aus: www.internet-magazin-les-art.eu Rubrik: Leserforum
Flensburg, den 22. 01. 2011

Die illegale Firma Bundesrepublik Deutschland GmbH - ist kein Staat

Aufklärung · Info · Rechtslage

Lesen und das gelesene begreifen. Das Strafgesetzbuch der Alliierten von 1947 besitzt volle Rechtskraft und durfte von der BRD – (GmbH) niemals verändert werden.

Die BRD ist kein Staat Abhandlung

Die illegale Firma „Bundesrepublik Deutschland“ (GmbH), durfte auf keinem Fall dieses Strafgesetzbuch in der bereinigten Fassung der Alliierten vom 22.05.1949 abändern, denn das ist ein Verstoß gegen die fortgeltende Militärgesetzgebung im besetzten Deutschland.

Wie ist es möglich, dass eine Firma wie die BRD (GmbH) zu Hoheitsrechten gelangen konnte. Sie wissen, dass alle Militärregierungsgesetze z.B. Nr. 2 Artikel III , IV und V 7, 8, und 9 volle Rechtskraft in Deutschland besitzen und das Strafgesetzbuch , Nebengesetze, Kontrollratsbeschlüsse und das Zonenstrafrecht bis zum heutigen Tage voll gültig sind.

Beweis: Carl Haymann Verlag Berlin 1948, Lizenznummer 76-G.N. 0-47-316/47.

Verlagsarchiv 12 292. Lizenz erteilt unter Nr. 76. Druckgenehmigungsnummer 8958 der Nachrichtenkontrolle der amerikanischen Militärregierung.

Zudem wurde nach dem Militärregierungsgesetz Nr. 53 der ehemalige Devisenbeschaffer der DDR Dr. Alexander Schalck Golodkowski 1996 verurteilt, hier ist doch der Beweis erbracht, dass die Militärgesetze der Besatzung, also auch die SMAD- Befehle oder SHAEF-Gesetze der USA voll angewendet werden.

Wer maßt sich zu behaupten, dass diese Gesetze keine Anwendung finden. Sie müssten in jedem Fall von dieser wirklichen Rechtslage Kenntnisse im vollen Umfang besitzen.

Ich zitiere wörtlich aus diesem immer noch gültigen Strafgesetzbuch der Alliierten in der am 22.05.1949 bereinigt geltenden Fassung.

Art. IV.

7. Diese Gerichte sollen erst dann wiedereröffnet werden und ihre ordentliche Tätigkeit aufnehmen, wenn und soweit dies in schriftlichen Anweisungen der Militärregierung bestimmt wird.

Liegt bei dem Amtsgericht – Gießen diese schriftliche Anweisung der Militärregierung vor, wenn nicht hat dieses Amtsgericht keinerlei Legitimation sich als ordentliches Gericht zu bezeichnen.

Artikel V. 8.

Niemand darf seine Befugnisse als Richter, Staatsanwalt, Notar oder Rechtsanwalt ausüben, bevor er den folgenden Eid geleistet hat :

Eid

" Ich schwöre bei Gott den Allmächtigen, dass ich die Gesetze jederzeit zu niemanden Vorteil und zu niemanden Nachteil, mit Gerechtigkeit und Billigkeit gegenüber jedermann, ohne Rücksicht auf Religion, Rasse, Abstammung oder politische Überzeugung anwenden und handhaben werde, dass ich (..........................................)

Absender / Autor:

Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. Klaus Sojka

Geschätzte Leser, ich erlaubte mir merk- würdige Sätze farblich zu Unterlegen und Anmerkungen beizufügen, bitte dies zu entschuldigen, denke jedoch dass es gut so ist. MfG Kurt Schäfer