Nachrichten - Dienstag, 5. Februar 2008

19:45 Uhr (Beirut GMT+2)
Bei der Explosion am heutigen Abend handelte es sich um eine gezündete Landmine. Berichte über mögliche Opfer gibt es nicht. Die Detonation ereignete sich in Sahel Al Majidyeh.

+++ 19:17 Uhr (Beirut GMT+2) +++
Medien in Beirut berichten von einer Explosion an der Grenze zu Israel. Nähere Informationen liegen noch nicht vor.

18:45 Uhr (Beirut GMT+2)
Lebanese Forces-Chef Samir Geagea hat auf einer Pressekonferenz heute die Opposition der 8. März-Bewegung bezichtigt, die syrische Armee zurück nach Libanon bringen zu wollen und die Kandidatur General Michel Sleiman´s für das Präsidentenamt zu torpedieren. Damit nahm er Bezug auf den anhaltenden Streit zwischen Regierung und Opposition um die Präsidentenwahl sowie die sich seit kurzem häufenden Angriffe auf die libanesische Armee, die Regierungskräfte unter anderem Oppositions-Anhängern zuschreiben.

12:17 Uhr (Beirut GMT+2)
Die oppositionsnahe Tageszeitung “As Safir” berichtet, General Michel Sleiman habe am gestrigen Montag vor hohen Offizieren gesagt, er selbst habe nicht für das Präsidentenamt kandidiert. Vielmehr habe er angenommen, dass ein Konsens über seine Person bestehe zur Lösung der derzeitigen politischen Krise. Sollte jedoch ein anderer Kandidat benannt werden, so habe dieser seine volle Unterstützung, sagte Sleiman dem Bericht zufolge.

11:06 Uhr (Beirut GMT+2)
Der Hisbollah-Abgeordnete Hussein Hajj Hassan hat bekräftigt, dass die Opposition auf einem Veto-Recht in einer zukünftigen Regierung bestehe, anderenfalls gebe es keine Lösung für die derzeitige Krise.

Parlamentspräsident Nabih Berri, der mit seiner Partei “Amal” ebenfalls der Opposition angehört, lehnt nach Medienberichten die “negative Einstellung” einiger Verhandlungspartner in Bezug auf den Drei-Punkte-Plan der Arabischen Liga ab.

09:08 Uhr (Beirut GMT+2)
Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Moussa, hat seine Rückkehr nach Beirut für weitere Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition angekündigt. Er soll am Freitag eintreffen. Moussa betreibt seit Monaten Shuttle-Diplomatie zwischen der libanesischen Hautstadt und den Ländern der arabischen Welt, die verschiedene politische Kräfte im Libanon unterstützen.

Moussas Bemühungen blieben bisher jedoch ohne durchschlagenden Erfolg, obgleich die zerstrittenen politischen Lager grundsätzlich Zustimmung für einen Drei-Punkte-Plan der Arabischen Liga zur Lösung der innenpolitischen Krise signalisiert haben: Wahl des Oberbefehlshabers der libanesischen Streitkräfte, Michel Sleiman zum Präsidenten; Bildung einer Einheits-Regierung, in der weder Parlamentsmehrheit noch Opposition ein Vetorecht haben; Beginn mit Arbeiten an einem neuen Wahlrecht.

Der nächste Versuch, den Präsidenten zu wählen, ist für Montag den 11. Februar angesetzt.

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