Artikel 5 des Grundgesetzes garantiert die Meinungs- und Pressefreiheit; Freiheit der Kunst und Wissenschaft.

Abs. 2, diese Rechte finden Ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

Sie haben bei Ihrem Recht auf Meinungsfreiheit die gültigen Gesetze zu beachten, sonst sind hohe Strafen fällig.

Der § 12 BGB garantiert das Namenrecht, zum Namen gehören auch Familienwappen.

Der Namen ist grundsätzlich urheberrechtlich geschützt, er kann auch ein Markenzeichen sein, oder ein Copyright. Ist eine Urheberrechtschutzklausel in der Homepage, ist Vorsicht geboten.

Beachten Sie auch die Artikel 1 - 2 des allgemeinen Gleichheitsgesetzes und Artikel 10 des Grundgesetzes, das Briefgeheimnis, sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. Sie begehen eine Straftat, wenn sie ohne Genehmigung den Urheberrechtschutz verletzen. Alle Briefe und E – Mails an Sie sind privat, das gilt auch für Foren im Internet. Hier gibt es öffentliche und nicht öffentliche Bereiche.

Veröffentlichen Sie diese Informationen, begehen sie eine Straftat. Ein Anwalt wird nach billigem Ermessen, den Streitwert festlegen. Es kommt zur Verhandlung, sie sind vorbestraft und bekommen noch eine Schadenersatzklage.

Im Strafgesetzbuch §§ 185 – 200 wird das Strafmaß beschrieben. Es geht hier um den Tatbestand, der Beleidigung, der üblen Nachrede, der Verleumdung, der üblen Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens, der Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener, der Beleidigung trotz Wahrheitsbeweises, der Wahrnehmung berechtigter Interessen, dem Strafantrag, den wechselseitig begangenen Beleidigungen und der Bekanntgabe der Verurteilung.

Wurden Sie oder der Forenbetreiber bereits aufgefordert den Eintrag zu entfernen und haben sie bereits eine strafbewehrte Unterlassungserklärung bekommen, aber reagieren nicht, wird es teuer! Der Forenbetreiber und Sie bekommen eine Abmahnung durch einen Anwalt und eine Schadensersatzklage. Es spielt dabei keine Rolle, wie lang der Eintrag bereits im Internet zu sehen war.
Weiter Informationen über mich unter www.yasni.de

Mit freundlichen Grüßen

Manuel Hachenburger
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