Das Ende der Monarchie und die Verhinderung des Spartakusbundes.

Spannende Momente einer entscheidenden Änderung des Geschichtsverlaufes um das Deutsche Reich.
Berlin, 17.10.2009
Redaktionsbeitrag "les Art" 17.10.2009

Mit dem Umbruch und Zusammenbruch des Kaiserreiches und der militärischen Führung, speziell durch den Matrosenaufstand in Kiel, war das Ende des Kaiserreiches, eingeleitet.

Die SPD setzte sich am 9. November an die Spitze der Bewegung der Novemberrevolution, als sie den Generalstreik ausrief. Scheidemann erklärte um 10 Uhr den Rücktritt als Staatssekretär. Nachdem bereits erste Verhandlungen zur Bildung einer Regierung mit der USPD vorangegangen waren, trat Scheidemann am frühen Nachmittag auf den Balkon des Reichstages und rief von dort aus die Republik aus. Diese geschah, ohne dass Friedrich Ebert, der inzwischen von Max von Baden zum Reichskanzler erklärt wurde, diesen Schritt autorisiert hätte. Ebert wollte die Entscheidung über die Staatsform einer Nationalversammlung überlassen.

Nach einer eigenen späteren Darstellung wurde Scheidemann von zahlreichen Arbeitern und Soldaten im Reichstag zu einer Rede gedrängt.

Für Scheidemann war klar, dass die Legitimierung der neuen Führung allein durch die Erklärung Max von Badens nicht ausreichend sein konnte. Vor allem die demonstrierenden Arbeiter und Soldaten erwarteten einen demonstrativen Bruch mit dem bisherigen System. Für die zukünftige Entwicklung war es von großer Bedeutung wer zuerst das Ende der Monarchie ausrief und den zukünftigen Weg skizzierte.

„Liebknecht will die Sowjetrepublik ausrufen. Was, nun sah ich die Situation klar vor Augen. Deutschland eine russische Provinz? Eine Sowjetfiliale? Nein! Tausendmal nein! Kein Zweifel, wer jetzt die Massen vom Schloß her bolschewistisch oder vom Reichstag zum Schloß hin sozialdemokratisch in Bewegung bringt, der hat gesiegt.

Scheidemann trat also gegen 14 Uhr auf den Balkon des Reichstages. Seine Worte „Das alte Morsche ist zusammengebrochen; der Militarismus ist erledigt,“ sowie „das alte und morsche, die Monarchie ist zusammengebrochen! Es lebe das Neue; es lebe die deutsche Republik!“ haben die Stimmung der Zuhörer getroffen und die gewünschte Symbolwirkung entfaltet. Dagegen kam Karl Liebknecht zwei Stunden später nicht mehr an, als er zum „Kampf für die freie sozialistische Republik Deutschland und die Weltrevolution“ aufrief.

Im gleichen Atemzuge kam es dann zu bewaffneten Auseinandersetzungen mit dem Spartakusbund unter Leitung von Liebknecht und Rosa Luxemburg als Wortführer der radikalen, dem sowjetischem internationalem Vorbild einer sozialistischen Weltrevolution anhängenden, bolschewistischen Bewegung in Deutschland. Und dieser bewaffnete Aufstand wurde dann von der geschwächten Reichswehr und Freikorpsverbänden, die sich aus aufgelösten Reichswehrmachtseinheiten zusammensetzen um die Ostgebiete vor der Trotzki-Armee, zu schützen, nieder geschlagen.

So kam dann die neue Entwicklung bis hin zur Ausrufung eines neuen Reichstages und der so genannten „Weimarer Verfassung“ zu Stande. Allein das es eine „Weimarer Verfassung“ sein sollte, muß stutzig machen. Denn der Reichstag befindet sich in Berlin. Womit schon einmal sichergestellt sind, alle Gruppen und Beschließungen, die außerhalb des Reichstages und seiner legitimen Vertreter beschließen, sind Vorbeschlüsse, die durch den Reichstag in Berlin abgesegnet werden müssen. Nun kann man wohl davon sprechen, daß es ein wenig chaotisch bei der Abdankung der Monarchie von statten ging und nicht so ganz eindeutig das Übergangsmachtzentrum zu fixieren war.

Dennoch, Scheidemann wie Ebert waren sich in den Grundzügen einig, wenn auch die Entscheidung der Ausrufung der Republik eher einer Notsituation wie oben dargestellt, entsprach und nicht ganz abgesprochen war. Dennoch konnte so die Ordnung einigermaßen wieder hergestellt werden und eine bolschewistische Machtübernahme durch den Spartakusbund, verhindert werden und ein größerer Bürgerkrieg ebenfalls. D.h., der ausgebrochene Bürgerkrieg konnte einigermaßen gedeckelt und letztendlich aufgelöst werden.

Diese Entwicklungen haben in Folge jedoch einen großen Makel. Denn alle sich in fast gallopierender resp. deflatorischer Art wechselnden Machtanspruche von Führungspersönlichkeiten, die sich förmlich in Deutschland die Klinke in die Hand gaben, ließen Deutschland, auch aufgrund des Versailler Zwangsvertrages der aus Gründen weiteren Schaden von Deutschland abzuwenden, angenommen wurde, nicht zur Ruhe kommen und waren ein wesentlicher Punkt, die Macht der Nazis zu erlauben.

Und eben durch dieses politische Durcheinander und nie klar werdenden Mehrheiten einer stabilen Führung, die ein Ziel der Entwicklung für die Bevölkerung hätte erkennen lassen können, führten zu dem Umstand, daß der Versuch, die Reichsverfassung von 1871 durch eine republikanisch geprägte neue Verfassung, der „so genannten Weimarer Verfassung“, abzulösen, eben nicht erfolgte. Denn hierzu bedurfte es einer eindeutigen Mehrheit des Reichstages und der Ratifizierung. Beide unumstößlichen Bedingungen zur Erlangung eines Rechtsbestandes einer neuen Reichsordnung im Reiche, waren nicht gegeben und wurden nie hergestellt.

Deshalb ist es bis heute unumstößlich, die einzig jemals gültige Verfassungsgrundlage eines Deutschen Staates nach der Staatsgründung des Deutschen Reiches durch Bismarck und der Inthronisierung des Kaiserreiches deutscher Nation, ist die Verfassung von1871, die über die Zeiten bis heute Ausgangslage jeglicher Rechtsentwicklung ist. Inkl. Ihrer ganzen sonstigen Gesetzeswerke wie z.B. die ZPO, das BGB uvm.

Durch diese historisch-politischen Tatsachen bedingt, ist die Verfassung nur insoweit gewandelt, als das durch die Abdankung der Monarchie und des Kaisers sowie der Ausrufung und Annahme der Republik, diese jetzt unter republikanischer Regie und Bedingungen, weiter geführt wurde und Grundlage staatlicher Ordnung, ist. Bis heute.

Das ist die Ausgangslage der Wiedervereinigung Deutschland durch das Ausrufen der Auflösung des Besatzungszustandes durch die Alliierten in der gemeinsamen Erklärung vom 17.08.2009 durch die Außenminister der USA J. Baker und der UDSSR E. Schewardnaze, dem sich Großbritannien und Frankreich zögerlich, aber immerhin, angeschlossen haben. Und nur diese Grundlage ist historisch belegt und in Kontinuität rechtsstaatlicher und gültiger Entwicklung für Deutschland.

Alles Andere ist politsicher Betrug und muß als „Staatskriminalität“ gewertet werden, wenn diese Grundsätze der Wiedervereinigung missachtet werden oder vorsätzlich der Verhinderung zugeführt sind.

Da dieses genau der heutigen Istsituation entspricht, kann mit Recht festgestellt werden, wie von unabhängigen Fachleuten längst nachgewiesen, wenn auch bis heute ohne erkennbare Konsequenzen sieht man einmal von der Kriminalisierung oder Psychiatrisierung der wenigen Aufrechten ab die sich trauen, diese Wahrheit auszusprechen oder für die Wahrheit etwas zu unternehmen, die BRD hat „keine staatliche Legitimation“ und darf nach dem Grundgesetz legal bekämpft werden.

Der Zwiespalt ist jedoch, da das Grundgesetz keinen Rechtsbestand mehr haben kann da es nur Verwaltungsrahmen für ein Besatzungszustand war und dafür eingerichtet wurde, kann darauf auch nicht mehr gebaut und/oder gehandelt oder irgendwelche Rechtsansprüche, abgeleitet werden.

Es ist nur noch auf der Grundlage der Verfassung von 1871 zu handeln und alle Reichsorgane sind wieder eingesetzt bzw. herzustellen. Das ist offensichtlich erkennbar gerade im Werden. Und jeder Bürger hat das Recht, sich BRD-Behörden und Regierungen zu verweigern, sie zu mißachten, links liegen zu lassen und bei Bedarf Widerstand zu leisten und zu bekämpfen. Die Beamten und Verwaltungsmitarbeiter aller staatlichen Dienststellen unterstehen der Verfassung von 1871, seinen Organen und seinen Vertretern. Zuwiderhandlungen werden zeitversetzt mit dem gültigen Strafrecht geahndet.

Inwieweit hier später ein Rechts- und Verantwortungsausgleich mit Denjenigen, die aus Unsicherheit sich irgendwie nicht entscheiden konnten und durchlavierten, erfolgt, ist heute völlig offen. Das hat dann ein vom Reichstag zu regelndes Übergangsgesetz zu bestimmen. Auch ob dann eine neue Verfassung, die für das 21. Jahrhundert tauglich ist entsteht was wahrscheinlich ist, da von Vorbereitungen und Entwürfen einer neuen Verfassung der Redaktion „les Art“ Kenntnis vorliegt, wird der neue Reichstag entscheiden.

Fakt ist, die BRD-Führung sind illegal und ohne „staatliche Legitimation“ Jegliche juristischen Akrobatien und Geistesmanipulationen sind irrelevant, da seit dem 17.08.2009 keine juristische Rechtsgrundlage des Grundgesetzes gegeben ist. Der Versuch der Juristen und der Politik, dieses Grundgesetz durch Manipulation in eine Verfassung ohne Zustimmung des Volkssouveräns zu erreichen, ist als „krimineller Akt“ zu verstehen.

Soviel zum Thema Ausrufung der Republik und der wirklichen Rechtsstellung Deutschlands heute.