Schäubles Guantanamo

Mit seiner Äußerung "Diejenigen die sagen, das Guantanamo ist nicht die richtige Lösung, sollten bereit sein, darüber nachzudenken was die richtige Lösung ist.", machte Innenminister Schäuble eine Aussage, die dem Völkermord gleichkommt und will somit die Bevölkerung in Richtung Terror gegen Menschenrechte sensibilisieren. Diese Aussage, eines Ministers, der gleichzeitig den totalen Überwachungsstaat fordert ist nicht hinnehmbar. Der Protest aus den Medien und sogar aus seinen eigenen Reihen, sollten den Minister zur Vernunft bringen. Fakt ist, ihm scheint es egal zu sein, die Rechte anderer mit Füßen zu treten. Diese Aussage, soll wohl auch bedeuten, das amerikanische Konzentrationslager, wie denen in Guantanamo auf Cuba ein Mittel sind, was durch seine Politik erst legalisiert werden soll. Im Artikel 5 der Menschenrechte ist Folter verboten. Auch ein Herr Schäuble hat nicht das Recht, sich über Menschenrechte hinweg zu setzen. Damit hat der sog. Rechtsstaat in der BRD einmal mehr seine fiese Fratze gezeigt. Fakt ist auch, das immer mehr Bilder und Videomaterial an die Öffentlichkeit gelangt, welches zweifelsfrei belegt, das in Guantanamo durch amerikanische Soldaten nicht nur gefoltert, sondern auch gemordet wird. Und das alles im Namen von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Deshalb sollte man Herrn Schäuble lieber von seinem Amt entfernen, bevor er noch mehr Schaden anrichten kann. Dokumentation über Guantanamo: http://www.youtube.com/watch?v=A16HspiKzUs


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