Wettbewerbsrecht: Unterschreitung der Sätze der HOAI auf My-Hammer.de wettbewerbswidrig
Pressetext verfasst von Rechtsanwalt_Köln am Do, 2010-11-25 09:28.» Anmelden oder registrieren um Kommentare einzutragen - 1619 Zeichen in dieser Pressemeldung
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Hanseatisches Oberlandesgericht, 27.10.2010, Az.: 5 U 178/08
Die Honorarordnung für Architekten und Ingenieure („HOAI“) in der Ursprungsfassung von 1976 ist das bundesweit geltende Preisrecht für Planungs- und Entwurfsleistungen der Architekten und Ingenieure. Die HOAI wurde im Jahre 2009 durch den Bundesgesetzgeber umfassend novelliert, um umweltbezogene Anreize zu setzen, Bürokratie abzubauen, den Wettbewerb zu stärken und die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Büros mit Auslandsorientierung zu stärken.
Die HOAI sieht Mindest- und Höchstsätze für neun verschiedene Leistungsphasen vor, welche nach dem Schwierigkeitsgrad einer Bauleistung („Honorarzonen“) gegliedert sind:
* Grundlagenermittlung
* Vorplanung
* Entwurfsplanung
* Genehmigungsplanung
* Ausführungsplanung
* Vorbereitung der Vergabe
* Mitwirkung der Vergabe
* Objektüberwachung
* Objektbetreuung
* Dokumentation
Das Honorar wird zwischen dem Auftraggeber und dem Architekt/Ingenieur auf Basis der Regelungen der HOAI vereinbart. Zur Sicherung der Qualität der Bauleistungen sind Unterschreitungen der Mindestsätze oder Überschreitung der Höchstsätze der HOAI nur in Ausnahmefällen rechtlich zulässig.
Über eine Unterschreitung der Mindestsätze im Rahmen einer Auftragsausschreibung auf der Internetplatform „My-Hammer.de“ hatte nun das Hanseatische Oberlandesgericht in dem oben genannten Urteil zu entscheiden.
Mehr Informationen:
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25.11.2010: Recht | HOAI | Honorarordnung für Architekten und Ingenieure | OLG Hamburg | Wettbewerbsrecht
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