligen dürfen. In § 8 Herstellung von Barrierefreiheit in den Bereichen Bau und Verkehr steht, dass Zivile Neu-, Um- und Erweiterungsbauten im Eigentum des Bundes einschließlich der bundesunmittelbaren Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts sollen entsprechend den allgemein anerkannten Regeln der Technik barrierefrei...

Der Drops ist doch längst geluscht, der Leserbrief in der "Wilhelmshavener Zeitung" bereits erschienen. In dem ging es um den Oberbürgermeisterkandidaten der Wilhelmshavener BürgerVereinigung (WBV) Stefan Becker und die Sprüche, die er 2006 kurz vor der Fußball-Weltmeisterschaft über die Vorsitzende des Zentralrates der Juden in Deutschland geklopft hat. Geschrieben wurde dieser Brief von einem Wilhelmshavener, der als Adresse die seiner Eltern in der Schweiz angab. Keine andere Zeitung würde einen Leserbrief ohne korrekte Angaben zum Verfasser abdrucken - aber die "Wilhelmshavener Zeitung" (WZ) ist auch keine...Dort sind schon...

Es klebten aber zu viele blaue Plakate, als vom Wahlamt die Botschaft ausging, dass Wilhelmshaven wählen werde. Und diese Wahl war nicht die allererste und geschah zur Zeit, als Eberhard Menzel nicht mehr Oberbürgermeister von Wilhelmshaven sein konnte. Und die CDU ging, dass man erfahre, wer zu wählen sei. Da machten sich noch nicht die Freien Quäler auf den Weg zu jedem dritten Laternenmast, auf dass Frank Uwe zu erblicken war. Und da sie dort nicht klebten, klebte nicht an jedem dritten Laternenmast, an jedem Laternenmast klebte ein fröhliches "Moin". Und die Freien Quäler gebaren eine Pressemitteilung, sich gar bitterlich...

In den Parks von Wilhelmshaven gibt es bald keine Bäume mehr. So viele Knüppel wirft SPD-Oberbürgermeister Eberhard Menzel dem SPD-Oberbürgermeisterkandidaten Thomas Städtler zwischen die Beine. Geholzt wird auf Wahlausschusssitzungen vertagen komm raus. Die erste Gemeindewahlausschusssitzung zur Oberbürgermeisterwahl am 11. September 2011 ist bereits vertagt worden. Die zweite soll am Montag staffinden. Soll... In Wilhelmshaven kandidiert auch der Redakteur und Schriftsteller Heinz-Peter Tjaden. Als Parteiloser hat er jetzt eine Broschüre über die Indoor- und Outdoor-Comedy an der Jade veröffentlicht. Titel: "Wahl spezial...

"Die Angaben auf dem Wahlzettel müssen korrekt sein." Mit dieser Begründung hat Gemeindewahlleiter Eberhard Menzel einen Tagesordnungspunkt der heutigen Sitzung des Gemeindewahlausschusses gleich wieder gestrichen. Die Entscheidung, wer am 11. September 2011 als Kandidat für das Oberbürgermeisteramt antreten darf, wurde vertagt. Einer der zehn Oberbürgermeisterkandidaten soll bei seiner Bewerbung einen falschen Hauptwohnsitz angegeben haben. Ob das zutreffend ist, darüber entscheidet das Verwaltungsgericht in Oldenburg. Dabei handelt es sich offenbar um den SPD-Oberbürgermeisterkandidaten Thomas Städtler, der noch Bürgermeister...

Jetzt macht das Wahlamt der Stadt Wilhelmshaven die Oberbürgermeisterwahl zu einer Lachnummer. Dazu muss man wissen: Ich trete als parteiloser Kandidat an, brauche bis zum 25. Juli 2011, 18 Uhr, 220 Unterstützerunterschriften. Die sammele ich persönlich und auf meinen Seiten www.szenewilhelmshaven.de im Internet. Mit Datum vom 4. Juli 2011 teilt mir das Wahlamt mit: Für Sie sind zehn gültige Unterschriften abgegeben worden. Da ich das nicht glaube, bitte ich um Mitteilung, ob es auch ungültige Unterschriften gegeben habe. Darauf reagiert das Wahlamt am 11. Juli 2011 mit einem Schreiben, in dem zehn Namen von korrekten Unterstützern...

In der "Wilhelmshavener Zeitung" wird meine Kandidatur als parteiloser Oberbürgermeister-Kandidat so weit wie möglich verschwiegen. Und nun verzählt sich auch noch der Gemeindewahlleiter? Als Parteiloser benötige ich 220 Unterstützer-Unterschriften - und zwar bis zum 25. Juli 2011, 18 Uhr. Vor einer Woche hat mir der Gemeindewahlleiter mitgeteilt, dass es für mich bislang 10 Unterschriften gebe. Daran meldete ich per Fax Zweifel an. Unterschriften sammele ich nur selten persönlich - das Formular steht unter www.szenewilhelmshaven.de im Netz und ist bislang 522 Mal angeklickt worden. Heute bekam ich zum zweiten Mal Post...

Der verstorbene Bestsellerautor Johannes Mario Simmel hat gesagt: "Sie können schreiben." Der achte Bundespräsident Johannes Rau hat geschrieben, dass er beim Lesen meines zweiten Romanes einen neuen Blickwinkel für den Alltag in Deutschland bekommen habe. Und jetzt: Kann man mich nicht nur lesen, man kann mich auch wählen. Zum Oberbürgermeister von Wilhelmshaven. Am 11. September 2011. Ich trete als parteiloser Kandidat an, brauche 220 Unterstützerunterschriften. Bis zum 25. Juli 2011, 18 Uhr. Bei einer Umfrage auf meinen Kandidatenseiten bekomme ich inzwischen 32 Prozent der Stimmen. Erstaunlich. Denn in Wilhelmshaven gibt...