Stabilität der haushaltsnahen Verpackungsentsorgung steht nicht in Frage – Marktteilnehmer müssen ihre Pflichten erfüllen

Berlin - Seit Wochen verunsichert die Firma Remondis die Verbraucher mit frei erfundenen Hiobsbotschaften über ein angeblich drohendes Aus der haushaltsnahen Verpackungsentsorgung. Gleichzeitig ertönt der Ruf nach Hilfe vom Staat. Das ist umso grotesker, als eine Tochterfirma des betroffenen Unternehmens noch im Dezember 2008 verkündete, „dem Preisverfall nicht weiter Vorschub zu leisten“. Anders gewendet: Bis dahin sah es sich selbst als mitverantwortlich für den von ihm selbst anschließend beklagten Preisverfall. Der Bundesverband Produktverantwortung für Verkaufsverpackungen e.V. (BPVV) hält daher derartige Aussagen für unverantwortlich. Die Stabilität der haushaltsnahen Verpackungssammlung steht nicht in Frage. Sie hat eine gesunde Grundstruktur.

Selbstverständlich sind alle Marktteilnehmer – gerade die dualen Systeme und andere Entsorgungsdienstleister – gehalten, ihre aus der Verpackungsverordnung und dem Wettbewerbsrecht resultierenden Pflichten gewissenhaft zu erfüllen. Die von der Verpackungsverordnung verpflichtete Wirtschaft hat ein Interesse an einem fairen Wettbewerb, an Verlässlichkeit und am Bestand der bewährten Verpackungsentsorgung. Deutschlands Verbraucher schätzen ihren Komfort und ihre ökologische Qualität. Wer grundlos den Zusammenbruch predigt oder über wolkige Entsorgungsalternativen phantasiert, erweist hingegen Verbrauchern und Wirtschaft einen Bärendienst.

Der BPVV appelliert an alle Verantwortlichen, die Instabilität der Verpackungsentsorgung nicht herbeizureden. Unter dem Schirm der privatwirtschaftlichen Produktverantwortung ist ein System entstanden, das in Europa seinesgleichen sucht und das die Recyclingvorgaben der neuen europäischen Abfallrahmenrichtlinie schon heute übererfüllt. Der BPVV lehnt eine Verstaatlichung der Verpackungsentsorgung, selbst in Teilbereichen, in Deutschland ab. Das Prinzip der Produktverantwortung gewährleistet auch in Zukunft in einem privatwirtschaftlichen Wettbewerbsumfeld eine kostenoptimale Pflichtenerfüllung zu Gunsten der verpflichteten Wirtschaft und der Verbraucher.

Der in Berlin ansässige Bundesverband Produktverantwortung für Verkaufsverpackungen e.V. (BPVV) vertritt die Interessen seiner Mitglieder und führender Handelsunternehmen, die als Letztvertreiber verpackte Waren im Sinne der Verpackungsverordnung an den Verbrau-cher abgeben und ihre Produktverantwortung kooperativ mit den verpflichteten Erstinverkehrbringern wahrzunehmen haben. Der BPVV ist der Nachfolgeverband des Bundesver-bandes der Selbstentsorger von Verkaufsverpackungen e.V. (BSvV).

Ansprechpartner: Geschäftsführer RA Michael Webersinn, Schumannstraße 17, D-10117 Berlin,
Tel.: 030/27572-212