Richtiger Schuldenabbau und strategische Eckpunkte

(PR-inside.com 07.02.2007 22:44:03) - Am vergangenen Wochenende tagte der Landesvorstand der Thüringer NPD im Wartburgkreis. Unter Hinzuziehung aller Kreisvorsitzenden wurden insbesondere strategische und aktionistische Eckpunkte für das aktuelle Jahr erörtert.

So herrschte Einklang darüber, dass die Wortergreifungsstrategie weiterhin ein wesentlicher Bestandteil der politischen Agitation sein muss und sämtliche Gelegenheiten hierzu genutzt werden sollen. Weiterhin gilt es, die kommunale Verankerung auszubauen und die Verbände auf die Herausforderungen des Superwahljahres 2009 intensiv vorzubereiten, besonders im Hinblick auf die Kommunalwahlen. In diesem Zusammenhang wird es spezielle Schulungen und Vorbereitungsmaßnahmen geben.
Am vergangenen Wochenende tagte der Landesvorstand der Thüringer NPD im Wartburgkreis. Unter Hinzuziehung aller Kreisvorsitzenden wurden insbesondere strategische und aktionistische Eckpunkte für das aktuelle Jahr erörtert.

So herrschte Einklang darüber, dass die Wortergreifungsstrategie weiterhin ein wesentlicher Bestandteil der politischen Agitation sein muss und sämtliche Gelegenheiten hierzu genutzt werden sollen. Weiterhin gilt es, die kommunale Verankerung auszubauen und die Verbände auf die Herausforderungen des Superwahljahres 2009 intensiv
vorzubereiten, besonders im Hinblick auf die Kommunalwahlen. In diesem Zusammenhang wird es spezielle Schulungen und Vorbereitungsmaßnahmen geben.

Die Höhepunkte des Jahres bilden die mitteldeutschlandweite Demonstration in Erfurt am 1.Mai, der Thüringentag in Eisenach am 19.Mai, die Veranstaltung 'Rock für Deutschland' in Gera sowie die Neuauflage vom Fest der Völker in Jena.

Der Thüringentag in Eisenach wird zugleich der Auftakt einer landesweiten Mitgliederkampagne der Thüringer NPD unter dem Motto 'Hier bleiben. Anpacken!' sein, die als kleiner Wahlkampf speziell dazu dient, noch mehr Thüringer in die Reihen der Thüringer NPD zu integrieren. Derzeit hat die Thüringer NPD bereits über 400 Mitglieder.

Das bestimmende politische Thema während der Landesvorstandssitzung waren die Pläne der Landesregierung hinsichtlich des Abbaus der Neuverschuldung. Die NPD Thüringen begrüßt ihrerseits Bestrebungen hinsichtlich eines Abbaus der Neuverschuldung, verkennt aber nicht, dass dies nur eine Seite der Medaille wäre. Denn leider finden die enormen Zinsbelastungen der Altschulden und deren Höhe keinerlei Erwähnung. Das Führungsgremium der Thüringer NPD war sich darüber einig, dass der Schuldenabbau nicht einseitig zu Lasten der hier lebenden Menschen geschehen darf. Bevor weiter in Bereichen wie Sicherheit und Familie abgebaut und gekürzt werde, müssen bspw. die Zuweisungen an Ministerien für Öffentlichkeitsarbeit, das Amt des Thüringer Ausländerbeauftragten, die Zuweisungen an das Landesamt für Verfassungsschutz, unnötige Mehrkosten für Bürokratie und Verwaltung, die Kosten für abschiebepflichtige Asylbewerber, die erhöhten Abgeordnetendiäten, die teils fruchtlose Subventionspolitik des Landes, die Ausgaben für reine Prestigeobjekte und vieles mehr auf den Prüfstand.

Ein Schuldenabbau durch Privatisierungsmaßnahmen, Abwälzung von Kosten und Aufgaben auf die Kommunen und Schließung von öffentlichen Einrichtungen wie Schulen lehnt die Thüringer NPD kategorisch ab.
Autor:
Ralf Wohlleben