- Analyse Deutschland -

3 Einleitende Gesamtbeurteilung
Deutschland, ein Land, das über unendlich viele Schätze verfügt. Ein Land, das immer noch eine führende Rolle in dieser Welt beanspruchen kann. Ein Land, das den Weg zu demokratischen Grundwerten gefunden hat. Eigentlich ein Land auf das man stolz sein könnte.
Doch in den letzten Jahren verstärken sich die Eindrücke, dass sich dieses Land auf einer schiefen Ebene befindet und in vielen Bereichen deutlich an Substanz verliert. Die rein materiellen Veränderungen sind dabei oft weniger von Bedeutung. Viel tiefgreifender wirkt die Erkenntnis, dass Moral und Ethik in allen Lebensbereichen immer mehr verloren gehen. Die gegenseitige Achtung der Menschen verliert an Wert, sobald es nur um den geringsten wirtschaftlichen Vorteil geht. Zwischenmenschliche Beziehungen orientieren sich eher am Wetter-bericht, als an soliden Inhalten.

3.1 Die Einschätzung der politischen Inhalte
Besonders erschreckend zu bewerten ist die politische Ausrichtung in diesem Land:
- Eine Politik, die zu Lasten der demokratischen Substanz geht
- Eine Politik, die oft auf unmündige Bürger und Mitläufer setzt
- Eine Politik, die sich immer mehr vom Grundgesetz abkoppelt
- Eine Politik, die es nicht mehr schafft, die große Zahl resig-nierender Bürger für sich zu begeistern

Was wird von einer solchen Politik in diesem Lande zukünftig zu erwar-ten sein? In Zeiten, die sich noch einigermaßen handhaben ließen, wie in den letzten dreißig Jahren, entwickelten sich die nachteiligen Veränderungen so schleichend, dass diese vorerst nur am äußeren Rand dieser Gesellschaft bemerkbar wurden. Das führte zu dem leichtferti-gen Urteil: „Die sind doch selbst schuld an ihrer Misere!“
Dieser schleichende Abwärtstrend und Werteverfall hält jetzt auch immer mehr Einzug in die Mittelschicht, mit der klaren Dokumenta-tion, dass sich die Schere zwischen Arm und Reich weiterhin öffnet, völlig losgelöst von den Problemen in diesem Land. Die Reaktionen darauf sind vielfältig und unscharf. Von der allgemeinen Volksmenge wird lautstark politisches Handeln eingefordert, das dann immer häu-figer durch einen Wahlboykott unterstrichen wird. Einfältiger ist die demokratische Mitverantwortung nicht zu dokumentieren, dies ent-spricht einer tiefen Resignation.

3.2 Positionierung von Politik und Wirtschaft
Das führende Management der Politik und Wirtschaft reagiert auf mögliche Forderungen mit der Aussage: „Das sind alles primitive und durchschaubare Forderungen einer verwöhnten Neidgesellschaft!“ Eine Abfindung von 60 Millionen, ein Jahresgehalt von 20 Millionen, das ist absolut leistungsgerecht.
Unter den Umständen, der letzten dreißig Jahren in diesem Land, lässt sich dieses korrumpierende Geschacher und Geschiebe zwischen Politik und Wirtschaft durchaus noch weiter 15 – 20 Jahre betreiben. Die volksverdummende Rhetorik wird glänzend beherrscht, Vermögenssub-stanz ist noch in ausreichendem Maße vorhanden.
In diesen Jahren darf vieles passieren! Es dürfen weltweite Hungers-nöte, Epidemien, neuerdings auch als Pandemien bezeichnet, aus-brechen, wenn sie uns nicht allzu nahe kommen. Ein nachhaltiger Wassermangel in weiten Teilen von Afrika dürfte uns auch nicht zu sehr berühren. Massive Ernteausfälle in Südamerika, China und Russ-land werden auch noch verkraftet.

Wichtig wäre es allerdings schon, dass in der schuldenüberladenen Hauptstadt Berlin pro Monat 2 – 3 internationale Events stattfinden, mit den berühmten Gesichtern dieser Welt. Damit die Unterschicht in diesem Land über die Medien erfährt, wie sich der Jetset präsentiert, kleidet und besäuft. Das dafür unter Umständen die letzten Suppenküchen der Stadt und ein paar Kindergärten, Grundschulen oder auch Polizeistationen geopfert werden, ist in diesem Land eben der Lauf der Zeit.

3.3 Die wirkliche Risiken für Deutschland
Eines darf allerdings nicht passieren, eine richtige hausgemachte Krise. Etwa, dass das Gesundheits- oder Rentensystem kollabiert. Das Wirtschaftswachstum wieder einbricht und dann mehr als 7 Millionen Menschen ohne Arbeit auf der Strasse stehen. Der Euro doch nicht so stabil ist und plötzlich seine tatsächliche Anfälligkeit zeigt. Es gibt noch eine ganze Anzahl weiterer ausgeprägter Krisenpotenziale, die das Land im Mark treffen würden. Für so eine Krise ist das Land nicht gerüstet, sind die notwendigen Reaktionszeiten nicht vorhanden. Wir leben politisch auf hohem Niveau, von der Hand in den Mund.
In so einem Krisenfall kippt die Demokratie in Deutschland aller Wahrscheinlichkeit nach aus den Latschen.

3.4 Die Gründe für die aktuelle politische Situation
Eine solche Analyse der politischen Vergangenheit hat auf keinen Fall die Aufgabe der Anklage und Verurteilung. Im Prinzip hat die Mehrheit ja mitgemacht und ihre Vorteile daraus gehabt. Es geht einzig und allein darum, die Fehler der Vergangenheit und die daraus resultierenden Ergebnisse zu erkennen und die jetzt noch möglichen Korrekturen umgehend einzuleiten.

3.4.1 Die politische Handlungsfähigkeit oder Unfähigkeit
Den wesentlichsten Anteil an der Entwicklung und Ausrichtung begründet sich natürlich in der politischen Leistungsfähigkeit. Diese ist leider als deutlich unzulänglich zu bezeichnen. Die letzten 30 Jahre weisen keine nachhaltig durchgreifende Politikleistung aus. Unter der Ära Kohl wurde die politische Leistungsdevise eingeführt: Laufen lassen, Absichern, Aussitzen, Hauptsache regieren. Die nachfolgenden Regierungen wollten nicht mit längst überfälligen tiefgreifenden Kor-rekturen gleich ihr Wahlvolk erschrecken. Die durchgängige Hand-lungsunfähigkeit wurde zum Leistungsstandard der deutschen Politik.
Die sich daraus entwickelten Problemfelder(können hier nur kurz skizziert werden):
- Die politische Struktur
Wir haben viel zu große Parlamente. Die Politiker rekrutieren sich nicht mehr aus dem arbeitenden und handelnden Volk und verfügen damit über eine mangelnde Lebenserfahrung. Einmal Politiker immer Politik, das kann nicht Ziel und Inhalt einer lebendigen Demokratie sein, denn diese kommt damit immer mehr unter die Räder. Der vorrangige Machterhalt bietet schon seit Jahren keinen Spielraum mehr für notwendiges politisches Handeln.
- Arbeitslosigkeit
Der eigentliche Grund liegt ebenfalls ca. 30 Jahre zurück. Zu die-
sem Zeitpunkt wäre es notwendig gewesen, nicht nur von einer
Dienstleistungsgesellschaft zu reden, sondern sie zu erschaffen.
Die menschliche Arbeit mit Lohn- und Sozialleistungen zu belasten,
gibt dieser im Roboter- und Computerzeitalter keine Chance mehr. Es gibt kein politisches Programm, das auf dieser Basis das Problem Arbeitslosigkeit löst.

- Überschuldung
Die Strukturen in Politik und Wirtschaft haben in den letzten vier-zig Jahren zu einer gigantischen Verschuldung geführt. Nur eine to-tale Neuausrichtung von Politik und Wirtschaft kann einen nach-haltigen Schuldenabbau ermöglichen. Die Alternative ist ein Finanz-Crash. Was wahrscheinlicher ist kann jeder selbst beurteilen.

- Subvention + Korruption
In der unendlichen Subventionspolitik liegt einer der wesentlichen Gründe für den schleichenden Niedergang von Deutschland. Sub-ventionen haben nur eine Aufgabe, den Gestaltungstrieb der Politik zu befriedigen. Deshalb sind Subvention und Korruption auch so eng verbandelt, haben den selben Nährboden.

- Verteilungsgerechtigkeit
Die Politiker, die Manager, der Beamte, der Angestellte, der Arbei-ter, der Arbeitssuchende und selbst der Wähler, alle wissen, die Schere zwischen ARM und REICH geht immer weiter auf, seit den 80-Jahren mit beschleunigtem Tempo. Keiner ist in der Lage diese Entwicklung zu stoppen oder sogar zur Umkehr zu zwingen.
Sind wir ein so einfältiges Volk, dem alles aufgezwungen werden kann und das wir dann Demokratie nennen.

- Kriminalität
Sparer, kleinere Steuerzahler, Autofahrer, Schwarzarbeiter und andere Gruppen, die zu den Schwachen zählen, werden in diesem Lande immer häufiger kriminalisiert. Für die Bekämpfung der schweren organisierten Kriminalität fehlt oft das Geld, es wird gar politischer Schutz gewährt.