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Duisburg: Die Grünen, Sauerland und die Folgen

DER KOMMENTAR Gegen Doris Janicki und Dieter Kantel, Ratsmitglieder der Grünen im Rat der Stadt Duisburg, ist ein Parteiordnungsverfahren eingeleitet worden. So will man sie wieder auf Kurs bringen, den Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland abzuwählen. Durch Einsatz der Drohkulisse eines möglichen Parteiausschlusses sprechen Kritiker dagegen schlicht von Nötigung.

Selbst wenn man sie rauswirft, das Mandat behalten sie unabhängig davon. Beschädigt wären allein die Grünen in Duisburg.

Ein Abgeordneter sollte nur seinem Gewissen folgen. Ein Ratsmitglied ist doch keine Marionette, gesteuert durch Basisbeschlüsse. Warum kann man nicht die Einzelentscheidungen von Mandatsträgern akzeptieren, die sagen, wir können es nicht mit unserem Gewissen beim derzeitigen Stand der Ermittlungen vereinbaren, einer Abwahl von Oberbürgermeister Sauerland zuzustimmen. Und das ist doch nicht nur in Duisburg so. Kaum ein Abwahlverfahren eines Bürgermeisters hatte in der Vergangenheit Erfolg. Damit dies geschieht, muss mehr Licht ins Dunkel.

Ratsmitglieder sind in dieser Frage ihrem Gewissen zuerst verantwortlich und keinem Fraktionszwang. Es ist natürlich auch kein Grund für einen Parteiausschluss, wenn die Fraktion anders abstimmt als der Verband.

Ich glaube nicht, dass Mitglieder der Fraktion der Grünen im Duisburger Rat sich erpressen und einschüchtern lassen. Denn wenn man die Selbstachtung erst verliert, braucht man keine Politik mehr betreiben.

Hintergrund

Zum Sündenbock will man den Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland machen für die Folgen der Loveparade. Ein externes Gutachten entlastet dagegen die Stadtverwaltung, keine folgenschweren Fehler beim Genehmigungsverfahren begangen zu haben. Durch Dritte seien Auflagen der Stadt nicht eingehalten worden. Aus Kreisen von FDP und SPD soll ein Abwahlverfahren gegen Sauerland angeregt werden. Die Ratsmitglieder der Grünen im Rat der Stadt Duisburg, Doris Janicki und Dieter Kantel, erklärten hingegen, sich nicht an der Hetzjagd auf Sauerland beteiligen zu wollen. Auch die CDU Fraktion im Rat der Stadt Duisburg steht geschlossen hinter Sauerland beim derzeitigen Sachstand.


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