Aufklärung ist der erste Schritt zu Gerechtigkeit und Wiedergutmachung des Corona-Wahnsinns. Mit dem COFAG-Untersuchungsausschuss konnte die FPÖ dafür einen Meilenstein setzen. Von der illegalen Verteilung von 15 Milliarden Euro Steuergeld durch Schwarz-Grün bis hin zur ÖVP-Freunderlwirtschaft dabei – wo die Freiheitlichen ganz genau hinschauen werden, das haben heute Christian Hafenecker und Susanne Fürst in einer Pressekonferenz präsentiert.

Als „Startschuss zur politischen Aufarbeitung des Corona-Desasters, das die Regierung zu verantworten hat“ bezeichnete unser FPÖ-Generalsekretär und U-Ausschuss-Fraktionsführer Christian Hafenecker den COFAG-Untersuchungsausschuss, der sich demnächst konstituieren wird und in dem die FPÖ mit ihm und Klubobmann-Stellvertreterin Susanne Fürst auf ein bewährtes Team setzt. Denn über die „Covid-19-Finanzierungsagentur des Bundes“, kurz COFAG, hat Schwarz-Grün 15 Milliarden Euro Steuergeld verteilt – ohne jegliche Kontrolle durch das Parlament, illegal und wirkungslos: „Illegal, weil die Auszahlungsgrundlage verfassungswidrig war, und wirkungslos, weil die Pleitewelle trotzdem rollt, die Wirtschaft geschädigt wurde und die Inflation im EU-Schnitt extrem hoch ist. Der von Schwarz-Grün angerichtete Schaden übersteigt diese Summe daher bei weitem!“

Echte Corona-Aufarbeitung statt Regierungsinszenierung!

Eine „tiefe Zäsur für unser Land“ sei das schwarz-grüne Corona-Regime, so unsere FPÖ-Klubobmann-Stellvertreterin Susanne Fürst, gewesen. Dabei habe die Regierung Mittel und Maßnahmen angewendet, „die wir uns in unserem demokratischen Rechtsstaat nicht vorstellen konnten und auch nicht vorstellen wollten.“ Die Aussetzung der Grund- und Freiheitsrechte, die Impfpropaganda samt der schon beschlossenen, aber durch den Bürgerwiderstand dann doch verhinderten Impfpflicht oder die Schikanen gegen Ungeimpfte bedürfen daher einer echten Aufarbeitung. „Mit der von Kanzler Nehammer und Co. vor Weihnachten präsentierten Studie ist das deutlich verfehlt worden. Sie haben dadurch nur gezeigt, dass sie nichts gelernt haben!

Foto: FPÖ Susanne Fürst und Christian Hafenecker