Regierung legt Entwurf für Umweltschadensgesetz vor
Pressetext verfasst von EUROPATICKER am Do, 2007-01-18 13:46. Die Bundesregierung hat einen Entwurf zu einem Gesetz über die Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden und damit zur Umsetzung der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden vorgelegt, meldet das Magazin EUROPATICKER Umweltruf.
Zur Begründung heißt es, zur Umsetzung der Umwelthaftungsrichtlinie sei auf Bundesebene das Umweltschadensgesetz nötig. Darin werde ein Rahmen geschaffen, der für alle von der Umwelthaftungsrichtlinie erfassten Umweltschäden gilt und die für diese Schäden geltenden allgemeinen Vorschriften einheitlich regle.
Als "Umweltschaden" gelten danach "Schädigungen von Arten und natürlichen Lebensräumen, der Gewässer sowie des Bodens". Der Verantwortliche für einen solchen Schaden hat nach dem Entwurf die Pflicht, über den Schaden zu informieren, Gefahren abzuwehren und gegebenenfalls zu sanieren. Die EU-Umwelthaftungsrichtlinie soll in der Europäischen Union ein "hohes Umweltschutzniveau" sicherstellen. Die Vermeidung von Umweltschäden orientiert sich dabei am Verursacherprinzip und dem Grundsatz der nachhaltigen Entwicklung. Betreiber sollen veranlasst werden, Maßnahmen zu treffen und Praktiken zu entwickeln, mit denen die Gefahr von Umweltschäden "auf ein Minimum" beschränkt werden kann.
Schreiben Sie uns Ihre Meinung zu dem Beitrag:
Die Meinung unserer Leser ist uns sehr wichtig
Über EUROPATICKER
Vorname
Hans
Nachname
Stephani
Adresse
Blumenstr.11, 39291 Möser
Homepage
http://www.europaticker.de
Branche
Der EUROPATICKER Umweltruf erscheint im 8. Jahrgang. Das Ersterscheinungsdatum war der 20. März 2000., Für die Titel: EUROPATICKER, KORRUPTIONSREPORT und UMWELTRUF nehmen wir Titelschutz nach § 5 Abs. 3 MarkenG. in Anspruch., Wir unterliegen dem Presserecht des Landes Sachsen-Anhalt. Verantwortlich im Sinne des Presserechtes ist: Diplom-Betriebswirt Hans Stephani.