Wie lassen sich Erfindungen vor Nachahmern schützen? Wie kann ich eine Patentanmeldung so formulieren, dass sie einen möglichst weiten Anwendungsbereich hat und doch möglichst detailliert jeden Teil der Erfindung schützt, der potentiell für Wettbewerber interessant ist? Wie lässt sich am meisten für den Anmelder bei den Verhandlungen mit dem Patentamt herausholen? Patentanwälte arbeiten täglich daran, das Wissen von Erfindern zu schützen. Das Gespür für die technischen Details und die richtige Strategie unterscheidet den guten vom schlechten Betreuer einer Erfindung.

Von der Anmeldung bis zur Durchsetzung der Rechte

Im Kern hat der Patentanwalt zwei Funktionen: Er unterstützt den Patentanmelder bei der Erzeugung seiner Schutzrechts und sichert nachfolgend dessen Durchsetzung. Nicht notwendigerweise müssen beide Funktionen auch von der gleichen Person ausgefüllt werden, da nicht wenige Patentanwälte – gerade in größeren Kanzleien – sich auf einen Bereich spezialisieren.
Im ersten Fall kommt dem Patentanwalt die Aufgabe zu, den Anmelder (der nicht notwendigerweise auch Erfinder sein muss) bei der Antragstellung zu beraten und diesen in der Kommunikation mit dem Patentamt zu vertreten. Dazu arbeitet sich der Patentanwalt in die Erfindung ein und erstellt eine Analyse, ob die Erfindung patentierbar ist, weil sie einerseits den Kriterien für Patentfähigkeit des Patentamts entspricht und andererseits kein bereits bestehendes Schutzrecht oder sonstiges veröffentlichtes Wissen dem entgegenspricht. Diese Analyse ist die Voraussetzung für die Erstellung der Patentanmeldung, die beim Patentamt eingereicht wird. Eine Anmeldung ist dabei mehr als eine treffende Beschreibung der Erfindung, sie muss vor allem detailliert in Form von Ansprüchen in Juristendeutsch übersetzt werden, die einer Prüfung des Amtes standhalten. Nach Einreichung der Anmeldung übernimmt der Patentanwalt die Betreuung, in dem er mit dem Amt abstimmt, welche etwaigen Änderungen notwendig sind und wie Ansprüche so zu formulieren sind, dass ein Patent erteilt werden kann. Dies geht aus teilweise harten Verhandlungen hervor, die meist schriftlich, teilweise aber auch mittels Anhörungen erfolgen. Die richtige Strategie und Fingerspitzengefühl sind hier essentiell.
Nach Erteilung einer europäischen Anmeldung muss diese zudem durch die jeweiligen nationalen Patentämter validiert werden. Hier übernimmt der Patentanwalt die Kommunikation mit Kollegen in den entsprechenden Ländern, da diese durch einen nationalen Vertreter betreut werden müssen. Übersetzungen führen vielfach nicht Patentanwälte selbst, sondern beauftragte Übersetzer durch.
Im zweiten Fall stehen eher Fragen der Abmahnung, Lizensierung und Übernahme gerichtlicher Auseinandersetzung im Vordergrund, um die bestehenden Rechte des Erfinders durchzusetzen. Welcher Schaden ist durch Imitation entstanden? Wie kann der Erfinder bei der Vergabe von Lizenzen auf besten profitieren? Außerdem muss administrativ sichergestellt werden, dass das Schutzrecht nicht seine Gültigkeit verliert, wenn Jahresgebühren nicht bezahlt werden. Bei umfangreichen Schutzrechten, die in einer Vielzahl von Ländern bestehen, ist auch dies mit nicht zu geringem Aufwand verbunden. Sie erfolgt aber heutzutage meist durch elektronische Überwachungssysteme.

Ein Experte auf dem Fachgebiet?

Die Erfindung technisch beurteilen zu können, ist von großer Bedeutung. Sie können aus unterschiedlichsten Gebieten kommen: Von Maschinenbau über Elektrotechnik, Physik, Chemie bis hin zu Lebenswissenschaften wie Pharmazie oder Biologie. Wie weitläufig technisches Wissen ist, zeigen die sogenannten IPC-Klassen, in denen jede Erfindung eingeordnet werden muss. Die Grenzen zwischen den Gebieten sind zwar fließend und Erfindungen halten sich selten an bestimmte Grenzen, doch kann die Spezialisierung des Anwalts helfen, eine Erfindung in der Tiefe beurteilen zu können. Entgegen der gängigen Meinung sind Patentanwälte von der Ausbildung her keine Juristen, sondern typischerweise Ingenieure oder Naturwissenschaftler, die eine juristische Zusatzqualifikation als Patentanwalt erworben haben. Nichtsdestotrotz gibt es Patentanwälte, die noch nicht einmal auf dem generellen Gebiet Ihrer Hochschuldisziplin arbeiten und sich in das Wissen über andere technische Bereiche entsprechend eingearbeitet haben.

Patentanwälte online finden

In jeden Fall gilt, dass Patentanwälte, die bereits Anmeldungen zu einem bestimmten Gebiet betreut haben, den
Erfinder und seine Idee besser unterstützen können, weil sie erfahren sind. Hier hilft die Patentanwaltssuche von Patent-Pilot, den passenden Patentanwalt zu identifizieren. Nach Eingabe eines oder mehrerer Stichworte, die die Erfindung beschreiben, ermittelt die Suchmaschine die Patentanwälte, die durch vormalige Repräsentanzen über Erfahrungen auf dem technischen Gebiet der Erfindung verfügen.