Die Alternative zur EU-Währungsunion

Eine Erfolgsgeschichte werde sie, die Europäische Währungsunion, und mit dem Euro erhielten die Deutschen eine stahlharte Währung, gegenüber der sogar der Mythos der D-Mark verblasse, so tönten Kanzler Helmut Kohl und sein Gefolge. Am 7. Februar 1992 war es zur Unterzeichnung des Maastrichter Vertrags gekommen, in dem unter anderem die Schaffung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion vereinbart wurde. Am 1. Januar 1999 wurde die gemeinsame Währung eingeführt (als Bargeld kam sie drei Jahre später). Nach nur elf Jahren ist aus der Währungsunion das geworden, was Experten voraussagten: eine Schuldner- und Transferunion.

Natürlich war der Verbund starker und schwacher Währungen ein Wahnsinn, zumal die wirtschaftlichen sowie finanz-, sozial- und haushaltspolitischen Verhältnisse der Mitgliedsstaaten teils weit auseinanderklaffen. Gleichzeitig aber verloren die Mitgliedsstaaten die Möglichkeit, in Krisenzeiten mit angepassten Leitzinsen und der Abwertung ihrer Währung ihr Wirtschaftswachstum und ihre Exportfähigkeit zu stärken. Es war nur eine Frage der Zeit, bis hoch verschuldeten und gleichzeitig wirtschaftlich schwachen Euro-Staaten die Luft ausgehen würde. Den Anfang hat Griechenland gemacht. Mit Schulden in Höhe von über 300 Milliarden Euro, die es nicht mehr bedienen kann, steht das Land vor dem Staatsbankrott.

MERKELS UMFALL

Noch immer aber halten die herrschenden Kräfte in den EU-Staaten an der Schimäre der Einheitswährung fest. Ein gigantischer Rettungsplan für Griechenland soll die Währungsunion zusammenhalten. Obgleich im Maastrichter Vertrag festgelegt ist, dass die Mitgliedsstaaten nicht füreinander einstehen dürfen („No-Bailout-Klausel“), sind die Euro-Staaten bereit, Griechenland Kredite in Höhe von 30 Milliarden Euro zu gewähren. Hinzu kommen 15 Milliarden des Internationalen Währungsfonds (IWF). Kanzlerin Merkel fiel erwartungsgemäß um. Sie hatte zuvor Finanzhilfen für Griechenland kategorisch ausgeschlossen und vergeblich gehofft, dies bis nach den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen durchhalten zu können.

Nachdem sich der Anteil der Länder an den EU-Krediten nach ihrer Beteiligung am Kapital der Europäischen Zentralbank (EZB) richtet, sind von der Bundesrepublik 28 Prozent zu übernehmen. Das sind sage und schreibe 8,4 Milliarden Euro! Dabei ist die Bundesrepublik selbst hoch verschuldet und darüber hinaus der mit Abstand größte Nettozahler der EU. Interessant in diesem Zusammenhang: Die FDP besteht jetzt nicht mehr auf Steuerentlastungen in Höhe von 24 Milliarden Euro, sondern von nur noch 16 Milliarden. Das sind acht Milliarden weniger. Merken Sie was?

Griechenland aber wird sich zum Fass ohne Boden entwickeln. Die von Athen angekündigten Sparmaßnahmen würden selbst dann, wenn sie überraschenderweise nicht am massiven Widerstand der Bevölkerung scheiterten, bei weitem nicht ausreichen, die Staatsverschuldung in den Griff zu bekommen. Jahr für Jahr wäre Griechenland auf weitere Hilfen in Milliardenhöhe angewiesen. Und was als Kredite firmiert, ist in Wahrheit geschenktes Geld. Auch der Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn glaubt nicht, dass Athen die Kredite je zurückzahlen kann.

KARL DER GROSSE LÄSST GRÜSSEN

Der Finanzexperte und Wirtschaftsprofessor Max Otte hält die Hilfsaktion für verfassungswidrig. Man hätte Griechenland in die Insolvenz rauschen lassen können. Er habe schon 1998 gesagt, dass der Euro in zehn Jahren wirkliche Probleme bekommen werde. Eine falsche Politik habe den Euro erzwungen. Es sei der Wunsch der Südländer gewesen, das deutsche Wirtschaftspotenzial anzuzapfen. Griechenland, Spanien, Portugal, Italien und Irland sollten aus dem Euro austreten. Für eine Alternative zur bestehenden Währungsunion halte er einen Euroraum aus der Bundesrepublik, Österreich, den Beneluxstaaten, Dänemark und eventuell Frankreich.

Dieser Vorschlag hat zweifellos seinen Reiz. Ein Währungsraum entstünde, dem nur Staaten angehörten, die selbst für sich sorgen können und der in großen Teilen deckungsgleich mit dem Reich Karls des Großen wäre.

Bruno Wetzel