Eine breite Debatte ist nötig!

EUROPATICKER Umweltruf: Die Koalitionsfraktionen haben eine Kleine Novelle des Absatzfonds und des Holzabsatzfonds vorgelegt (16/4149). Dieser Gesetzentwurf ist ein erster Schritt dem allerdings eine breite ergebnisoffene Debatte über Sinn und die Funktion des durch Zwangsabgaben finanzierten Absatzfonds folgen muss.

„Nuancen werden in der kleinen Novelle geändert. Der Absatzfonds mit seinen beiden Durchführungsorganisationen Centrale Marketing-Gesellschaft (CMA) und Zentrale Markt- und Preisberichtstelle (ZMP) gehört allerdings nach einer kritischen Debatte generell auf den Prüfstand. Viele Landwirtinnen und Landwirte stellen sich die Frage, ob die von ihnen erzwungenen Abgaben ihren Nutzen erfüllen. Etliche halten ihre Beitragszahlungen unter Vorbehalt zurück. Das sollte uns Grund genug sein eine breite, ergebnisoffene Debatte über die Arbeit und die Finanzierung des Absatzfonds zu führen. Diese sollte bereits hier und heute erfolgen, nicht erst wenn die Gerichte Ende 2008 sprechen werden, so die agrarpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Dr. Kirsten Tackmann.

Bekannt ist die CMA zumindest den Fußballfans, welche jeden Samstagabend die Werbesendungen zur Milch sehen können. Ob dies allerdings das Fußball-Bier in der Hand ersetzen kann, wage ich zu bezweifeln. Des Weiteren macht die CMA durch sexistische Werbung auf sich aufmerksam. Das lehne ich ab. Statt sich auf so genannte generische Werbung zu stürzen, sollte Qualität und Regionalität im Vordergrund stehen. Der Sinn von Exportorientierung der CMA muss unter ökologischen und sozialen Kriterien hinterfragt werden. Oftmals vernichtet Export unnötig Ressourcen und hilft weder den ländlichen Räumen hier vor Ort, noch der importierenden Volkswirtschaft.“