Der Schutz fängt bereits vor unserer Haustüre an

Das Ausmaß an Produktpiraterie nimmt in jüngster Zeit drastisch zu. Längst beschränken sich Markenfälscher nicht mehr nur auf Luxusgüter oder das Fälschen von bekannten Markenprodukten. Zunehmend kann man einen Anstieg der Produktfälschungen auch in anderen Branchen verzeichnen.

Möchte man dies in Zahlen ausdrücken, wird es allerdings schwierig. Offiziellen Angaben zufolge soll sich die Zunahme dieser Delikte seit dem Jahrtausendwechsel verachtfacht haben. Im letzten Jahr wurden alleine an deutschen Zöllen über 1 Milliarde Euro an Warenwert sichergestellt – die Dunkelziffer dürfte jedoch wesentlich höher liegen.

Gerade der Mittelstand bemerkt hier starke Einbußen aufgrund von Markenfälschungen. Dies zum einen aufgrund von entgangenen Gewinnen – andererseits verkennen hier viele den Folgeschaden. Gerade dieser Folgeschaden oder auch Nebenschaden muss kritisch betrachtet werden.

Doch was versteht man eigentlich unter diesem Folgeschaden? Zum einen können aufgrund von minder-qualitativen Markenfälschungen Imageverluste auftreten, zum anderen besteht aber auch gerade die Möglichkeit der entgegengesetzten Wirkung – was wiederum zu Einbußen von Marktanteilen führen kann.

Gerade in China gehört dieses Problem für am Markt tätige westliche Unternehmen zum Alltagsgeschäft. China zählt im weltweiten Vergleich mit über 30 % aller Fälle zur unumstrittenen Nummer 1.

Westliche Unternehmen stufen die Durchsetzbarkeit von gewerblichen Schutzrechten in China noch als sehr problematisch ein. „Noch“, da seitens der Regierung in China bereits verschiedene Bestrebungen in Bezug auf die Eindämmung dieses Problems getroffen bzw. auf den Weg gebracht wurden – mittlerweile auch mit Unterstützung von führenden chinesesischen Unternehmen. Doch trotz aller Bemühungen wird dieses Problem auch in nächster Zeit nicht vollumfänglich zu lösen sein.

Dies führt zur Überlegung, dass bereits frühzeitig strategische Schutzmaßnahmen neben den gewerblichen Schutzrechten getroffen werden sollten, um der Produktpiraterie zu begegnen.

Allerdings sind vor spezifischen Aussagen über Bekämpfungsmaßnahmen die etwaigen Risiken für ein Produktportfolio zu identifizieren und abzugrenzen. Dies ermöglicht uns Rückschlüsse auf die Ursachen zu treffen und die zu treffenden Maßnahmen zu koordinieren.

Gerade bei Berührungen mit China sind hier neben den wesentlichen Überlegungen im Hinblick auf Komplexitität, Marktposition und Image des Produktes zusätzliche Faktoren mit einzubeziehen. Hierunter fallen u.a. die teilweise Rechtsunsicherheit, kulturelle Unterschiede, Intransparenz sowie die sprachliche Barriere.

Um das Risiko zu ermitteln muss eine Abwägung zwischen den einzelnen Faktoren stattfinden und entsprechend in weitere Maßnahmen integriert werden. Hier spielt insbesondere die Betrachtung des betriebswirtschaftlichen Schadens sowie die Produktfälschungswahrscheinlichkeit eine entscheidende Rolle.

Nach Analyse obiger Faktoren gilt es die erzielten Erkenntnisse in Schutzmaßnahmen oder auch Bekämpfungsmaßnahmen umzusetzen.

Diese Schutzmaßnahmen kann man grob in zwei Gruppen unterteilen:
· Rechtliche Schutzmaßnahmen
· Faktische Schutzmaßnahmen

Die rechtlichen Schutzmaßnahmen darf man auch in China nicht vernachlässigen, denn sie stellen die Basis für weitere Bestrebungen dar. Aufbauend auf diesen sind die faktischen Schutzrechte, welche als Erweiterung der Schutzmaßnahmen zu verstehen sind.

Rechtliche Schutzmaßnahmen

Die rechtlichen Schutzmaßnahmen stellen wie bereits oben angedeutet die Basis dar. Hier gilt es sowohl die gewerblichen Schutzrechte als auch die vertraglichen Vereinbarungen näher zu beleuchten.

Wie auch in westlichen Ländern empfiehlt es sich Vereinbarungen z.B. in Form von Geheimhaltungs- und Wettbewerbsvereinbarungen mit potentiellen Geschäftspartnern in China zu schließen. Nur geschlossene Vereinbarungen bieten einen dauerhaften Schutz gegen Rechtsverletzungen und können später rechtliche Schritte begründen.

Daneben gilt es insbesondere die gewerblichen Schutzrechte zu nutzen, hierunter fallen besonders Patente, Marken, Gebrauchsmuster, etc.

Gerade hier gilt es auf einen teilweise verbreiteten Irrtum hinzuweisen. Die gewerblichen Schutzrechte bieten nur dann Schutz in China, wenn eine Eintragung auch in China erfolgte. Ist z.B. der Produktname in Deutschland geschützt entfaltet dies keinen Rechtsschutz in China.

Und gerade hier besteht eine weitere Bedrohung aus China kommend – wo sich Chinesen Rechte an den nicht eingetragenen Marken sichern und diese sodann dem Unternehmen zum Verkauf anbieten.

Nur wenn diese Basis besteht bietet sie den Unternehmen genügend Handlungsspielraum und bietet dem Unternehmen bei Bedarf durch rechtlich zulässige Drohgebärden ein aktives Verteidigungsimage zu errichten.

Faktische Schutzmaßnahmen
Aufbauend auf den rechtlichen Schutzmaßnahmen sind die faktischen Schutzmaßnahmen zu nennen. Faktische Schutzmaßnahmen enfalten meistens eine indirekte Wirkung. Zum besseren Verständnis bietet sich die Untergliederung in operative und technische Schutzfunktionen an.

Die operativen Schutzfunktionen beinhalten insbesondere die Bindung von Know-How und wichtigen Key-Mitarbeitern, somit den Schutz des eigenen geistigen Eigentums. Gerade in China ist die Mitarbeiterbindung mit Kernkompetenzen sehr wichtig. Hier bieten verschiedene Maßnahmen entscheidende Einwirkungsmöglichkeiten auf die Mitarbeiter – von monetären und nicht-monetären Zuwendungen bis hin zu besonderen Job-Titeln.

Gerade in China empfiehlt sich insbesondere der Umgang und die Kontaktpflege mit Behörden, Politikern und externen Geschäftspartnern – denn so kann man direkt auf das Bewußtsein und den Umgang von / mit geistigem Eigentum eingehen.

Dem gegenüber stehen technische Schutzmaßnahmen. Unter diesem Begriff versteht man den Schutz von Produkten durch technische Maßnahmen – wie z.B. sichtbare oder unsichtbare Schutztechnologien.

Dies kann von einfachen Barcodes über Gravuren bis hin zu speziellen Chip-Technologien gehen. Beispielsweise ging ein italienisches Unternehmen aus der Möbelindustrie darin über, seine Produkte mit speziellen Gravuren und Zertifikaten auszustatten. Durch das ständige Wechseln von Zertifikat und Gravur macht es das Unternehmen Produktfälschern besonders schwer.

Gerade im technischen Bereich stehen den Unternehmen mittlerweile zahlreiche Möglichkeiten zur Verfügung um sich hier präventiv gegen Produktpiraten zu schützen.

Es gilt somit den Kampf gegen Produktpiraterie schon sprichwörtlich vor der eigenen Haustüre zu begegnen – mit indirekten Präventionsmaßnahmen können selbst Mittelständler ohne weitere hohe Kosten den Kampf gegen Markenfälscher entgegentreten.

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