Bonn - Von dem angekündigten konsequenten Rauchverbot, das vor allem in der Gastronomie für großen Wirbel sorgte, ist vorerst nur ein Papier mit Eckpunkten übriggeblieben, so der Beratungsdienst „simplify Politik“. Ein bundesweites Verbot soll demnächst in den Ämtern und Behörden in Kraft treten. „Spannend ist jetzt was die einzelnen Bundesländer daraus machen“, so Stefanie Schmid, die Autorin des kostenlosen E-Newsletters. „Seit der Föderalismusreform ist Vielfältigkeit in Deutschland angesagt – auch wenn sich viele Politiker gerade beim Rauchverbot einheitliche Standarts in den Bundesländern wünschen. Und übrigens: Die Föderalismusreform ist die größte Reform seit bestehen der Bundesrepublik und seit Juni 2006 unter Dach und Fach. Dadurch haben die Länder bei der Gesetzgebung größere Befugnisse erhalten und können vieles allein entscheiden – ohne den Bund. Das ist wie bei einem großen Familienclan der lediglich vorgibt, dass Minderjährige über Nacht nach Hause gehören und in dem dann jedes Elternpaar für seine Kinder autonom entscheiden kann, wann genau sie abends nach Hause kommen müssen.“, erklärt Schmid. Das nennt man dann allgemeinverständlichen Föderalismus oder auch: „simplify Politik“.
Weitere Informationen:
http://www.simplify.de/gel/simplify-news/simplifyPolitikRauchverbot.htm

simplify Politik
18.12.2006
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