EUROPATICKER Umweltruf: Bundesrat Moritz Leuenberger und der italienische Minister für Wirtschaftsentwicklung Pier Luigi Bersani haben heute Dienstag in Rom eine Vereinbarung zur gegenseitigen Anerkennung von Elektrizität aus erneuerbaren Quellen unterzeichnet. Zudem unterzeichneten die beiden Minister eine Vereinbarung zur Gewährleistung der Rechtssicherheit für die anstehenden Investitionen in grenzüberschreitende Stromübertragungsleitungen.

Seit dem 20. Dezember 2006 ist die UVEK-Verordnung über den Nachweis der Produktionsart und der Herkunft von Elektrizität in Kraft. Die Verordnung schafft klare rechtliche, diskriminierungsfreie und EU-kompatible Rahmenbedingungen für die Ausstellung von Herkunftsnachweisen für Strom aus erneuerbaren Energien. Sie bildet damit eine wichtige Grundlage für die heute unterzeichnete Vereinbarung (Memorandum of Understanding) zwischen der Schweiz und Italien.

Mit einer weiteren Vereinbarung über so genannte „Merchant Lines" (grenzüberschreitende Stromübertragungsleitungen) haben die beiden Länder zudem eine wesentliche Verbesserung der Rechts- und Investitionssicherheit in diesem Bereich erreicht.

Weitere Gesprächsthemen waren die Gewährleistung der Versorgungssicherheit im Strom- und Gasbereich. Die Schweiz ist in beiden Bereichen ein wichtiger Handels- und Transitpartner für Italien. Das Treffen trug zur Vertiefung der ausgezeichneten Beziehungen zwischen den beiden Ministerien und zur Weiterentwicklung der gemeinsamen Interessen der Schweiz und Italiens im Energiebereich bei.

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